Navigation aus    Navigation an
Erstelldatum: 06.10.2008




3. Außenpolitik - Kernaussagen

Außenpolitik ist konkret gesehen die Verfolgung der politischen Ziele eines Staates zur diplomatischen Haltung anderer Staaten oder Staatenbündnisse, aber auch zu den supranationalen Institutionen wie die EU, NATO, WTO, Weltbank, IWF etc.
Deutschland ist zwar inzwischen wiedervereinigt und hätte in diesem Zusammenhang auch Friedensverträge mit allen Staaten abschließen müssen, mit denen es im 2. Weltkrieg im Kriegszustand gewesen ist. Warum das nicht geschehen ist, darauf ist die Politik eine eindeutige Antwort schuldig geblieben. Die Partei “DIE BASIS” vertritt die Ansicht, dass der Abschluss von Friedensverträgen für die absolute Souveränität des Landes unabdingbare Voraussetzung ist. Ist diese Voraussetzung erfüllt, steht der Einberufung einer Nationalversammlung nichts mehr im Wege, die eine neue Verfassung gemäß Art. 146 des Grundgesetzes erarbeitet, die anschließend durch eine Volksabstimmung angenommen wird und zu einem definierten Zeitraum in Kraft tritt.
Die Partei “DIE BASIS” sieht nach dem (nach derzeitiger Beurteilungslage) Scheitern der Ratifizierung des Vertrages von Lissabon Bedarf, die bereits bestehenden Verträge zur Europäischen Union bzw. den Europäischen Gemeinschaften dahingehend zu ändern, dass die bereits vergebenen Hoheitsrechte zurückgeführt werden, um die volle Souveränität Deutschlands wieder herzustellen. Die Partei “DIE BASIS” sieht in der EU ein Staatenbündnis der souveränen Völker Europas, die sich in freundschaftlicher Verbundenheit und auf gleicher Augenhöhe in allen Fragen der Politik und Wirtschaft zusammen finden und ein gemeinschaftliches Handeln anstreben. Desweiteren strebt die Partei “DIE BASIS” auch zu allen Staaten außerhalb Europas friedliche und faire Beziehungen an. Dabei setzt sich die Partei “DIE BASIS” für einen fairen Handel mit allen Staaten der Welt ein (Fair Trade) und will politisch darauf hinwirken, dem Raubbau der Natur politische Vernunft entgegenzusetzen.

Für diese allgemein gehaltenen Grundsätze der Bestrebungen wurden auch von den Gründungsmitgliedern einige Einzelmaßnahmen angedacht. Wie alles bei der Partei “DIE BASIS” sollen die Grundsätze und die Einzelmaßnahmen erst nach der Prüfung durch alle Mitglieder der Partei “DIE BASIS” konkretisiert und im Rahmen der Möglichkeiten durchgesetzt werden. Wenn Sie an den einzelnen Punkten interessiert sind, dann klicken sie