Navigation aus
Navigation an
Denkvorgänge bei einer WahlUm Spekulationen vorzubeugen: Dieser Beitrag wurde bereits vor der EU-Wahl geschrieben. Dementsprechend waren auch die aufgestellten Parteien nicht aktuell. Das habe ich jetzt geändert. jetzt sehen Sie die aktuelle Liste der NRW-Parteien. Noch ein Hinweis zum Wahlrecht: Das Wahlrecht in NRW ist anders, als hier beschrieben. Man hat nur eine Stimme. Sie können das aktuelle Wahlrecht von NRW hier einsehen: Der Wähler, wird in regelmäßigen Zyklen wichtig. Immer dann, wenn er bestimmen darf, wer ihn ausnimmt!
Es ist schon schlimm, was dem einfachen Bürger alles abverlangt wird. Nicht nur, dass er Steuern und auch noch sonstige Abgaben zahlen soll, nein, alle vier bis fünf Jahre soll er auch noch wählen, Parteien, die ihm alles versprechen, aber nichts halten, Leute, von denen er nichts weiß, in einem Verfahren, dass er nicht versteht. Dieses Problem haben so ca. 95% der Bürger unseres Landes. Man muss das verstehen, es ist schließlich wichtiger, Big Brother, Superstar, Dschungelcamp oder ähnliches im Fernsehen zu verfolgen, als sich mal eine politische Sendung anzusehen oder sich gar zu informieren, wer die Leute sind, die unsere Steuergelder verwalten oder verschwenden. Das charakterisiert auch den Begriff des Deutschen Michel. Deutscher Michel, im 16. Jh. aufgekommener Spottname für den schwerfälligen, gutmütigen, bäuerlich-derben Typ des Deutschen, später iron. Bezeichnung für politische Rückständigkeit und Schwerfälligkeit. Da sich der Bürger mit dem Thema Wahlen nicht beschäftigt, es eher als lästige Pflicht ansieht, entwickelt sich natürlich im Laufe der Zeit eine typisiertes Wahlverhalten, nach dem bei Wahlen vorgegangen wird, egal was passiert. Schauen wir uns den typischen Wähler mal an:
Das ist eine (sehr grobe) Rasterung, an der sich das Herdenverhalten der Wähler leicht ablesen lässt. Die Parteien! Zusammenrottung von Personen, die aus Unwissenheit und Unvermögen einen Beruf gemacht haben. Parteibewerber nach Listenplatz
Voller Erstaunen kann man sehen, dass mehr Parteien zur Wahl stehen, als die fünf (5) im Bundestag in Fraktionsstärke und die eine (1) durch zwei Direktmandate vertretenen Parteien. Der kluge Wähler (ich weiß, dass es ihn nicht gibt. Hier einfach als theoretische Größe) hätte es nicht sonderlich schwer, aus der Vielzahl der aufgeführten "sonstigen Parteien" die Spreu vom Weizen zu trennen. Nun, vorher haben wir den Wähler betrachtet, jetzt sollte man mal die Parteien ansehen, damit das Verständnis für das Wahlverhalten der Spezies "Deutscher" besser zu analysieren ist. Parteien werden farblich symbolisiert und in Links, Mitte und rechts eingeordnet. Ursprünglich aus der Sitzordnung abgeleitet, haben sich damit heute in der Vorstellung politische Tugenden (gibt es die?) damit verbunden. Links für sozial, rechts für konservativ. Diese beiden Parteien haben die Farben schwarz (ich weiß nicht, ob die Farbe ein Hinweis auf die Hölle oder die Talare der Priester sein soll). Das C steht für christlich, es ist wichtig, dass die Parteien dies in den Namen schreiben, weil es aus der Politik nicht erkennbar wird (wenn man von den theoretischen und nicht von den 1500 Jahre praktizierten Vorstellungen ausgeht). Eigentlich sind es keine zwei Parteien, aber weil in Bayern die Uhren ein wenig anders laufen, hat sich Bayern mit dem übrigen Deutschland darauf verständigt, dass die CDU nicht in Bayern antritt und die CSU nur in Bayern. Fragt man den Bürger auf der Straße nach den besonderen Kompetenzen dieser Parteien, hört man häufig, sie hätten besondere wirtschaftliche Kompetenz. Schaue ich auf insgesamt 37 Jahre Regierungsverantwortung (von 55 Jahren) der CDU/CSU und betrachte dann den Schuldenberg, die Arbeitslosenzahlen und die Lage der Sozialsysteme, komme ich zu dem Schluss, die Menschen müssen blind sein, wenn sie solche Aussagen machen, es sei denn, dass sie als Grund für ihre Annahme die Cleverness bei Korruptionsaffairen der beiden Schwesterparteien ansehen. Der SPD wird die Farbe Rot zugeordnet. Die rote Farbe wurde in der Vergangenheit der Arbeiterbewegung zugeordnet, diese wiederum dem Proletariat und damit dem Kommunismus. Kommunismus stand für die gleichmäßige Verteilung der Güter an alle, eine abstrakte und nicht realisierbare Vorstellung, weil der Mensch in seinem Wesen zu gierig und zu egoistisch ist. Auch an der SPD sind diese Wesenszüge klar erkennbar. Sie hatte insgesamt 18 Jahre die Regierungsverantwortung (und hat sie momentan noch) und ihre Politik unterschied und unterscheidet sich nur wenig von der der schwarzen Parteien. Auch sie haben erkannt, dass Macht zu haben viel lukrativer als Ehrlichkeit und soziales Empfinden ist. Der FDP wird die Farbe Gelb zugeordnet. Ich kenne die Farbe Gelb nur im Zusammenhang mit Falschheit, möchte mir aber darüber kein Urteil anmaßen. Eines ist sicher, die FDP, die sich verbal als Liberale Partei verkauft, hat in den letzten 55 Jahren immer in der Bundespolitik die Funktion des Mehrheitenbeschaffers gehabt und damit, obwohl selten weit von einem Abstiegsplatz (5%-Hürde) entfernt, fast ununterbrochen zusammen mit der jeweils regierenden Partei gewichtige Funktionen in der Regierungsverantwortung ausgeübt. 1966 in der Montankrise hatte die plötzliche Zuwendung der FDP zur SPD den Sturz der CDU/CSU zur Folge, 1988 hat Graf Lambsdorff mit dem Lambsdorff-Papier den Sturz der SPD-Regierung eingeleitet. Somit war sie immer das Zünglein an der Waage, welches darüber entschied, wer regiert, Schwarz oder Rot. Allerdings haben ihnen die Grünen mit ihrem Auftauchen diese Position versaut. Eigentlich heute Bündnis90/Grüne. Sie brachten in eine Politik der Eintönigkeit frischen Wind. Zwar wurden Sie, nachdem sie erstmals die 5%-Hürde geschafft hatten, von den übrigen Parteien als nicht regierungsfähig angesehen, und wurden in der Anfangsphase auch im Bewusstsein der Masse als Chaoten betrachtet. Trotzdem erfüllten Sie mit ihrem Auftauchen die erstarrte politische Landschaft mit neuem Leben und brachten ein wichtiges Thema ins Spiel, das bisher von der Politik bewusst missachtet worden war, die Ökologie. Auch sonst brachten sie viel frischen Wind in die Parteienlandschaft mit neuen und unorthodoxen Ideen. Das änderte sich erst, als sie begannen, an der Macht zu schnuppern. Seit jeher in zwei Lager gespalten, die Fundis (Fundamentalisten), die Gruppe, die den Absolutheitsanspruch auf ihre Forderungen stellte und die Realos (Realpolitiker), die Gruppe, die dafür eintrat, auch mal Abstriche bei den absoluten Forderungen zu machen, dafür aber in der Regierungsverantwortung wenigstens Teile ihrer Ideen zu verwirklichen. Im Lauf der Zeit hat sich das Gewicht bei den Grünen gewandelt. Die Realos haben die Oberhand in der Partei und sind heute bereit, nicht nur Abstriche an ihren Konzepten zu machen, sondern sie komplett aufzugeben, wenn es der Machterhalt nötig macht. Über die PDS ist nicht viel zu sagen. Hervorgegangen aus der ehemaligen SED versucht sie heute, die Menschen von ihrem Wandel zur Demokratie zu überzeugen. An der 5%-Hürde ist sie gescheitert, hat aber im Osten zumindest 2 Direktmandate erreicht und ist somit über die Direktmandate mit 2 Abgeordneten im Bundestag vertreten. Splitter-Parteien, die Parteien, von denen der Wähler nicht weiß, was sie wirklich wollen!
