http://www.flegel-g.de Politik, Rente, Finanzwesen, Banken, Hartz IV, ALG II, SGB II de-de 2010 http:www.flegel-g.de Banner1.jpg http://www.flegel-g.de Eigentlich war es erneut die Sicht eines Lesers, die mich veranlasst hat, über Begrifflichkeiten nachzudenken. Ich sage es vorweg, dies wird ein subjektiver Beitrag, meine Sicht der Dinge, vor allem bezogen auf das Hier und Heute. Ein Leser schrieb mir: Zum letzten Satz möchte ich noch bemerken: Das war schon immer so, Traditionen müssen doch erhalten bleiben. Dies kann man auch als ‚konservieren' bezeichnen, daher die Bezeichnung "Konservative Partei", es werden die Macht- und Besitzverhältnisse (Privilegien) konserviert. Ich bin nicht ganz dieser Ansicht, denn Tradition ist aus meiner Sicht vor allem überliefertes ... http://www.flegel-g.de/2013-05-11-Klug.html Als ich bei Focus Money den Artikel Angriff auf Ihr Konto: Bei Bankenpleiten sollen Sparer haften gelesen habe, war ich wirklich sauer. Da hat Merkel doch den Sparern versprochen, dass ihre Guthaben sicher sind und bleiben und ihr Sprecher Seibert hat dieses Versprechen wiederholt, als man in Zypern auch die Sparer haftbar machte. Und nun erfährt man so ganz nebenbei, dass das in Zypern angewendete Modell nun auf alle EU-Staaten Anwendung finden soll. Es kommt relativ selten vor, dass ich die empörte Meinung von Focus-Redakteuren teile, doch dieses Mal schon. Na ja, eine Zeitlang, denn dann machte es Klick in meinem Oberstübchen, ..." http://www.flegel-g.de/2013-05-09-Angriff-auf-ihr-konto.html Vollbeschäftigung! Das hat die FAZ für die nächsten Ausgaben zum Schwerpunktthema gemacht und weist darauf hin, dass nun die Zeit komme, in welcher die sogenannten Babyboomer in Rente gehen. Das führe dazu, dass die "Nachrücker", also die geburtenschwachen Jahrgänge mehr Chancen haben, nach der Schule auch einen Job zu bekommen. Ich denke, wir alle kennen die Horrormeldungen, wonach wir einen massiven Mangel an "qualifizierten Arbeitskräften" haben, weshalb die FAZ auch anführt, dass Andrea Nahles von der SPD darüber palavert, dass man mehr für die ... http://www.flegel-g.de/2013-04-28-Vollbeschaeftigung.html Das Bundesverfassungsgericht hat mal wieder Gesetze kassiert, die Anti-Terrorgesetze. Na ja, nicht so richtig, sondern eher im Ton von Radio Eriwan nach dem Motto: "Im Prinzip sind die Gesetze schon richtig, aber nicht so". Und nun hat Friedrich als Innenminister mehr als ein Jahr Zeit, diese Gesetze zu korrigieren. Nun hat Friedrich ja bedingt durch das Boston-Attentat messerscharf erkannt, dass wir mehr Kameras benötigen, damit man Terroristen in der Masse sofort erkennt und dingfest macht, auch wenn sie noch nichts gemacht haben und vielleicht ... http://www.flegel-g.de/2013-04-24-Anti-Terrorgesetze.html Erneut beschäftigt die Presse das Problem eines prominenten "Steuersünders". Die Steuer zu hinterziehen oder den Staat um die Steuer zu betrügen scheint eine Art religiöser Akt zu sein, wie sonst ist der Begriff "Steuersünder" zu erklären? Für mich sind das keine Sünder, sondern einfach Betrüger. Dieses Mal hat man den Moralprediger Uli Hoeneß im Visier, dessen Selbstanzeige publik geworden ist. Dabei kursieren Beträge im Netz und teilweise auch in der Presse ... http://www.flegel-g.de/2013-04-22-Hoeness.html Wenn ich ehrlich bin, dann habe ich momentan keine Lust zu schreiben. Worüber auch, denn "offizielle" Politik findet ja derzeit nicht statt, denn es ist ja Wahlzeitstillstand. Worüber also schreiben? Über die Offshore-Leaks? Das ist doch allen, ob nun Politiker, Presse, Unternehmen oder Banken längst bekannt und hat auch im vergangenen Jahr Anfang Mai bereits für Aufregung gesorgt (siehe mein Beitrag vom 13.05.2012 Offshore - oder wie Plünderung funktioniert). Zwischenzeitlich gab es einen Bericht im Fernsehen über die Machenschaften der großen deutschen Unternehmen (soweit man sie überhaupt noch als deutsche Unternehmen bezeichnen kann), wie sie ihre ... http://www.flegel-g.de/2013-04-10-dies-und-das.html Die FAZ berichtete in einem Beitrag vom 01.04.2013, dass Deutschland nun auch Rentner in Österreich besteuert und dabei teils mit erheblichen Nachzahlungsforderungen aufwartet. Ein Aprilscherz? Mitnichten. Es geht dabei um Rentner, die Rentenansprüche in Deutschland erworben haben und kann sich aus meiner Sicht dabei eigentlich nur um Leute handeln, die den größten Teil ihres Arbeitslebens in Deutschland verbrachten, nun aber nach Österreich ... http://www.flegel-g.de/2013-04-06-Nachforderung-fiskus-fuer-Rentner-in-Oesterreich.html Mit einem Link wurde ich auf einen Bericht der SPD-Abgeordneten Bettina Hagedorn aufmerksam gemacht, die ihren Artikel wie in der Überschrift betitelte. Nun, dass Schäuble die Rentenkasse plündert und nicht nur die, das halte ich nicht nur für wahr, sondern für absolut sicher. Allerdings halte ich die Empörung von Frau Hagedorn für weniger glaubwürdig, was mich veranlasst hat, ihr diese kleine Nachricht über die vorhandene Kommentarfunktion zuzusenden. Liebe Frau Hagedorn, Schäuble plündert die Rentenkasse! Wie kann er nur? Nun ja, er führt doch eigentlich nur eine alte Tradition deutscher Politik weiter, die schon ihren Anfang genommen hat, als das Umlagensystem eingeführt wurde. Seither wird die Rentenkasse geplündert. Allerdings, welche Rentenkasse? Die gibt es doch ... http://www.flegel-g.de/2013-04-01-Schaeuble-pluendert-die-Rentenkasse.html Im letzten Beitrag habe ich über den Trojaner berichtet, der mich erwischt hat und mir natürlich auch die Frage gestellt, wie er auf meinen PC gelangen konnte, vorbei an der Sicherungssoftware. Wie berichtet, hatte ich schon zuvor