Navigation aus    Navigation an

VERTRAG ÜBER EINE VERFASSUNG FÜR EUROPA





Zahlreiche weitere Informationen zur Europäischen Union sind verfügbar über Internet, Server Europa (http://europa.eu.int).

Bibliografische Daten befinden sich am Ende der Veröffentlichung. Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften, 2005
ISBN 92-824-3098-7
© Europäische Gemeinschaften, 2005
Nachdruck mit Quellenangabe gestattet.

Europe Direct soll Ihnen helfen, Antworten auf Ihre
Fragen zur Europäischen Union zu finden
Gebührenfreie Telefonnummer:

00 800 6 7 8 9 10 11



HINWEIS FÜR DEN LESER

Die vorliegende Veröffentlichung enthält den Wortlaut des Vertrags über eine Verfassung für Europa in der am 29. Oktober 2004 im Rom unterzeichneten und am 16. Dezember 2004 in Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe C Nr. 310) veröffentlichten Fassung.

Nach Artikel IV-447 Absatz 2 wird der Vertrag erst am Tag seines Inkrafttretens wirksam.
Dieser Text wurde zu Dokumentationszwecken erstellt und ist für die Organe der Europäischen Union nicht verbindlich.

Weitere Informationen über die Verfassung und ihre Ausarbeitung sind auf der zur Unterrichtung der europäischen Bürger eingerichteten Internetseite verfügbar: http://europa.eu.int/constitution.


