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Nicht oder ungültig wählen ist ein absolut wirkungsloser Protest.
Wer aus Protest nicht oder ungültig wählt, wählt einen wirkungslosen Weg, seinen Protest gegen herrschende Zustände auszudrücken und zeigt, dass er sich mit dem Wahlsystem nicht auseinandergesetzt hat. Ich möchte das anhand einer Beispielrechnung verdeutlichen, die Zahlen der Beispielrechnung sind dabei ebenfalls fiktive, also angenommene Werte. Deutschland hat rund 80 Millionen Einwohner, davon sind ca. 60 Millionen wahlberechtigt. Unterstellen wir eine Wahlbeteiligung von nur 50 %. Dann würden also nur die Hälfte der Wahlberechtigten wählen gehen. 2 % davon wählen ungültig, der größere Teil bewusst, um den Protest zu verdeutlichen. Gültige Stimmen wären also 48 %, bei 60 Mio Wahlberechtigter ergäbe sich eine Anzahl gültiger Stimmen von 29,4 Mio. Die kleinen Parteien werden wohl ihre Anhänger restlos mobilisieren können, sie partizipieren also von der geringen Wahlbeteiligung. Hätten Sie bei einer hohen Beteiligung an der Wahl (Beispiel 80 %) aufgrund der geringen Anhängerschaft 0,4 % der Stimmen erreicht, erreichen Sie wegen der geringen Wahlbeteiligung jetzt 0.65 % der gültigen Stimmen, nicht genug, um ins Parlament zu kommen, doch genug, um zumindest einen kleinen Betrag aus den öffentlichen Mitteln für den Wahlkampf zu erhalten (bei Bundestagswahlen 0,5 % der Stimmen erforderlich). Unterstellen wir weiterhin, keine der kleinen Parteien schafft die 5 % Hürde, aber alle zusammen machen einen Prozentsatz von 7 % der abgegeben Stimmen aus, erleiden diese Wähler das gleiche Schicksal wie die Wähler mit ungültiger Stimme. Sie werden zwar statistisch erfasst, spielen aber bei der Sitzverteilung keine Rolle. Den Kampf um die 598 Sitze des Bundestages führen also nur noch die Parteinen (auch als Etablierte bezeichnet), deren Stimmanteil 5 % und größer der abgegeben und verbliebenen gültigen Stimmen ist. Sie haben noch einen Stimmenanteil von 27.342.000 Stimmen. Verteilen wir die Stimmen fiktiv auf die Parteien:
Errechnet wird die Sitzverteilung so:
Zählt man die Stimmen vor dem Komma zusammen, ergeben sich 596 Sitze, also zwei Sitze sind noch zu vergeben. Jetzt werden die Stellen nach dem Komma interessant. Einen Sitz bekommt die Partei mit dem höchsten Wert nach dem Komma, hier also die FDP. Da immer noch ein Sitz fehlt, bekommen den nun die Grünen, weil sie den zweitgrößten Wert nach dem Komma haben. Also sieht die Sitzverteilung so aus:
Unter Umständen kommen noch Überhangmandate hinzu, auf die ich aber hier nicht näher eingehen möchte. Was ist also aus dem Protest geworden? Er ist verpufft, nur eine statistische Größe, mehr nicht. Protest kann man nur ausdrücken, indem man wählt, sich eine demokratische Partei aus den übrigen Parteien aussucht und ihr seine Stimme gibt. Das ist der einzig wirkungsvolle und damit auch sinnvolle Protest. Und diesmal haben Sie eine Alternative, die WASG . |