merkwürdige Aktivitäten festgestellt, Stimmen aus dem Lautsprecher, plötzliche Aktivitäten des IE, ohne dass etwas lief und wenn ich dann "Browser löschen" laufen ließ, wurden viele Dateien gelöscht, obwohl ich nicht hatte laufen lassen. Nun denke ich, der Trojaner wurde nicht als Ganzes überspielt, sondern in Einzelteilen, die dann den eigentlichen Rumpf übernahmen, ohne dass die Sicherungssoftware etwas merkte. Nun will ich Sie nicht weiter mit dem Trojaner langweilen, oder vielleicht doch, dieses Mal aber mit einem politischen Trojaner. Anlass ist das Geschehen in Zypern und dieses Geschehen lässt mich auch das Thema EU ... http://www.flegel-g.de/2013-03-27-EU-Trojaner.html Heute auf Heise gelesen: Bundeskriminalamt warnt vor neuem Lösegeld-Trojaner. Nun, ich hätte diesen Link nicht veröffentlicht, hätte Heise-Online nicht ausdrücklich erklärt, dass sie vom neuen Leistungsschutzrecht keinen Gebrauch machen. Dass ich vor diesem Trojaner warne, hat einen aktuellen Grund, denn ich war wohl einer der ersten, die es erwischt hat, trotz Norton Firewall und Norton Anti-Virus. Ich hatte sogar wenige Tage zuvor noch einen Vollscan mit Norton gefahren und zusätzlich das Windows-Tool "Entfernen bösartiger Schadsoftware" gefahren, weil ich bereits seit einigen Tagen das Gefühl hatte, dass ich nicht alleine auf meinem Computer ... http://www.flegel-g.de/2013-03-23-Trojaner.html Ich denke, es hat sich inzwischen herumgesprochen, dass eine neue Partei gegründet wurde, die "Alternative für Deutschland". Inzwischen habe ich schon etliche Artikel gelesen und die waren nicht unbedingt positiv, was diese neue Parteigründung anging. Auch das Handelsblatt titelte einen Bericht: "Ökonomen zerpflücken Anti-Euro-Partei". Zu Beginn möchte ich das Handelsblatt mal fragen, warum Hüther nicht als das vorgestellt wird, was er ist, ein Führungsmitglied der INSM, so wie das IW das Wirtschaftsinstitut der INSM ist und dieser Think Tank seit nunmehr 13 Jahren alles versucht, dieses Land zu destabilisieren, zumindest ... http://www.flegel-g.de/2013-03-16-neue-Partei.html Sehr geehrter Herr Niebel, mich hat folgender Aufruf zu einer Petition erreicht: Meine Schwester Brigitte Sungu hatte im Jahr 2007 einen schweren Autounfall in Kinshasa bei dem sie sich den rechten Oberschenkel und das Becken mehrfach brach. Aufgrund einer fehlerhaften Diagnose wurden die betroffenen Stellen mit einem Gips für sechs Monate behandelt, der Beckenbruch wurde erst ein Jahr später erkannt und notdürftig mit Schrauben (3 Schrauben) versorgt. Zwei der drei Schrauben sind schon in die Oberschenkelmuskeln verrutscht und verursachen starke Schmerzen. Seit der Operation leidet sie an einer ... http://www.flegel-g.de/2013-03-13-Mail-an-Niebel.html Derzeit ist das Thema Armutsbericht ja das, über das die Presse in epischer Breite berichtet. Ich habe darüber lediglich einen Bericht in der FAZ gelesen, denn dass der Armutsbericht "geschönt" (geschönt ist ein Euphemismus für gefälscht) ist, ist für mich ohnehin klar. Wie will man der Masse die Mär vom Aufschwung erzählen, wenn man die Wahrheit sagt, die traurige Wahrheit, dass die Armut in einem der reichsten Länder der Welt beständig zunimmt? Und das wir Deutschen alle im Wohlstand leben, müsste aus politischer Sicht doch jedermann klar sein. Politiker, Juristen und Wissenschaftler haben schlichtweg keine Ahnung von Armut. Für sie genügt es, einen Vergleich mit den ärmsten ... http://www.flegel-g.de/2013-03-08-Armutsbericht.html Rente ist ein immerwährendes aktuelles Thema. Zwar habe ich in vielen Beiträgen schon versucht, die Zusammenhänge zu erklären, aber eine ständige Wiederholung halte ich dennoch für angebracht, vor allem weil ich im Stern eine Animation zum Thema gefunden habe, die Arbeitnehmer in die Riesterfalle locken soll. Die Riester-Rente ist aus meiner Sicht eine Falle, warum, das erläutere ich später. Nun versuche ich, anhand der verwendeten Begriffe und oft falschen Aussagen dazu meine Sicht zu erläutern. Es wird ein ziemlich langer Bericht werden, aber wer ein ganzes Arbeitsleben lang Beiträge in die Rentenversicherung zahlt und später dafür eine Rente erhalten will, sollte sich die Zeit nehmen, den Beitrag aufmerksam zu lesen, denn er soll vor allem mit den vielen Unwahrheiten seitens Arbeitgeberverbänden, für Versicherungskonzerne arbeitenden "Rentenexperten wie Meinhard Miegel, Bert Rürup, Bernd Raffelhüschen usw." und so genannten Think Tanks ... http://www.flegel-g.de/2013-03-06-Renten.html Intensiver als andere Gazetten beschäftigt sich die Süddeutsche aus meiner Sicht mit den Betrugsvorwürfen gegen die HVB (HypoVereinsbank) und dem Fall Mollath. Zunächst, wer ist Gustl Mollath? Mit Sicherheit ein Mann, der mit der falschen Frau verheiratet war und in einer Art Rosenkrieg Verfehlungen seiner Frau im Zusammenhang mit deren Job bei der HVB zur Anzeige brachte. Die Justiz reagierte entschlossen, allerdings offenbar nicht in Form einer gründlichen Untersuchung der angezeigten Vorgänge, sondern gegen den Anzeigenerstatter Mollath und sorgte schlussendlich für seine Einweisung in eine geschlossene Anstalt der Psychiatrie. Dort sitzt er seit 7 Jahren. Dass bei diesen Vorfällen auch die bayrische Justizministerin ... http://www.flegel-g.de/2013-02-25-Mollath.html Eigentlich wollte ich ja anderes schreiben, aber nun hat sich unser Bundespräsident zu Wort gemeldet und eine Rede an die Nation gerichtet. Man merkt, Gauck ist ein Prediger, ein Prediger, den Realität nicht sonderlich kümmert, sondern eine Ideologie in den Vordergrund rückt. Ungeniert verkündet er die europäische Ideologie, wenn er vom Wertekanon als