INHALT


PRÄAMBEL
TEIL I
TITEL I DEFINITION UND ZIELE DER UNION
TITEL II GRUNDRECHTE UND UNIONSBÜRGERSCHAFT
TITEL III DIE ZUSTÄNDIGKEITEN DER UNION
TITEL IV DIE ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER UNION
KAPITEL I INSTITUTIONELLER RAHMEN
KAPITEL II DIE SONSTIGEN ORGANE UND DIE BERATENDEN EINRICHTUNGEN DER UNION
TITEL V AUSÜBUNG DER ZUSTÄNDIGKEITEN DER UNION
KAPITEL IGEMEINSAME BESTIMMUNGEN
KAPITEL IIBESONDERE BESTIMMUNGEN
KAPITEL III VERSTÄRKTE ZUSAMMENARBEIT
TITEL VI DAS DEMOKRATISCHE LEBEN DER UNION
TITEL VII DIE FINANZEN DER UNION
TITEL VIII DIE UNION UND IHRE NACHBARN
TITEL IX ZUGEHÖRIGKEIT ZUR UNION
TEIL II DIE CHARTA DER GRUNDRECHTE DER UNION
PRÄAMBEL
TITEL I WÜRDE DES MENSCHEN
TITEL II FREIHEITEN
TITEL III GLEICHHEIT
TITEL IV SOLIDARITÄT
TITEL V BÜRGERRECHTE
TITEL VI JUSTIZIELLE RECHTE
TITEL VII ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN ÜBER DIE AUSLEGUNG UND ANWENDUNG DER CHARTA
TEIL III DIE POLITIKBEREICHE UND DIE ARBEITSWEISE DER UNION
TITEL I ALLGEMEIN ANWENDBARE BESTIMMUNGEN
TITEL II NICHTDISKRIMINIERUNG UND UNIONSBÜRGERSCHAFT
TITEL III INTERNE POLITIKBEREICHE UND MASSNAHMEN
KAPITEL I BINNENMARKT
Abschnitt 1 Verwirklichung und Funktionieren des Binnenmarkts
Abschnitt 2 Freizügigkeit und freier Dienstleistungsverkehr
Unterabschnitt 1 Arbeitnehmer
Unterabschnitt 2 Niederlassungsfreiheit
Unterabschnitt 3 Freier Dienstleistungsverkehr
Abschnitt 3 Freier Warenverkehr
Unterabschnitt 1 Zollunion
Unterabschnitt 2 Zusammenarbeit im Zollwesen
Unterabschnitt 3 Verbot von mengenmäßigen Beschränkungen
Abschnitt 4 Der Kapital- und Zahlungsverkehr
Abschnitt 5 Wettbewerbsregeln
Unterabschnitt 1 Vorschriften für Unternehmen
Unterabschnitt 2 Beihilfen der Mitgliedstaaten
Abschnitt 6 Steuerliche Vorschriften
Abschnitt 7 Gemeinsame Bestimmungen
KAPITEL II WIRTSCHAFTS- UND WÄHRUNGSPOLITIK
Abschnitt 1 Wirtschaftspolitik
Abschnitt 2 Währungspolitik
Abschnitt 3 Institutionelle Bestimmungen
Abschnitt 4 Besondere Bestimmungen für die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist
Abschnitt 5 Übergangsbestimmungen
KAPITEL III DIE POLITIK IN ANDEREN BEREICHEN
Abschnitt 1 Beschäftigung
Abschnitt 2 Sozialpolitik
Abschnitt 3 Wirtschaftlicher, sozialer und territorialer Zusammenhalt
Abschnitt 4 Landwirtschaft und Fischerei
Abschnitt 5 Umwelt
Abschnitt 6 Verbraucherschutz
Abschnitt 7 Verkehr
Abschnitt 8 Transeuropäische Netze
Abschnitt 9 Forschung, technologische Entwicklung und Raumfahrt
Abschnitt 10 Energie
KAPITEL IV RAUM DER FREIHEIT, DER SICHERHEIT UND DES RECHTS
Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen
Abschnitt 2 Politik im Bereich Grenzkontrollen, Asyl und Einwanderung
Abschnitt 3 Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen
Abschnitt 4 Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen
Abschnitt 5 Polizeiliche Zusammenarbeit
KAPITEL V BEREICHE, IN DENEN DIE UNION BESCHLIESSEN KANN, EINE UNTERSTÜTZUNGS-, KOORDINIERUNGS- ODER ERGÄNZUNGSMASSNAHME DURCHZUFÜHREN
Abschnitt 1 Öffentliche Gesundheit
Abschnitt 2 Industrie
Abschnitt 3 Kultur
Abschnitt 4 Tourismus
Abschnitt 5 Allgemeine Bildung, Jugend, Sport und berufliche Bildung
Abschnitt 6 Katastrophenschutz
Abschnitt 7 Verwaltungszusammenarbeit
TITEL IV DIE ASSOZIIERUNG DER ÜBERSEEISCHEN LÄNDER UND HOHEITSGEBIETE
TITEL V AUSWÄRTIGES HANDELN DER UNION
KAPITEL I ALLGEMEIN ANWENDBARE BESTIMMUNGEN
KAPITEL II GEMEINSAME AUSSEN- UND SICHERHEITSPOLITIK
Abschnitt 1 Gemeinsame Bestimmungen
Abschnitt 2 Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Abschnitt 3 Finanzbestimmungen
KAPITEL III GEMEINSAME HANDELSPOLITIK
KAPITEL IV ZUSAMMENARBEIT MIT DRITTLÄNDERN UND HUMANITÄRE HILFE
Abschnitt 1 Entwicklungszusammenarbeit
Abschnitt 2 Wirtschaftliche, finanzielle und technische Zusammenarbeit mit Drittländern
Abschnitt 3 Humanitäre Hilfe
KAPITEL V RESTRIKTIVE MASSNAHMEN
KAPITEL VI INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE
KAPITEL VII BEZIEHUNGEN DER UNION ZU INTERNATIONALEN ORGANISATIONEN UND DRITTLÄNDERN UND DELEGATIONEN DER UNION
KAPITEL VIII ANWENDUNG DER SOLIDARITÄTSKLAUSEL
TITEL VI ARBEITSWEISE DER UNION
KAPITEL I INSTITUTIONELLE BESTIMMUNGEN
Abschnitt 1 Die Organe
Unterabschnitt 1 Das Europäische Parlament
Unterabschnitt 2 Der Europäische Rat
Unterabschnitt 3 Der Ministerrat
Unterabschnitt 4 Die Europäische Kommission
Unterabschnitt 5 Der Gerichtshof der Europäischen Union
Unterabschnitt 6 Die Europäische Zentralbank
Unterabschnitt 7 Der Rechnungshof
Abschnitt 2 Die beratenden Einrichtungen der Union
Unterabschnitt 1 Der Ausschuss der Regionen
