Navigation aus    Navigation an
Erstelldatum: 26.04.2010

Übersicht Erklärungen-EU-Vertrag

A. ERKLÄRUNGEN ZU BESTIMMUNGEN DER VERTRÄGE

Nr.
1  
Erklärung zur Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Nr.
2  
Erklärung zu Artikel 6 Absatz 2 des Vertrags über die Europäische Union
Nr.
3  
Erklärung zu Artikel 8 des Vertrags über die Europäische Union
Nr.
4  
Erklärung zur Zusammensetzung des Europäischen Parlaments
Nr.
5  
Erklärung zur politischen Einigung des Europäischen Rates über den Entwurf eines Beschlusses über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments
Nr.
6  
Erklärung zu Artikel 15 Absätze 5 und 6, Artikel 17 Absätze 6 und 7 und Artikel 18 des Vertrags über die Europäische Union
Nr.
7  
Erklärung zu Artikel 16 Absatz 4 des Vertrags über die Europäische Union und zu Artikel 238 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Nr.
8  
Erklärung zu den praktischen Maßnahmen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon in Bezug auf den Vorsitz im Europäischen Rat und im Rat "Auswärtige Angelegenheiten" zu ergreifen sind
Nr.
9  
Erklärung zu Artikel 16 Absatz 9 des Vertrags über die Europäische Union betreffend den Beschluss des Europäischen Rates über die Ausübung des Vorsitzes im Rat
Nr.
10  
Erklärung zu Artikel 17 des Vertrags über die Europäische Union
Nr.
11  
Erklärung zu Artikel 17 Absätze 6 und 7 des Vertrags über die Europäische Union
Nr.
12  
Erklärung zu Artikel 18 des Vertrags über die Europäische Union
Nr.
13  
Erklärung zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
Nr.
14  
Erklärung zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
Nr.
15  
Erklärung zu Artikel 27 des Vertrags über die Europäische Union
Nr.
16  
Erklärung zu Artikel 55 Absatz 2 des Vertrags über die Europäische Union
Nr.
17  
Erklärung zum Vorrang
Nr.
18  
Erklärung zur Abgrenzung der Zuständigkeiten
Nr.
19  
Erklärung zu Artikel 8 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Nr.
20  
Erklärung zu Artikel 16 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Nr.
21  
Erklärung zum Schutz personenbezogener Daten im Bereich der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen und der polizeilichen Zusammenarbeit
Nr.
22  
Erklärung zu den Artikeln 48 und 79 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Nr.
23  
Erklärung zu Artikel 48 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Nr.
24  
Erklärung zur Rechtspersönlichkeit der Europäischen Union
Nr.
25  
Erklärung zu den Artikeln 75 und 215 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Nr.
26  
Erklärung zur Nichtbeteiligung eines Mitgliedstaats an einer auf den Dritten Teil Titel V des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union gestützten Maßnahme
Nr.
27  
Erklärung zu Artikel 85 Absatz 1 Unterabsatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Nr.
28  
Erklärung zu Artikel 98 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Nr.
29  
Erklärung zu Artikel 107 Absatz 2 Buchstabe c des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Nr.
30  
Erklärung zu Artikel 126 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Nr.
31  
Erklärung zu Artikel 156 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Nr.
32  
Erklärung zu Artikel 168 Absatz 4 Buchstabe c des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Nr.
33  
Erklärung zu Artikel 174 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Nr.
34  
Erklärung zu Artikel 179 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Nr.
35  
Erklärung zu Artikel 194 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Nr.
36  
Erklärung zu Artikel 218 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union über die Aushandlung und den Abschluss internationaler Übereinkünfte betreffend den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts durch die Mitgliedstaaten
Nr.
37  
Erklärung zu Artikel 222 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Nr.
38  
Erklärung zu Artikel 252 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union zur Zahl der Generalanwälte des Gerichtshofs
Nr.
93  
Erklärung zu Artikel 290 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Nr.
40  
Erklärung zu Artikel 329 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Nr.
41  
Erklärung zu Artikel 352 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Nr.
42  
Erklärung zu Artikel 352 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Nr.
43  
Erklärung zu Artikel 355 Absatz 6 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union


B. ERKLÄRUNGEN ZU DEN DEN VERTRÄGEN BEIGEFÜGTEN PROTOKOLLEN

Nr.
44  
Erklärung zu Artikel 5 des Protokolls über den in den Rahmen der Europäischen Union einbezogenen Schengen-Besitzstand
Nr.
45  
Erklärung zu Artikel 5 Absatz 2 des Protokolls über den in den Rahmen der Europäischen Union einbezogenen Schengen-Besitzstand
Nr.
46  
Erklärung zu Artikel 5 Absatz 3 des Protokolls über den in den Rahmen der Europäischen Union einbezogenen Schengen-Besitzstand
Nr.
47  
Erklärung zu Artikel 5 Absätze 3, 4 und 5 des Protokolls über den in den Rahmen der Europäischen Union einbezogenen Schengen-Besitzstand
Nr.
48  
Erklärung zu dem Protokoll über die Position Dänemarks
Nr.
49  
Erklärung betreffend Italien
Nr.
50  
Erklärung zu Artikel 10 des Protokolls über die Übergangsbestimmungen


C. ERKLÄRUNGEN VON MITGLIEDSTAATEN

Nr.
51  
Erklärung des Königreichs Belgien zu den nationalen Parlamenten
Nr.
52  
Erklärung des Königreichs Belgien, der Republik Bulgarien, der Bundesrepublik Deutschland, der Hellenischen Republik, des Königreichs Spanien, der Italienischen Republik, der Republik Zypern, der Republik Litauen, des Großherzogtums Luxemburg, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Österreich, der Portugiesischen Republik, Rumäniens, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zu den Symbolen der Europäischen Union
Nr.
53  
Erklärung der Tschechischen Republik zur Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Nr.
54  
Erklärung der Bundesrepublik Deutschland, Irlands, der Republik Ungarn, der Republik Österreich und des Königreichs Schweden
Nr.
55  
Erklärung des Königreichs Spanien und des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland
Nr.
56  
Erklärung Irlands zu Artikel 3 des Protokolls über die Position des Vereinigten Königreichs und Irlands hinsichtlich des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
Nr.
57  
Erklärung der Italienischen Republik zur Zusammensetzung des Europäischen Parlaments
Nr.
58  
Erklärung der Republik Lettland, der Republik Ungarn und der Republik Malta zur Schreibweise des Namens der einheitlichen Währung in den Verträgen
Nr.
59  
Erklärung des Königreichs der Niederlande zu Artikel 312 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Nr.
60  
Erklärung des Königreichs der Niederlande zu Artikel 355 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Nr.
61  
Erklärung der Republik Polen zur Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Nr.
62  
Erklärung der Republik Polen zu dem Protokoll über die Anwendung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union auf Polen und das Vereinigte Königreich
Nr.
63  
Erklärung des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland zur Definition des Begriffs „Staatsangehöriger“
Nr.
64  
Erklärung des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland über das Wahlrecht für die Wahlen zum Europäischen Parlament
Nr.
65  
Erklärung des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland zu Artikel 75 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union