Es ist so weit. Die Partei "DIE
BASIS" wurde gegründet. Sie stöhnen "Was denn, noch 'ne
Partei?"
Nein, nicht "noch 'ne Partei",
sondern "die Partei! Ihre Partei!" Nun werden Sie natürlich
empört ausrufen: "Will der mir Vorschriften machen, ob und wen ich
wählen soll?" Nein, natürlich nicht, aber ich will Sie überzeugen
und ich bin guten Mutes, dass mir das auch gelingt. Diese Partei ist nicht
nur etwas anders, als die anderen, sondern sie ist "total anders,
völlig neu strukturiert mit bisher nie dagewesenem Konzept einer "VOLKSPARTEI"
im Sinne des Namens!
Reden wir mal über Parteien und darüber,
was hier so anders ist.
Herkömmliche Parteien
- Machtkonzentration
bei den Funktionsträgern
- Basisdemokratie
als Versprechen
- Umgehung
der Basis durch Fraktionsbildung
- Parteitage
ab bestimmter Größenordnung nicht mehr möglich
- Die
Delegiertenversammlung
Was ist anders bei dieser Partei?
Das
Konzept
Das Konzept der Partei „DIE BASIS“
- zwei
unterschiedliche Plattformen
- Herkömmlich:
Die regionale Ebene
- Ab
Landesebene reine Internetstruktur
- Keine
Vollmachten für Funktionsträger
- Jeder
kann politische Forderungen stellen
- Über
jede politische Forderung entscheidet die Basis
- Experten
aus den Reihen der Mitglieder
- Expertenmeinung
nur Empfehlung
- Die
Basis diskutiert über jeden Antrag
- Abstimmung
nach ausgiebiger Diskussion
- Abstimmungsergebnis
auch Pflicht für Mandatsträger
- Keine
„bittere Pille“ bei Koalitionsverhandlungen ohne die Basis
- Keine
Korruption
- Keine
Spendenannahme bei „Erwartungshaltung“
- Jeder
politische Prozess erfolgt durch Einzelabstimmung aller Mitglieder
- Eine
breite Basis ist der Spiegel der Bevölkerung
- Keine
Politik „links, rechts Mitte“ sondern Politik des Volkes
Ich werde nun die Unterschiede
verdeutlichen. Man muss eine Partei sein, um in den Bundestag oder den
Landtag zu kommen und auch etwas zu bewirken. Sie kennen vielleicht das
Konzept von Willi Weise. Willi Weise ist eine virtuelle Person, die
stellvertretend für ein Konzept steht, über die Erststimme in jedem Wahlkreis
einen unabhängigen Kandidaten, der keiner Partei angehört, in den Bundestag
zu bekommen. Die Idee ist nicht schlecht, aber aus meiner Sicht zum Scheitern
verurteilt, weil man nicht in allen 299 Wahlkreisen einen unabhängigen
Kandidaten durchbringen kann. Außerdem wären es dann 299 Einzelpersonen, die
schon gut betucht sein müssen, um mit Werbung auf ihre Kandidatur aufmerksam
zu machen. 299 Einzelpersonen, von denen vermutlich auch bei einigen sehr
persönliche Interessen im Spiel sind. Aus meiner Sicht ist diese Form
parteiloser Dominanz im Bundestag unmöglich. Bei Landtagswahlen kann es
überhaupt nicht funktionieren, da einige Wahlgesetze in den Bundesländern
keine Direktwahl vorsehen.
Also bleibt nur der Weg über eine Partei.
Parteien sind hierarchisch aufgebaut. Die oberste Ebene ist die Bundespartei,
danach kommt der Landtag, darunter der Kreistag oder der Ortsverband und
evtl. noch Bezirksverbände in sehr großen Städten. Die Kreise für Wahlen
richten sich nicht nach geographischen Grenzen, sondern nach Einwohnern, weil
versucht wird, die Einwohnerzahl für jeden Wahlkreis in etwa gleich zu
gestalten. So ist ein Wahlkreis in einer dünn besiedelten Landschaft oft
breit gestreut, geht über mehrere Dörfer und kleine Orte. In Großstädten wie
z. B. Berlin gibt es dann mehrere Wahlkreise in nur einer Stadt. In solchen
Städten bilden sich dann neben dem auf den Wahlkreis bezogenen Ortsverband u.