Diese Parteien haben kaum ein Chance, ihr Potential zu beweisen, denn schon kurz nach der Währungsreform haben die damals aktiven Parteien etwas gemacht, was alle Raubritter der vergangenen Jahrhunderte gemacht haben, sie haben eine Mauer (5%-Hürde) um Ihre Burg (Parlament) gebaut. Nach dem Motto "wat de Bur nit kennt, fritte nit" (auf hochdeutsch: Was der Bauer nicht kennt, verspeist er nicht) haben diese Parteien keine Chancen, gewählt zu werden. Wie toll es auch immer die jeweils an der Macht befindlichen Politiker getrieben haben, spielt keine Rolle, denn man glaubt, diese Leute zu kennen und man kann ja zum kleineren Übel wechseln. Dabei ist offensichtlich noch niemandem aufgegangen, dass das kleinere Übel nur deshalb das "kleinere Übel" ist, weil es im Moment nicht an der Macht ist. Damit kommen wir zu interessantesten Punkt, dem Wahlverhalten und seine Begründung!
Die Motivation des Stammwählers zu begründen, ist schwierig bis unmöglich. Sein Verhalten kann
Der Wechselwähler ist im Grunde genommen ein Stammwähler, der aber schon ganz dumpf erkennt, dass nur ein Wechsel der Partei Änderungen bringen kann. Der Nichtwähler ist noch einen Schritt weiter. Er hat schon erkannt, dass keine der parlamentarischen Parteien wählbar ist. Alternativ kann es natürlich auch sein, dass der Nichtwähler einfach zu faul ist, am Sonntag den Weg zum Wahllokal anzutreten. Man kann also festhalten, eine Veränderung in der Politik kann nur durch Wechselwähler oder Nichtwähler herbeigeführt werden. Aber das ist natürlich nur Theorie, denn das Stimmverhalten dieser Wählergruppen kreist auch nur zwischen den fünf etablierten Parteien. Offensichtlich sind sie aber unfähig zu erkennen, dass sie vielleicht ihr Kreuz bei der anderen Partei machen, die Politik sich aber nicht ändert. Fragt man sie, warum sie ihr Kreuz nicht mal bei einer der Splitterparteien machen, bekommt man folgende Antworten:
Die Ergebnisse sind natürlich aus der Luft gegriffen, aber sie verdeutlichen ein paar Dinge: Die Wahlbeteiligung betrug nur 70%, die Addition der Ergebnisse aber 100%????!!!! Von 60 Millionen möglichen Wählern haben nur 42 Millionen gewählt. Jeder Nichtwähler hat also seine Stimme wie folgt verteilt: SPD 39,5%, CDU/CSU 39%, Bündnis90/Grüne 9,5%, FDP 7,5%, sonstige 4,5% Eine salomonische Entscheidung, oder? Stellen Sie sich jetzt aber mal vor, diese 30% Nichtwähler hätten ihre Stimmen gleichmäßig auf die 19 anderen aufgeführten Parteien verteilt, dann sähe das Ergebnis wie folgt aus:
Vergleichen Sie mal die Prozentzahlen. Obwohl die sogenannten etablierten Parteien exakt die gleiche Stimmenanzahl haben wie zuvor, stehen Sie prozentual plötzlich viel schlechter da, die FDP sogar so schlecht, dass es für's Parlament nicht mehr reicht. Da wir die Stimmen der Nichtwähler aber absolut gleichmäßig auf die anderen Parteien übertragen haben, stehen diese immer noch unter "sonstige Parteien". Die Wahrscheinlichkeit wäre natürlich anders. Auch hier würden sich wieder sie Stimmen auf 2-4 weitere Parteien konzentrieren. Damit würden neue Parteien ins Parlament einkehren, möglicherweise Parteien, die mal einen repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung darstellen und nicht zu 90% aus Beamten und Anwälten bestehen. Die Argumentation, dass diese Leute doch keine Erfahrung haben, ist richtig und trotzdem dumm.
Natürlich kann niemand garantieren, dass eine neue Partei nicht so wird, wie die bereits etablierten. Aber sie haben ihre Ideale noch im Kopf, sind noch nicht darauf fixiert, nur in die eigenen Taschen zu wirtschaften. Und so, wie der Wähler sie ins Parlament schicken kann, so kann er sie auch wieder abwählen. |