identitätsstiftende Quelle fabuliert: Und dennoch hat Europa eine identitätsstiftende Quelle - einen im Wesen zeitlosen Wertekanon, der uns auf doppelte Weise verbindet, als Bekenntnis und als Programm. Wir versammeln uns im Namen Europas nicht um Monumente, die den Ruhm der einen aus der Niederlage der anderen ableiten. Wir versammeln ... http://www.flegel-g.de/2013-02-23-Gauckrede.html Wo bleibt nur die halbseitige Überschrift in der BILD mit dem Titel: "Wir waren Pabst"? Nun, selbst wenn sie das schreiben würde, würde ich es wohl nicht mitbekommen. Stattdessen habe ich einen Artikel in der FAZ gelesen, in dem sie einleitend schreibt: Berichte aus dem Vatikan legen nahe, dass der Hirte nicht mehr viel hüten und leiten konnte. Zwei Absätze später liest man dann, dass vermutlich die Machtkämpfe im Vatikan und die dort getätigten dunklen Geschäfte ihn zu diesem ungewöhnlichen Schritt bewegt haben. Und dann lese ich von der ungezügelten Kriminalität ... http://www.flegel-g.de/2013-02-18-der-Hirte.html as haben Rente und Hartz IV gemeinsam? An erster Stelle ist da wohl die gegen sie veranstaltete Hetze gemeinsam. Hartz IV-Opfer (denn sie sind Opfer einer verfehlten Politik der Liberalisierung) werden nicht nur von der Presse, der Politik, den Behörden, den Unternehmensverbänden und so genannten Wissenschaftlern (die sich der Wahrheit verpflichtet fühlen, einer Wahrheit, die sie allerdings selbst erfinden) verunglimpft, sondern auch von den Leuten, die sich eigentlich mit ihnen solidarisieren sollten, weil sie selbst sich auf dem inzwischen sehr schlüpfrigen Boden mit Namen Arbeitsmarkt befinden. Offenbar gibt es immer noch viel zu viele Leute, die bei Pressemeldungen über die Vorhaben großer Konzerne, tausende Stellen abzubauen, unfähig sind, das mit der unvermeidlichen Folge Arbeitslosigkeit in Verbindung zu bringen. Außerdem passiert so etwas ja immer nur den anderen. Und alle, außer den Arbeitslosen, wissen natürlich, dass, wer Arbeit sucht, auch welche findet und Arbeitslose sich lediglich in der staatlichen Hängematte sozialer Leistungen vergnügen ... http://www.flegel-g.de/2013-02-15-Gemeinsamkeiten.html Ein Thema habe ich bisher noch nicht erwähnt, obwohl ich davon schmerzlich betroffen bin; die GEZ-Gebühren. Als ich vor einigen Jahren meinen defekten Fernseher entsorgt und nicht mehr ersetzt habe, war das kein Verlust an Information, denn schon lange sehe ich Fernsehen als Instrument der Verblödung breiter Massen an und die Öffentlich Rechtlichen (ÖR) als reine Propaganda-Instrumente. Gelegentlich fällt dabei der Sender ARTE aus dem Rahmen, in dem auch mal kritische Sendungen, die mehr als Einzelfälle ... http://www.flegel-g.de/2013-02-11-GEZ.html "Nu isse wech", ein Satz, den ich mit einem Buchstaben mehr bereits bei zu Guttenberg verwendet habe. Nun hat es die Bildungsministerin Schavan erwischt. Sie gab sich zuvor sehr kämpferisch und betonte, sie wolle Ministerin bleiben, wolle gegen die Aberkennung ihres Titels klagen und sie habe nicht abgeschrieben, lediglich vielleicht ein wenig schlampig gearbeitet. Nun preist die Presse in warmen Worten ihre Entscheidung, zurückzutreten. Halten wie zunächst fest: Anette Schavan ist nicht zurückgetreten, sondern WURDE zurückgetreten. Von selbst hätte sie diesen Schritt nicht getan. Aber Mutti wollte nicht mit fieser Belastung in den Wahlkampf gehen. Und aus meiner Sicht gab es da nur zwei Wege, die Mutti ihr aufgezeigt ... http://www.flegel-g.de/2013-02-10-Schavan-und-Nestle.html Schade, die öffentliche Diskussion über "Sexismus" hat nur eine gute Woche gedauert, ist aber nun fast vorbei. Dabei habe ich mich so prächtig über die vorgebrachten Argumente amüsiert. Ehrlich, Mädels, Euch fehlt das Stehvermögen. Jahrtausende währende Unterdrückung durch diese haarigen Biester und nun, in Zeiten da ihr die Macht übernehmt, reicht es gerade mal für eine Woche Presserummel? Aber genau genommen diente diese ganze Kampagne ohnehin nur dem Ziel, Männlein und Weiblein gegeneinander aufzuhetzen. Das Prinzip kannten schon die alten Römer: "Divide et impera", teile und herrsche. In Wahljahren ist das besonders wichtig, denn Chaos und Unfrieden in der Masse erleichtert den Herrschenden das Leben und herrschen ungemein. Doch hin und wieder kommen auch den Herrschenden ... http://www.flegel-g.de/2013-02-07-Schavan.html Die ZEIT berichtete über die Abdankung von Königin Beatrix der Niederlande. Ich mochte mich der Beurteilung der ZEIT nicht so ganz anschließen und habe deshalb einen Kommentar geschrieben. Er wurde zunächst als Leserkommentar 18 veröffentlicht, kurze Zeit später aber mit diesen Worten zensiert: Entfernt, wirr und diffamierend. Die Redaktion/fk. Was hatte ich geschrieben, dass die Redaktion auf diese Weise antwortete? Begonnen hatte ich mit den Worten: Sie war eine Bilderbuchkönigin. Halt, Tippfehler, es muss Bilderbergerkönigin heißen. Danach hatte ich angeführt, dass ich es me ... http://www.flegel-g.de/2013-01-29-Zensur-ZEIT.html Der Stern hat mit dem Artikel Der spitze Kandidat in der Presse einen Tsunami der Diskussion über "Sexismus" ausgelöst. Was ist Sexismus und wo fängt er an und wo hört er auf? Lese ich dann im Stern die Überschrift "Entlaufene Brüste und King Kongs bestes Stück", und erfahre zusätzlich noch, dass der Vorfall mit Brüderle sich bereits vor einem Jahr abgespielt haben soll, halte ich diese Form des Journalismus für verlogen bis ins Mark. Ich mag die FDP nicht und ich mag Brüderle als Politiker nicht, aber es gibt ausreichend politische Argumente gegen die Partei und gegen Brüderle. Was der Stern aber hier betreibt, ist bewusste Rufschädigung, die ich