Unterabschnitt 2 Der Wirtschafts- und Sozialausschuss
Abschnitt 3 Die Europäische Investitionsbank
Abschnitt 4 Gemeinsame Bestimmungen für die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union
KAPITEL II FINANZVORSCHRIFTEN
Abschnitt 1 Der mehrjährige Finanzrahmen
Abschnitt 2 Der Jahreshaushaltsplan der Union
Abschnitt 3 Ausführung des Haushaltsplans und Entlastung
Abschnitt 4 Gemeinsame Bestimmungen
Abschnitt 5 Betrugsbekämpfung
KAPITEL III VERSTÄRKTE ZUSAMMENARBEIT
TITEL VII GEMEINSAME BESTIMMUNGEN
TEIL IV ALLGEMEINE UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN
A Protokolle zum Vertrag über eine Verfassung für Europa
1 Protokoll über die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union
2 Protokoll über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit
3 Protokoll zur Festlegung der Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union
4 Protokoll zur Festlegung der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank
5 Protokoll zur Festlegung der Satzung der Europäischen Investitionsbank
6 Protokoll über die Festlegung der Sitze der Organe und bestimmter Einrichtungen, sonstiger Stellen und Dienststellen der Europäischen Union
7 Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Union
8 Protokoll betreffend die Verträge und die Akten über den Beitritt des Königreichs Dänemark, Irlands sowie des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland, der Hellenischen Republik, des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik, der Republik Österreich, der Republik Finnland und des Königreichs Schweden
9 Protokoll betreffend den Vertrag und die Akte über den Beitritt der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik
10 Protokoll über das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit
11 Protokoll über die Konvergenzkriterien
12 Protokoll betreffend die Euro-Gruppe
13 Protokoll über einige Bestimmungen betreffend das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland hinsichtlich der Wirtschafts- und Währungsunion
14 Protokoll über einige Bestimmungen betreffend Dänemark hinsichtlich der Wirtschafts- und Währungsunion
15 Protokoll über bestimmte Aufgaben der Nationalbank Dänemarks
16 Protokoll über die Regelung für den Franc der Pazifischen Finanzgemeinschaft
17 Protokoll über den in den Rahmen der Europäischen Union einbezogenen Schengen-Besitzstand
18 Protokoll über die Anwendung bestimmter Aspekte des Artikels III-130 der Verfassung auf das Vereinigte Königreich und auf Irland
19 Protokoll über die Position des Vereinigten Königreichs und Irlands hinsichtlich der Politik betreffend Grenzkontrollen, Asyl und Einwanderung sowie hinsichtlich der justiziellen Zusammenarbeit in Zivilsachen und der polizeilichen Zusammenarbeit
20 Protokoll über die Position Dänemarks 21 Protokoll über die Außenbeziehungen der Mitgliedstaaten hinsichtlich des Überschreitens der Außengrenzen
22 Protokoll über die Gewährung von Asyl für Staatsangehörige der Mitgliedstaaten
23 Protokoll über die ständige Strukturierte Zusammenarbeit nach Artikel I-41 Absatz 6 und Artikel III-312 der Verfassung
24 Protokoll zu Artikel I-41 Absatz 2 der Verfassung
25 Protokoll über die Einfuhr von in den Niederländischen Antillen raffinierten Erdölerzeugnissen in die Europäische Union
26 Protokoll betreffend den Erwerb von Immobilien in Dänemark
27 Protokoll über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in den Mitgliedstaaten
28 Protokoll zu Artikel III-214 der Verfassung
29 Protokoll über den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt
30 Protokoll über die Sonderregelung für Grönland
31 Protokoll über Artikel 4033 der Verfassung Irlands
32 Protokoll zu Artikel I-9 Absatz 2 der Verfassung über den Beitritt der Union zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten
33 Protokoll über die Rechtsakte und Verträge zur Ergänzung oder Änderung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft und des Vertrags über die Europäische Union
34 Protokoll über die Übergangsbestimmungen für die Organe und Einrichtungen der Union
35 Protokoll über die finanziellen Folgen des Ablaufs des Vertrags über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und über den Forschungsfonds für Kohle und Stahl
36 Protokoll zur Änderung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft
B Anhänge zum Vertrag über eine Verfassung für Europa
Anhang I Liste zu Artikel III-226 der Verfassung
Anhang II Überseeische Länder und Hoheitsgebiete, auf welche Teil III Titel IV der Verfassung Anwendung findet
SCHLUSSAKTE