Ein letzter Blick

Ein letzter Blick auf das Wahlergebnis. Allerdings dieses mal ein durch eine andere Brille betrachtet, eine Brille, die kein Politiker je aufsetzen würde. Betrachtet man die Nichtwähler und die ungültig Wähler interessehalber einmal als Fraktionen, fallen die ungültig Wähler unter den Tisch, während die Nichtwähler eindeutig die stärkste Fraktion ergeben. Das wäre doch eigentlich ein Grund, dass sich die Nichtwähler, die ungültig Wähler und die Wähler der Kleinparteien einmal an einen Tisch setzen und Überlegungen anstellen, ob man nicht mehr gemeinsame Interessen hat, was zu gemeinsamem Handeln anregen sollte, als gegensätzliche Ansichten.

Um beides unter einen Hut zu bekommen, müsste natürlich eine neue Idee her, denn der pyramidale Aufbau der Parteien hat immer zur Bildung von Funktionärsspitzen geführt, deren Interesse an dem Willen der Basis in der Regel genau so ausgeprägt wie das Interesse am Wähler an sich ist. Man braucht sie gelegentlich zur Abstimmung, ansonsten macht man, was einem gefällt, Hauptsache, man hat bei Rückfragen eine plausibel klingende Erklärung. Aber dafür hat man je Experten. Die herkömmlichen Parteistrukturen sind der Prototyp der Oligopole.

Wie aber kann man eine andere Idee verwirklichen, ohne dabei an den Klippen des Wahl- und des Parteiengesetzes zu scheitern? Wie kann man den Willen der Basis trotzdem verwirklichen und die Funktionäre auf den Level setzen, der ihnen eigentlich grundsätzlich gebührt, nämlich den Willen der Basis auszuführen, selbst wenn er gegen eigene Intentionen staht?

Die Idee dazu kam bereits 2008 auf und 7 Leute haben sich zusammengesetzt und letztendlich die Partei die BASIS gegründet. Zumindest einer war unter ihnen, der bereits wie ein Politiker handelte, nämlich anders, als es nicht nur die Grundidee, sondern auch die bereits erstellte Satzung geboten. Daran ist dann die BASIS so schnell wieder gescheitert, wie sie geboren wurde. Aber 7 Leute als Gründerteam waren ohnehin zu wenig und das angepeilte Ziel, die BT-Wahl 2009 ohnehin nicht erreichbar, etwas, was ich anfangs nicht glauben wollte. Aber es ist nicht schwer, jemanden dazu zu bringen, gegen die vorherrschende Politik oder gegen die Politiker zu wettern. Fordert man ihn dann aber auf, es selbst zu machen (was ja auch Politiker mitunter tun) und gibt ihm dann auch noch die Möglichkeit dazu, an jeder politischen Entscheidung mitzuwirken (vorausgesetzt, man schafft es in den Bundestag oder in die Landtage), dann ist plötzlich Stille.

Die Idee der BASIS habe ich aber nicht aufgegeben. Dafür habe ich auch viel zu viel Arbeit hineingesteckt. Es ist die Ausarbeitung, wie sie für die BT-Wahl 2009 vorgesehen war und sie erhebt auch nicht den Anspruch auf Vollständigkeit. Aber ich glaube, es ist mehr, als viele Kleinparteien zu bieten haben. 4 Jahre sollten eigentlich reichen, dass sich die Leute von den Kleinparteien, die Leute, die aus Ärger über die Politikgestaltung nicht mehr wählen gehen oder deshalb mit Absicht ungültig wählen und auch Leute, die bereits in einer Partei Mitglied sind, aber zu oft erfahren müssen, dass ihre Ansicht an der Basis rigoros übergangen wird, wenn sich all diese Leute zusammen setzen, ihren eigenen Egoismus überwinden und auch nicht den Anspruch haben, alles besser zu wissen, dann müsste es möglich sein, bis zur nächsten Wahl eine Alternative auf die Beine zu stellen, bei der jedes Mitglied nich nur mitwirken kann, sondern auch soll, bei der es keine einsamen Entscheidungen gibt, weil immer die Basis über Mehrheitsentscheid sagt, was getan werden soll. Aber ich muss das nicht alles wieder erklären, denn das habe ich schon 2008 gemacht. Nur eines noch, der Name BASIS ist dabei Schall und Rauch. Es kann sogar sein, dass sich der ehemalige Vorsitzende die Rechte an dem Namen gesichert hat. Das einzige, was zählt, ist die Idee, die dahinter steckt. Alles was sie bei Interesse darüber lesen können, sind nur Vorschläge, ein Gerüst, das von all jenen, die es als gute Idee ansehen, gefüllt, gespachtelt und mit einem Feinschliff zu einer runden Sache gemacht werden kann und soll. Dieser Aufruf geht an all die Leute, die Schwarz-Gelb, so wie ich, als Katastrophe ansehen. Hier der Link zu dem, was bis Nov. 2008 (da habe ich die BASIS wieder verlassen) ausgearbeitet war. Sie müssen es ja nicht alles auf einmal lesen.

Aber nun einmal die wirklichen Zahlen der letzten Wahl, wenn man davon ausgehen würde, dass die Nichtwähler eine eigene Fraktion bilden, ebenso wie diejenigen, die ihren Stimmzettel, oder auch nur die Erst- bzw. die Zweitstimme ungültig machen.