als verlogen ansehe, weil der Stern selbst zugibt, dass er gerne mal junge attraktive ... http://www.flegel-g.de/2013-01-27-Sexismus.html Eigentlich wollte ich nichts zur Wahl in Niedersachsen schreiben, weil die Presse ja alles gesagt hatte. Die Wahl war bis zur letzten Minute von ungeheurer Spannung, weil sich die beiden Blöcke Schwarz/Gelb und Rot/Grün ein Kopf an Kopf-Rennen lieferten und schließlich trotz Steinbrück Rot/Grün eine hauchdünne Mehrheit erlangte. Nun, das waren die Aussagen der Presse. Meine Definition ist leicht anders. Die Wahl erinnerte mich ein wenig an die Bundestagswahl 2002. Da jubelte der Problembär aus Bayern (Stoiber) auch schon, allerdings auch ein wenig verfrüht, denn am Ende hatte Rot/Grün die Nase doch vorn. Die Presse äußerte sich damals so wie nun auch in Niedersachsen, ... http://www.flegel-g.de/2013-01-22-vorl-wahlergebnis-niedersachsen-01-2013.html In Spanien revoltieren die Beschäftigten im Gesundheitswesen gegen die Privatisierung. Ich habe mir die Kommentare auf HEISE durchgelesen und diesen Beitrag auch als Kommentar eingestellt. Was mich an allen Kommentaren immer so wundert, sind die Aussagen über das "IST", aber offenbar fragt sich niemand, warum das "IST" ist, wie es ist. Ich lasse jetzt Spanien mal außen vor und wende mich dem deutschen Gesundheitssystem zu. Es hat über viele Jahre reibungslos funktioniert, wie übrigens auch andere Systeme, die sich in staatlicher Hand befanden. Warum sind dann so plötzlich alle diese Systeme in Bedrängnis geraten? Dazu muss man ... http://www.flegel-g.de/2013-01-14-Revolte-in-Spanien.html Seit Januar ist es nun vorbei. Schwarz fernsehen ist dank der Umwandlung von Fernsehgebühren in eine Haushaltsabgabe Vergangenheit. Lediglich Wohnsitzlose müssen dann die GEZ-Geldeintreiber noch fürchten, denn vielleicht haben die ja unter ihrer Brücke einen Fernseher versteckt. Leute wie, die schon seit Jahren keinen Fernseher mehr haben, zahlen natürlich gerne für eine Leistung, die sie nicht wollen, wenn ihnen bewusst ist, dass sie damit einen Beitrag dazu leisten, dass es wenigstens Leuten wie Jauch, Will, Maischberger usw. gut geht und damit auch hohe Summen in bildungsintensive Sendungen wie Fußball fließen und sich die, die nicht nur zahlen, sondern auch noch zuschauen, darüber freuen können, dass Filme, die sie nicht mochten, ständig wiederholt werden und natürlich auch von den Gänsehaut-Krimis bei ARD und ZDF im Abend- und Vorabendprogramm, deren Handlungen so spannend und interessant sind, wie ein Kleid oder ein Anzug von der Stange, die stets nach dem gleichen Schnittmuster ... http://www.flegel-g.de/2013-01-06-Anmerkungen.html Steinbrück hat ja nun eine Diskussion über die Höhe der Einkünfte von Kanzlern oder Kanzlerinnen und damit indirekt auch von Ministern und Ministerinnen losgetreten. Es ist erstaunlich, aber diese Aussagen finden auch in der Bevölkerung sehr oft Zustimmung, natürlich immer mit Verweis auf die Gehälter von Vorständen in der freien Wirtschaft. Steinbrück verweist dabei auf die Gehälter von Sparkassen-Vorständen. Na ja, da kennt sich Steinbrück ja sicherlich aus, denn Banken (und Sparkassen sind auch nur Banken) ... http://www.flegel-g.de/2013-01-03-neues-Jahr-und-Politik.html Lt. Pressemeldungen echauffiert sich der Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück, darüber dass der Posten des Kanzlers bzw. der Kanzlerin unterbezahlt ist. Mir kommen die Tränen, allerdings vor Lachen. Allmählich kommt mir der Verdacht, dass Steinbrück von Merkel engagiert worden ist, ihre nächste Kanzlerschaft zu sichern, denn solche Ausfälle würde sich doch sicherlich niemand erlauben, der ernsthaft daran interessiert ist, eine Wahl zu gewinnen. Wenn ich etwas von Verdienst lese, stellt sich mir immer die Frage, was davon wirklich verdient und was bloßer Erhalt ist. Hinzu kommt, dass das, was die Kanzlerin monatlich auf das Konto überwiesen bekommt ... http://www.flegel-g.de/2012-12-30-Kanzlergehalt.html Das lese ich in der FAZ Warum ist das mit den Kindern so kompliziert? und staune. Analyse ist schwer, das erkenne ich aus dem Artikel der FAZ und den Kommentaren. Vielleicht hilft es, die grundsätzliche Frage zu stellen: "Was war früher anders?" Ich kann es nicht statistisch ausführen und natürlich ist diese Sicht auch subjektiv, aber viele Kinder waren "Unfälle" als Folge eines kurzen Rausches. Es gab keine Pille und ein Präservativ war nicht nur teuer, sondern ... http://www.flegel-g.de/2012-12-23-Geburtenrueckgang.html Nun denken viele Menschen, weil sich der 21.12.2012 dem Ende neigt, die Mayas hätten sich geirrt und der Weltuntergang sei lediglich eine Fehlprognose gewesen, wie man sie von Politikern, Wirtschaftsweisen, Euro-Rettern usw. gewöhnt ist und die Panik wandelt sich langsam in ein wenig Verachtung. Von den Mayas hatte man mehr erwartet und nun stellt sich heraus, dass sie ebenso gut in die heutige politische und kapitalistische Landschaft gepasst hätten. Doch man tut den Mayas Unrecht. Aus unglaubwürdiger und unzuverlässiger Quelle weiß ich ... http://www.flegel-g.de/2012-12-21-Weltuntergang-verschoben.html Ein Artikel in der WELT erregte meine Aufmerksamkeit. "Tausend Jahre alt werden - bald schon möglich?" titelt ihn die WELT. Ein US-Wissenschaftler braucht offenbar Spenden für seine Arbeit und verkündet deshalb, dass es billiger sei, Forschungen auf eine längere Lebensspanne als auf Zivilisationskrankheiten zu konzentrieren und verspricht quasi, Ergebnisse dazu schon in relativ kurzer Zeit liefern zu können. Lese ich dann seine Meinung über die möglichen Auswirkungen und seine Sicht zum Bevölkerungswachstum ... http://www.flegel-g.de/2012-12-16-1000-Jahre-alt.html Ich wäre zufrieden, dass man sich in der EU über eine Bankenaufsicht geeinigt hat, wäre da nicht das kleine "ABER"! Kanzlerin Merkel äußert sich zufrieden, dass sich die Europäischen Finanzminister über die Installation einer Europäischen Bankenaufsicht geeinigt haben, weiß die FAZ zu berichten. Eine frohe Botschaft, sollen doch damit die Banken in Europa stärker kontrolliert werden. Da soll mal einer behaupten, Politiker hätten keinen Sinn für Humor. Sicher, es ist ein etwas abartiger Humor, der immer dann zum Tragen kommt, wenn man wieder eine neue Fuhre Sand bekommen hat, die man den Menschen in die Augen ... http://www.flegel-g.de/2012-12-14-Europaeische-Bankenaufsicht.html Dies ist eine Stellungnahme zu einem Antwortschreiben aus dem Hause von der Leyen auf Mailanfragen eines Bürgers. Den in dieser Stellungnahme verzapften Unsinn kann man einfach nicht so stehen lassen. Ich habe den Namen des Fragenden und das Datum seiner im Antwortschreiben angeführten Mails weggelassen und konzentriere mich ausschließlich auf die Antworten der Mitarbeiterin aus dem Hause der Ministerin von der Leyen. Die Antworten stelle ich kursiv dar und meine darauf ergehende Stellungnahme farblich. Sehr geehrte Frau von der Leyen und Frau Dorothee Feldkamp, Durch Zufall erlangte ich Kenntnis einer Antwort, die Sie, Frau Dorothee Feldkamp, nach eigenem Bekunden im Auftrag von Frau Dr. von der Leyen, an einen Bürger auf dessen Anfragen in verschiedenen ... http://www.flegel-g.de/2012-12-11-Antwort-an-Arbeitsministerium.html Es ist ziemlich genau ein Jahr her, da war ich soweit, meine Seite hinzuschmeißen, weil ich sie als zwecklos angesehen habe. Ich habe es nicht getan, weniger weil ich von vielen Seiten angeschrieben wurde, meinen Entschluss nochmal zu überdenken, sondern mehr aus dem Grund, dass ich meinen Mund nicht halten kann. Jetzt habe ich seit nunmehr fast 3 Wochen nichts mehr geschrieben und wurde schon gefragt, ob ich krank sei. Nein, bin ich nicht, aber ich habe mal wieder eine Art Sinnkrise. Manch einem mag das wie eine Novemberdepression erscheinen, aber das ist es aus meiner Sicht nicht, denn ich neige nicht zur Depression. Ich hatte einfach keine Lust, über das zu schreiben, was die "Welt" laut Pressemeldungen so bewegte. Sollte ich über die Wiederwahl von Obama in den allgemeinen Freudentaumel einfallen, der, wenn man der Presse Glauben schenken ... http://www.flegel-g.de/2012-12-09-Sinnkrise.html Die Presse vermeldet einen Rekord der Bundesagentur für Arbeit. Die Quote der Sanktionen ist 2011 auf mehr als 1 Million gestiegen. Im Spiegel lese ich: Eine Sprecherin der Bundesagentur warnte davor, die Zahlen überzubewerten. Die Missbrauchsquote liege bundesweit bei 3,2 Prozent, demnach hielten sich fast 97 Prozent der 4,35 Millionen erwerbsfähigen Hartz-IV-Bezieher an die Gesetze. Ich lese auch die Kommentare. Darunter etliche, die ich nur als Foren-Trolle sehen kann und stark vermute, dass zumindest einige davon Lohnschreiber sind, die versuchen mit ihrem Pro für die Sanktionen und einer teilweise auch mehr oder weniger offenen Häme die generelle Stimmung der Forenschreiber zu drehen. Was mich verwundert, niemanden ... http://www.flegel-g.de/2012-11-21-Sanktionen.html Vor einigen Tagen habe ich den Versuch einer Rezension zum Sachbuch "Der größte Raubzug der Geschichte" gemacht. Dabei habe ich die Rezension bereits geschrieben, bevor ich das Buch ganz durch hatte. Mein Fehler, denn ich habe natürlich geglaubt, es würde so faktenreich und gut recherchiert weitergehen. Ich habe geirrt, denn das Kapitel "Die Rente, ein gigantisches legales Schneeballsystem" zeugt davon, dass doch nicht alles so gut recherchiert und mit Fakten unterlegt ist. Das habe ich dem Autor des Buches (einem davon) auch mitgeteilt und meine Sicht ... http://www.flegel-g.de/2012-11-16-Nachtrag-Rezension.html Der Versuch (ich bin schließlich nicht Reich Ranitzki) einer Rezension Ein historisches Buch? Ein Kriminalroman? Nein, aber von beidem ein wenig. Ich würde es als ein "Kriminal-Sachbuch" bezeichnen, denn es zeichnet auf, was im neuen Millennium die Medien nahezu täglich zu berichten wissen. Dieses Buch der Autoren Matthias Weik und Marc Friedrich führt uns in die Welt der unersättlichen Gier, die in keiner ... http://www.flegel-g.de/2012-11-12-Raubzug.html Wir armen Deutschen! Wenn wir der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) Glauben schenken, dann wird der Anteil von Deutschland an der Weltwirtschaft auf 2%, also um 58% in den 50 Jahren (gemessen an 2010, also 2060) schrumpfen. Die OECD prognostiziert für Deutschland in diesen 50 Jahren "nur" ein Wirtschaftswachstum von 1,1% pro Jahr. Schuld ist vor allem die Überalterung der Deutschen! Das hat, wenn ich das richtig verstehe, nichts mit Euro- und Bankentettung zu tun, sondern liegt an uns und der Demographie. Ich weiß ja nicht, aber die Glaskugeln von Statistikern, Ökonomen und der von solchen Leuten durchsetzten Organisationen ... http://www.flegel-g.de/2012-11-10-OECD-Studie.html Betrüger haben es schwer, denn wenn man sie erwischt, gehen sie in den Bau. Es sei denn, sie sind clevere Betrüger, denn dann gehen sie in die Politik und in die Finanzwirtschaft. Dort können sie ihre Betrügereien in großem Maßstab begehen, ohne von der Polizei oder der Staatsanwaltschaft auch nur ansatzweise mal in Verlegenheit gebracht zu werden. Die Financial Times Deutschland (FTD) belegt das in ihrem Bericht die Lehmann-Lüge mehr als deutlich. Das, was hier die FTD aufdeckt, ist der gemeinsam geplante und durchgeführte ... http://www.flegel-g.de/2012-11-04-Finanzkrise-vor-2008.html