Arbeitstreffen 16.05.2005

Presseinfo
19.5.05

1. Zur zweiten bundesweiten Demo der Montagsdemobewegung am 14.5. in Gelsenkirchen. Am 14.Mai fand in Gelsenkirchen die zweite unabhängige, überparteiliche und selbst organisierte bundesweite Demonstration gegen die Sozialabbaupolitik der Bundesregierung des bundesweit organisierten Bündnisses Montagsdemo statt. Circa 5000 Teilnehmer aus zahlreichen Städten des gesamten Bundesgebietes demonstrierten in zwei Aufzügen durch Gelsenkirchen, kurz vor dem Endkundgebungsplatz vereinigten sie sich zu einem gemeinsamen Demonstrationszug. Die Demonstrationsteilnehmer einte der gemeinsame Wille, für die Beseitigung von Hartz IV zu kämpfen und sich nicht mit Nachbesserungen zufrieden geben. Besonders hervorzuheben war dass gemeinsame Auftreten von Delegationen der Montagsdemos aus ganz Deutschland, einer Menge Unorganisierter, Mitglieder der PDS, Wahlalternative (WASG), MLPD, verschiedener Kirchen und religiösen Organisationen, Gewerkschaftern, Kollegen aus den Betrieben und zahlreicher Initiativen. Vor allem Jugendliche prägten das Bild der lebendigen Demonstration. So vielfältig die Teilnehmer waren, waren auch die kulturellen Beiträge, Redebeiträge und Transparente auf der Demo. Das Potential dieser entschlossenen, unabhängigen und überparteilichen Montagsdemobewegung liegt aber weit höher. Aus vielen Orten war zu hören, dass es Demonstranten gerade aus finanziellen Problemen nicht möglich war, nach Gelsenkirchen zu fahren. Hier merkt man einmal mehr die gewünschten Nebenwirkungen von Agenda 2010 und Hartz IV. Gelsenkirchen hat einmal mehr bewiesen, dass die Montagsdemonstrationsbewegung entgegen der Regierungs- und Medienpropaganda nach wie vor lebendig und kämpferisch ist mit einem hohen Zukunftspotenzial. So endete die Demonstration dann auch mit dem entschlossenen Ruf: „Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin.“

2. Die wichtigsten Ergebnisse des 3. Treffens der bundesweiten Koordinierungsgruppe. Am 16.5 hat sich die bundesweite Koordinierungsgruppe der Montagsdemobewegung zu ihrem dritten Treffen in Gelsenkirchen getroffen. Neben der Auswertung der bundesweiten Demo am 14.5. wurden wichtige, zukunftsweisende Beschlüsse gefasst.
* Die nächste, 3. bundesweite Konferenz der Montagsdemobewegung soll am Samstag, 1. Juli in Hannover stattfinden. Diese Konferenz soll nach dem Delegiertenprinzip durchgeführt werden. D.h., je nach Größe der Montagsdemo sollen Montagsdemos bzw. Bündnisse 2 – 5 stimmberechtigte Delegierte wählen können. Organisationen, regionale bzw. bundesweite Organisationen und Vertreter aus Betrieben/Gewerkschaften können ebenfalls je einen stimmberechtigten Delegierten entsenden. Ziel ist, dass möglichst alle bestehenden Montagsdemos aus ganz Deutschland Delegierte zu der Konferenz schicken. Neben der Auswertung der Arbeit seit Oktober soll die Konferenz die Perspektiven der Montagsdemobewegung beraten und eine neue Koordinierungsgruppe wählen. Des weiteren soll ein Überblick über die Finanzen und Beschlüsse zur Stärkung der finanziellen Unabhängigkeit der Montagsdemobewegung gefasst werden. Ein Schwerpunkt wird die Vorbereitung und Mobilisierung für die bundesweite Demonstration am 1. Oktober in Berlin sein!
* Am Samstag, 1.Oktober wird wieder eine breite bundesweite Demonstration gegen die Politik des Sozialkahlschlags in Berlin stattfinden. Über die Montagsdemos hinaus soll vor allem in den Betrieben, Verwaltungen und Gewerkschaften für diese Demonstration geworben werden. Karl-Heinz Strohmeier, einer der Sprecher der Koordinierungsgruppe sagte dazu: „Wir wollen damit die Tradition der großen Demonstrationen von 2003 und 2004 fortsetzen. Wir wollen alles tun, dass es zu einer großen, gemeinsamen Demonstration gegen die Regierung kommt. Dazu bieten wir allen Kräften und Organisationen, die gemeinsam gegen Hartz IV, die Agenda 2010 und die Politik des Sozialkahlschlags der Regierung und Opposition kämpfen wollen, eine gleichberechtigte Zusammenarbeit an. Eine Spaltung wie im Oktober 2004 darf sich nicht wiederholen!“

Ab sofort laufen die Vorbereitungen für die bundesweite Demonstration am 1.Okotber in Berlin!

Für weitere Informationen stehen Ihnen gerne zur Verfügung

Karl-Heinz Strohmeier, Gelsenkirchen
0209/585432
Gerd Pfisterer, Dortmund
0177-2914772
Fred Schirrmacher, Berlin
030/8554165
Sven Kaiser, Hagen
02331/953079