Wahlen und DiätenDas Europäische Parlament hatte bis zum 30.04.2004 626 Abgeordnete. Mit der EU-Erweiterung am 01.05.2004 hat sich die Zahl auf 787 erhöht und wird im Juni 2004 nach der EU-Wahl wieder auf 732 Sitze sinken. Die Zahl der Abgeordneten je Mitgliedstaat wird in einem Vertrag festgesetzt. Seit 1979 werden die Europa-Abgeordneten alle fünf Jahre in allgemeinen und direkten Wahlen gewählt. Gewählt wird nach den jeweiligen nationalen Wahlordnungen, da es es kein einheitliches europäisches Wahlrecht gibt. Eine Reihe von Wahlregeln sind allen Ländern gemeinsam: Die wichtigsten sind das Wahlrecht mit 18 Jahren, die Gleichheit von Männern und Frauen sowie das Wahlgeheimnis. In Belgien, Griechenland und Luxemburg herrscht Wahlpflicht. Seit dem Maastrichter Vertrag, der 1993 in Kraft getreten ist, können alle Bürgerinnen und Bürger eines Mitgliedstaates der Europäischen Union im Wohnsitzland wählen und gewählt werden. 1979 betrug der Anteil der Frauen im Europäischen Parlament l6,5%. Dieser Anteil hat sich im Laufe der Wahlperioden kontinuierlich erhöht und liegt gegenwärtig bei 31%. Noch erhalten die Europaabgeordneten dieselben Diäten wie die nationalen Parlamentarier ihrer Herkunftsländer. Diese Diäten werden von den Mitgliedstaaten an die Abgeordneten ausgezahlt. Das Parlament strebt aber ein gemeinsames Statut für alle europäischen Abgeordneten an, das die gegenwärtige unterschiedliche Behandlung je nach Mitgliedstaat beseitigt. Dieses Statut ist im Vertrag von Amsterdam vorgesehen und wird derzeit zwischen Parlament und Rat verhandelt. Die Anzahl der Abgeordneten aus jedem Mitgliedstaat ist in Verträgen festgelegt. Die Sitzordnung im Plenarsaal richtet sich nicht nach den nationalen Delegationen, sondern nach der Fraktionszugehörigkeit. Derzeit gibt es sieben Fraktionen sowie einige fraktionslose Mitglieder. In den Fraktionen sind mehr als 100 nationale Parteien vertreten. Die europäischen Abgeordneten geben in einem öffentlichen Register Auskunft über ihre beruflichen Tätigkeiten und über ihre sonstigen wirtschaftlichen Aktivitäten und Verbindungen. Außerdem legen sie ihre finanziellen Interessen und Einkommen offen. |