Geld macht nicht glücklich! Diese tiefschürfende Erkenntnis habe natürlich nicht ich gehabt, sondern Ökonomen, die Experten in allem was Geld betrifft und die haben wiederum die ZEIT an dieser Erkenntnis teilhaben lassen, die dann die Bürger über diese verblüffende Erkenntnis informierte. Doch das war nicht die einzige völlig neue Erkenntnis, die mich in dieser Woche heimsuchte, denn auch die FAZ wusste umwälzend Neues zu berichten: Frauen sind nicht die besseren Menschen! Nun hat die Presse einmal mehr meine Illusionen zerstört. Wie wird es wohl kommenden Samstag sein? Werde ich erneut dieses Hochgefühl haben, wenn ich fieberhaft darauf warte, dass die Lottozahlen gezogen werden? Werde ich noch immer dieses Hochgefühl erleben, diese Spannung ... http://www.flegel-g.de/2012-11-02-geld-frauen.html Das ist kein Hilferuf, sondern nur die Erkenntnis, dass ich mich nicht mehr darüber aufregen kann, was ich so alles in der Presse und vor allem in den Leserkommentaren zu den Presseartikeln lesen muss. Ich will versuchen das zu begründen. Es beginnt mit den Mails, die ich bekomme. AVAAZ habe ich zu Spam erklärt und lese sie erst gar nicht mehr, weil AVAAZ eine Institution ist, die sehr erfolgreich versucht, die Leser abzulenken. Sie geben sich als Organisation, die vorgibt, die Welt retten zu wollen und sammeln dabei massenhaft Adressen, wobei ich glaube, dass sie diese Adressen auch für andere Dinge missbrauchen und vermarkten. Finanziert werden sie von den Leuten, die sie angeblich bekämpfen. Die immer damit verbundenen Bitten um Spenden sind eigentlich eine Frechheit, denn AVAAZ eine Spende zukommen zu lassen ist ungefähr so, als würde man der Familie Quandt (BMW) spenden. Das gilt aus meiner Sicht auch für eine Menge anderer NGOs. Ich kann z. B. den Regenwald nicht retten, denn schon unsere ... http://www.flegel-g.de/2012-10-26-kann-nicht-mehr.html Silvana Koch-Mehrin will nicht mehr für die Wahl zum EU-Parlament 2014 kandidieren, teilt sie der Presse mit. Nun könnte man ja auch leicht auf die Idee kommen, dass dieser Entschluss mehr aus der Erkenntnis kommt, dass die Wahrscheinlichkeit, dass die FDP sie erneut als Kandidatin bei der EU-Parlamentswahl aufstellt, auch relativ gering ist, denn ihre Reputation hat in mehrerer Hinsicht erheblich gelitten. Da sind die Vorwürfe, dass sie sich offenbar für den Politbetrieb in der EU nicht sonderlich stark eingesetzt hat, dass man ihr vorgeworfen hat, Sitzungsgelder in Anspruch genommen zu haben, ohne an den Sitzungen teilgenommen zu haben und nicht zuletzt der bewiesene Vorwurf, ihren Doktor-Titel wie einst der Graf von und zu Guttenberg plagiatorisch erschlichen zu haben. ... http://www.flegel-g.de/2012-10-21-Koch-Mehrin.html Oft genug wurden und werden wir darauf hingewiesen: Die Frauen in Deutschland bekommen zu wenige Kinder! Weil das so ist, müssen natürlich Experten her, die vor allem herausfinden sollen, warum das so ist, schließlich hat das ja verheerende Folgen, denn Deutschland vergreist in zunehmendem Maße. So schreibt die Presse und so tönt unsere Politik. In der WELT heißt es in der Einleitung: Deutschland liegt bei der Geburtenrate im internationalen Vergleich weit hinten: Forscher aus ... http://www.flegel-g.de/2012-10-16-Geburtenrate.html Der Friedensnobelpreis wurde 2012 an die EU verliehen, so kann man es heute in der Zeitung lesen. Nun, bei den Friedensnobelpreisen fallen mir auf Anhieb Kissinger und Obama ein, denen er auch verliehen wurde. Dabei geht mir durch den Kopf. Dass die Vorsilbe "ver" eigentlich negativ besetzt ist, wenn ich an Wörter wie verkommen, vergeigt, verkehrt, verdammt, verschroben, verlustig, verbiestert usw. denke. Erweiter ich meine Denke dann auf Orden und bestimmte Preise, die "verliehen" werden, halte ich diese Negativbesetzung der Vorsilbe durchaus für schlüssig. Lassen wir mal außen vor, dass der Vorsitzende des Nobelpreiskomitee, Thorbjørn Jagland, auch Generalsekretär des Europarats ist. Nun hat der Europarat nichts mit der EU im engeren Sinne zu tun´, darf also nicht mit dem europäischen Rat verwechselt werden. Aber insgeheim weiß wohl jedermann, dass sich solche Institutionen gegenseitig "befruchten" und so ein wenig sehe ich diesen Preis für die EU als Teil einer solchen "Befruchtung" unter dem ... http://www.flegel-g.de/2012-10-12-Friedensnobelpreis.html Mails zu meinem Beitrag Schattenwelt haben mich zu dieser Überlegung geführt. In einer Mail wurde angeführt, dass Platons Gedanken beim Höhlengleichnis sicherlich aus einer bestimmten Situation heraus entstanden sind und weil das aufgeschrieben wurde, sich die Menschheit damit auf ewig beschäftigt, aber sich der Globus ja inzwischen um ein ganzes Stück weiterbewegt hat. So sei das mit manchen Dingen ... http://www.flegel-g.de/2012-10-10-nachgedacht.html Lt. Spiegel haben sich 51% der Deutschen für eine Senkung der Renten ausgesprochen, Ermittelt hat das eine von Focus in Auftrag gegebene Umfrage, durchgeführt von Emnid. Will man die Bevölkerung am Ring durch die Nase im Kreis herum führen, wendet man Umfragen und Statistiken an. Umfragen ergeben allgemein das gewünschte Ergebnis, es kommt nur darauf an, wen man fragt und wie man die Fragen stellt. Leider wird bei Umfragen dieser Art nie ausgesagt, wer denn die Leute sind, die pro Rentenkürzung sind. Eine solche Umfrage dürfte nur ... http://www.flegel-g.de/2012-10-08-Rentenkuerzung.html Egon W. Kreutzer schrieb in seinem Beitrag auch über die seltsame Auffassung von Juristen zur "Staatsangehörigkeit". Er hat recht, Ihr Personalausweis ist kein Beweis, dass Sie deutscher Staatsbürger sind. Um es