U. noch zusätzlich Bezirksverbände für ein bestimmtes Ballungszentrum
innerhalb der Stadt. Innerhalb dieser Verbände werden die Kommunalwahlen
abgewickelt.
Dann kommt die nächsthöhere Ebene der
Partei, der Landesverband. Er ist die Summe aller unteren Verbände innerhalb
der geographischen Grenzen des jeweiligen Bundeslandes. und der Teil der
Partei, der zu den Landtagswahlen antritt Die oberste Ebene ist der
Bundesverband, im Kern die Summe aller Landesverbände und auch die
hierarchische Spitze einer Partei. Es gibt Parteitage und später, ab einer
bestimmten Größe, werden Parteitage zu Delegiertenversammlungen. Die unteren,
also die örtlichen Verbände, senden einen oder zwei Delegierte zu diesen
Versammlungen. Aber sie erfahren in der Regel nicht, ob der Delegierte auch
so abgestimmt hat, wie es ihm sein Ortsverband aufgetragen hat.
Doch auch so kommt die Basismeinung zu
kurz. Ein praktisches Beispiel, kürzlich praktisch vorgeführt. Beck wurde mit
95% zum Landesvorsitzenden in Rheinland Pfalz gekürt. 95%, ein tolles
Ergebnis, aber haben wirklich 95% der SPD-Abgeordneten für Beck gestimmt? Ich
weiß es nicht, aber glaube nicht daran, denn das Ergebnis ist das Ergebnis
einer Delegiertenversammlung. Stellen Sie sich vor, ein Ortsverband besteht
aus 30 aktiven Mitgliedern. 20 stimmen für und 10 gegen Beck. Dann gehen die
1 oder 2 Delegierten zum Parteitag mit dem Votum für Beck. Wenn Sie nun davon
ausgehen, dass es 50 Ortsverbände in Rheinland-Pfalz gibt (nur eine
hypothetische Zahl) und jeder Verband hätte mit diesem Ergebnis abgestimmt,
dann hätte bei einer echten Einzelabstimmung Beck real nur 66% Zustimmung zum
Landesvorsitz bekommen. Dieses imaginäre Beispiel soll nur verdeutlichen, wie
solche traumhaften Stimmenergebnisse bei Parteitagen zustande kommen.
Wer die Politik verändern will, muss wegen
der bestehenden Gesetze den Weg über eine Partei gehen. Theoretisch wäre die
einzige Alternative das Konzept von Willi Weise, aber praktisch wählen die
Deutschen (und vermutlich nicht nur sie) Gesichter. Wir haben 299
BT-Abgeordnete, die mit der Erststimme gewählt wurden. Schauen Sie sich an,
wer das alles ist und wenn Sie Politik ein wenig verfolgt haben, wird Ihnen
grausen. Aber wie soll es sonst gehen? Das Zauberwort heißt Basisdemokratie
und alle Parteien versprechen sie, vor allem die neu gegründeten (auch unsere
Partei). Wenn es aber um die Einhaltung der Versprechen geht, passiert das
Gleiche, wie bei den Wahlkämpfen der etablierten Parteien. Macht wurde
vergeben und plötzlich stehen die Partikularinteressen Einzelner im
Vordergrund und sie nutzen alle Tricks, diese Interessen zu durchzusetzen.
Denn Basisdemokratie hört sich ja gut an, aber keine Partei hat bisher das
Konzept geliefert, sie auch durchzusetzen.
Das ist ab heute anders!
Auch die Partei "DIE BASIS"
verspricht Basisdemokratie, aber sie hat diesen Gedanken zu Ende gedacht. Sie
verspricht nicht nur Basisdemokratie, sie hat auch ihren gesamten Aufbau so
gestaltet, dass kein Einzelner an der Basis vorbeikommt. Sie hat ihre
Satzung, die einzig wirklich einklagbare und deshalb sehr formal und
allgemein gehaltene Grundlage einer Partei so gestaltet, dass sie die
formalen Vorschriften einhält und dennoch detailliert die Regeln definiert,
dass die Basis das einzig bestimmende Glied dieser Partei ist, denn diese
Satzung wurde nicht allgemein gestaltet, sondern legt genau fest, wie
Basisdemokratie abgewickelt werden muss.