im Amtsdeutsch auszudrücken ... http://www.flegel-g.de/2012-10-07-Schattenwelt.html Wenn mal wieder politische Maßnahmen bzgl. der Sozialsysteme zur weiteren Verschlechterung praktiziert werden und die Presse darüber berichtet, fällt immer wieder der Begriff "Leistungsträger". In den Leserkommentaren solcher Berichte wird dieser Begriff auch gerne übernommen, vor allem von solchen Lesern, die für die Abschaffung der Sozialsysteme eintreten, weil sie sie als Belastung des Steuerzahlers sehen. Diese Leser lassen außeracht, dass zumindest Arbeitnehmer in abhängigen Arbeitsverhältnissen einen nicht geringen Anteil ihres Einkommens in die Sozialsysteme einbezahlen und es die Verbände und die politischen Vertreter sind, die den Rahm abschöpfen. Das einzig Moderne am Gesundheitsmodernisierungsgesetz war die Erweiterung der Möglichkeiten, sich mit den Beiträgen der Arbeitnehmer die Taschen zu füllen. Das Rentensystem wird schon seit Beginn als eine teilweise auf Arbeitnehmer beschränkte Steuer verwendet, mit dem Unternehmer, Selbständige, Beamte und Politiker von bestimmten steuerlichen Verpflichtungen entbunden werden, ein Grund, warum Politiker den Begriff Fremdlasten nur äußerst ungern hören und selbst nie verwenden. Mit Begriffen wie Demographie und Geburtenrückgang ... http://www.flegel-g.de/2012-10-03-Leistungstraeger.html Dass es Bestrebungen für eine "Neue Weltordnung" (NWO) gibt, darüber habe ich schon mehrfach geschrieben und inzwischen machen speziell amerikanische Politiker auch keinen Hehl mehr daraus. Prinzipiell wäre dagegen auch nichts einzuwenden, denn wenn diese NWO das Ziel verfolgen würde, ein friedliches Nebeneinander der Völker zu gewährleisten. In welchem die Menschen in jedem Winkel der Erde von jeglichen Bedrohungen durch militärische Einrichtungen und militärisches Gerät befreit wären, wäre das schon durchaus erstrebenswert. Dazu würde natürlich auch gehören, dass die endlichen Ressourcen dieses Planeten geschont würden und nicht multinationale Unternehmen und multinationale Finanzinstitute ... http://www.flegel-g.de/2012-09-25-Leitfaden.html Es ist die letzte Woche des kalendarischen Sommers, zu deren Beginn sich der Deutsche Richterbund mit einer Warnung zum ESM meldet. Ein wenig spät, wie ich finde, denn diese Warnung hätte durchaus auch vor dem letzten Richterspruch der roten Roben ausgesprochen werden können. Die Internetgemeinde hat diese Warnung schon vor Monaten ausgesprochen. Dabei warnt der Richterbund nicht vor dem ESM als Ganzes, sondern mahnt lediglich die Immunität an, die sich der ESM selbst verleihen und damit die Justiz außen vor lassen möchte. Betrachte ich mir allerdings die mir bekannt gewordenen Verfahren der Justiz gegen Mitglieder des Finanzsektors oder Steuerhinterzieher (Zumwinkel), habe ich eher den Eindruck, dass die ... http://www.flegel-g.de/2012-09-22-Diese Woche.html Warum es für die Wahl des Kanzlerkandidaten in der SPD so schwierig ist und warum die "Troika" dennoch für die SPD hilfreich ist, das versucht uns ein Redakteur der ZEIT zu erklären. Gemeint sind die drei Spitzenkandidaten der SPD, Walter Steinmeier, Peer Steinbrück und der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel. Der Begriff Troika scheint in Mode gekommen zu sein, wurde er doch schon in Sachen Eurokrise und der Rettung Griechenlands für den IWF, die EZB und die EU-Kommission verwendet. Auch zuvor wurde der Begriff "Troika" verwendet, wenn man eine aus drei Personen bestehende Führungsspitze in der Politik oder auch in Institutionen ... http://www.flegel-g.de/2012-09-19-SPD-Kanzlerkandidat.html In der FAZ meldet sich Prof. Kirchhof zu Wort und analysiert die Lage der Finanzmärkte und das BVerfG-Urteil zum ESM. Kirchhof der edle Streiter? Auch wenn seine Analyse zum Teil korrekt ist, kann ich dem nicht folgen, ist Kirchhof doch INSM-Botschafter und die INSM zeichnet aus, durch eine teils zutreffende Analyse auf falsche Wege, also in die Irre zu leiten. Das Credo der INSM sind doch gerade die nicht personifizierten, dafür aber sich selbst regulierenden Märkte. Nur wird nun bei den Finanzmärkten erkennbar, dass hinter den Märkten immer anonyme Strippenzieher stehen. Seine Aussage: " Für privates Sparkapital sinkt der Realzins dann unter die Inflationsrate. Spareigentum ist keine Ertragsquelle ... http://www.flegel-g.de/2012-09-17-Kirchhof.html Nun wissen wir es alle, der ESM ist kein Problem, denn diese Aussage kommt ja aus berufenem Munde. In der Pressemitteilung des BVerfG steht es schwarz auf weiß, dass der größte Teil der Klagen gegen den ESM ohnehin unbegründet war. Ich weiß nicht, aber bei mir haben die Verfassungsrichter den letzten Rest an Achtung, den ich noch empfunden habe, mit dieser Einschätzung der Lage Europas und Deutschlands insgesamt verspielt und ich schließe mich der Meinung des Mannes an, der gesagt hat, das BVerfG spräche kein Recht, sondern mache Politik mit anderen Mitteln. Dreh- und Angelpunkt in diesem Urteil ist der Artikel 136 des AEUV, der um einen 3. Absatz ergänzt werden soll. Ich habe gedacht, dass dieser Zusatz in Artikel 136 AEUV auch beim BVerfG ein Stolperstein sein müsste, weil in keiner ... http://www.flegel-g.de/2012-09-13-gruenes-Licht-dem-ESM.html "Europa feiert Super-Mario" titelt die WELT über die Ankündigung der EZB, künftig Staatsanleihen in unbegrenztem Ausmaß aufzukaufen. Hier sollte man festhalten, dass die WELT offenbar eine falsche Orientierung in Bezug auf Europa hat. Europa, das sind rund 4,5 Millionen Menschen und nicht die paar Europa-Politiker, die Banker und Wirtschaftsbosse. Und von der Bevölkerung wird Draghi sicherlich nicht gefeiert, weil allmählich selbst der Bevölkerung klar wird, dass dieses Spiel um den Euro mehr ist, als nur eine Schuldzuweisung an die Südländer. Egon W. Kreutzer bezeichnet das Vorgehen von Draghi als einen Geniestreich in seiner Analyse vom 07.09. Um es vorwegzunehmen, ... http://www.flegel-g.de/2012-09-17-Staatsstreich.html Frau von der Leyen tingelt durch die Lande und lässt keine Gelegenheit aus, ihr Konzept der Zuschussrente zu anzupreisen. Im Prinzip ist das lediglich eine auf einem ehemaligen Gesetz beruhende Sonderregelung für Arbeitnehmer mit einem geringen Einkommen (§ 262 SGB VI), nun aber auf einen maximal geltenden Fixbetrag modifiziert und mit der Verpflichtung verbunden wird, sich privat zusätzlich zu versichern. Dass Geringverdiener das im Prinzip nicht aufbringen können, stört Frau von der Leyen nicht. Sie gibt sich als Streiterin für mehr Gerechtigkeit und betont allenthalben, dass besonders Frauen an dieser Zuschussrente partizipieren sollen. Liest man Leserkommentare in den Zeitungen, dann sind nicht wenige regelrecht begeistert von dieser Idee, weil sie nicht erkennen, dass diese Zuschussrente mehr als eine Mogelpackung ist. Sie ist glatter Betrug, denn eine Frage haben ... http://www.flegel-g.de/2012-09-07-Zuschussrente.html Ich wollte es nicht glauben, als man mit einen Link auf einen Artikel bei Heise zusandte. Aber dort steht es schwarz auf weiß, es soll eine neue Stadt entstehen, auf einer Fläche von mehr al 6 qkm und sie soll alles beinhalten, was man für eine Stadt so braucht, eine Altstadt mit Bahnhof, eine Hochhaussiedlung, ein Industrieviertel und sogar an ein Elendsquartier. Sie soll Schnöggersburg heißen und ihr Bau soll mehr als 100 Millionen Euro kosten. Es gab schon mal ein Schnöggersburg, in der Colbitz-Letzlinger Heide. Es wurde von den Nazis 1936 zusammen mit Salchau und Paxförde abgerissen und als Truppenübungsplatz verwendet. Zwischen 1945 bis 1994 wurde die Colbitz-Letzlinger Heide - ähnlich wie die Lüneburger Heide durch die NATO - aufgrund günstiger militärstrategischer Bedingungen von den Truppen der Sowjetarmee genutzt. Nach dem 1997 geschlossenen Heidekompromiss sollte die südliche Hälfte bis 2006 in eine zivile Nutzung überführt werden. ... http://www.flegel-g.de/2012-09-04-Bundeswehr-baut-eine-Stadt.html Die arme Frau von der Leyen. Sie muss sich lt. BILD so viele Sorgen machen, weil die Rentner mit einem Bruttoeinkommen von derzeit bis zu 2.500 € ab 2030 nach 35 Jahren Arbeitsleben eine Rente bekommen werden, die bei ca. 688,- € liegen wird. Dass diese Leute aber auch einfach nicht begreifen, dass sie sich privat zusätzlich versichern müssen. Ich drücke mich mal amerikanisch aus; "Bullshit"! Sehen wir mal davon ab, dass sich die Mehrheit dieser Geringverdiener gar nicht leisten kann, zusätzlich zu den Zwangsbeiträgen zur GRV noch eine private Rentenversicherung abzuschließen, lassen wir auch mal außeracht, dass es zukünftig eine Mehrheit der GRV-Versicherten gar nicht mehr auf 35 Arbeitsjahre bringen wird, weil die Deregulierung der Arbeitsmarktes mit Niedriglohnsektor, Zeitarbeit und zwischenzeitlich immer wieder auftretender Arbeitslosigkeit diese 35 Jahre wohl kaum noch erreichen wird, ist die Wahrscheinlichkeit besonders ... http://www.flegel-g.de/2012-09-03-von-der-leyen.html Im Schreiben, das Egon W. Kreutzer über seinen Verteiler mit einem Link auf ein Feature von WDR 5 verschickt hat, schrieb er: Selten so viel Wahrheit gehört". Dieser Meinung schließe ich mich voll und ganz an und wie er empfehle ich, sich diese Hörfunksendung des WDR 5 aufmerksam anzuhören, denn das ist eine in den Medien so selten gewordene Wahrheit über den Neoliberalismus und das TINA-Syndrom (TINA = There Is No Alternative) , das seit Margret Thatcher weltweit zum politischen Schlagwort geworden ist und auch fast jeden Gesetzentwurf unserer Politiker kürt, in dem als Schlusswort immer " Alternativen: Keine" zu finden ist. Aber das einzige im Leben, für das es keine Alternative gibt, ist aus meiner ... http://www.flegel-g.de/2012-09-01-TINA-Syndrom.html Sehr geehrte Damen und Herren des 2. Senats am Bundesverfassungsgericht, im September werden Sie meiner Kenntnis nach über die verfassungsgemäße Ratifikation des VSKS (Fiskalpakt) und des ESM entscheiden. Da es sich dabei um Staatsrecht handelt, ist nach meiner Kenntnis der 2. Senat zuständig. An Ihr Urteil sind seitens großer Teile der Bevölkerung große Erwartungen geknüpft. Ich denke, dass die Mehrheit der Bevölkerung strikt gegen diese beiden Gesetzespakete ist, mit denen nicht nur weitere Hoheitsrechte an die EU abgetreten werden (Fiskalpakt), sondern mit dem ESM einer nicht verklagbaren supranationalen Einrichtung eine Narrenfreiheit zugestanden wird, die nicht einmal Staaten haben. Zuerst möchte ich meinen Zweifeln Ausdruck verleihen, dass das BVerfG ein Urteil im Sinne des Volkes sprechen ... http://www.flegel-g.de/2012-08-30-Schreiben-BVerfG-2-Senat.html Die Presse war voll von dem "Sieg" von Apple über Samsung und Aufhänger war das Rechteck mit abgerundeten Ecken. Am besten hat mir das spöttische Bild von Egon W. Kreutzer zum Thema gefallen. Von einem Sieg von Apple zu sprechen, ist allerdings die Übertreibung des Jahrhunderts der Presse, denn der Streit wird nun erst richtig losgehen. Das vom Geschworenengericht in Kalifornien gefällte Urteil hat allenfalls Lokalkolerit, denn diese Laienrichter haben ganz sicher nicht das erforderliche Fachwissen, über die Vielzahl der im Prozess angeführten Design-Fragen und Funktions-Plagiate bzw. Patente zu entscheiden. Es war lediglich der Auftakt ... http://www.flegel-g.de/2012-08-27-Patente.html