- Die
Partei "DIE BASIS" hat wie jede andere Partei auch ihre
Funktionäre, nur mit einem Unterschied: Sie haben keine Macht, denn sie
haben keine Entscheidungsbefugnis. Diese liegt ausschließlich bei der Basis,
der Summe aller Mitglieder.
- Die
Partei "DIE BASIS" hat wie alle Parteien ihre
"Experten". Aber diese Experten kommen aus den Reihen der
Mitglieder, sind keine interessengeleiteten und von Verbänden geführte
Rammböcke zur Zerschlagung der Demokratie, sondern einfach Leute mit
Fachwissen, die für jedes politische Vorhaben ausarbeiten, was dafür und
was dagegen spricht und diese Ausarbeitung als Empfehlung bei einem
Vorhaben einbringen, aber entscheiden kann nur die Basis.
Was zu dieser Partei zu sagen ist, lässt
sich nicht mit 3 Worten sagen. Wer Basisdemokratie will, muss sich auch die
Mühe machen, die Einzelheiten zu lesen, sich detailliert informieren, denn
wer Basisdemokratie will, muss bereit sein, Politiker zu werden, nicht
unbedingt in einem Bundestag, in einem Landtag oder einem Kreistag als
Abgeordneter, sondern als Teil der Entscheider, als Teil derer, die jedes
gesetzliche Vorhaben auf den Weg bringen, darüber diskutieren und
letztendlich darüber entscheiden.
Die Partei "DIE BASIS", genauer die Gründungsmitglieder,
sind bei der Zusammenfassung ihrer Vorstellungen von der grundsätzlichen
Erwägung ausgegangen, dass die Mehrheit der Bevölkerung immer in ihrer Summe
intelligenter und wirkungsvoller ist, als Einzelne. Sie ist davon
ausgegangen, dass Einzelne korrumpierbar sind, nicht aber eine Mehrheit der
Bevölkerung. Sie ist davon ausgegangen, dass das geballte Wissen eines jeden
Einzelnen, zusammengetragen in einer großen Mehrheit, die beste Garantie für
Lösungen ist, Lösungen, die allen zugute kommen, nicht nur einer kleinen
Gruppe von Mächtigen. Die Macht gehört in die Hand der Bevölkerung, denn nur
dann entfaltet sie sich als Segen für ein Volk.
Wir haben auf der Parteiseite alles
zusammengetragen, was wir als Gründungsmitglieder für wichtig erachteten und
haben uns dabei viele, zum Teil auch ins Detail gehende Gedanken gemacht.
Aber wir sind auch nur Menschen. Wir können Fehler in unseren Gedankengängen
haben, wir können Wichtiges vergessen haben. Aber das macht nichts, denn es
ist nur das Gründungskonzept, das von Ihnen geändert, berichtigt und
angepasst werden kann. Denn Sie sind die Basis und damit diejenigen, die
entscheiden, was richtig und was falsch ist. Sie müssen nur wollen und
Mitglied werden.
Um zu verstehen, wie der Aufbau und die
gesamte Abwicklung echter Basisdemokratie vonstatten geht, müssen Sie sich
wirklich ein wenig Zeit nehmen und alles lesen, was bereits zur Verfügung
steht. Sie müssen sich Notizen machen, wo sie Änderungsbedarf sehen. Und sie
müssen bereit sein, an der Veränderung der Politik in Deutschland
mitzuwirken, als Teil der Partei "DIE BASIS", als Mitglied. Wir
bauchen eine breite Basis, denn je breiter die Basis, umso genauer wird der
Volkswille in seiner ursprünglichen Form abgebildet.
Ich bin überzeugt beim derzeitigen Stand
der Politik in Deutschland, dass es nur noch eine einzige Chance gibt, das
Ruder herumzureißen, damit das Land nicht an den Klippen der Macht- und
Geldgier zerschellt und diese letzte Chance ist die Partei "DIE
BASIS"
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