Der Vertrag von Lissabon ist nach derzeitigem Stand gescheitert. Das ist der geeignete Zeitpunkt, die EU-Verträge auf den Prüfstand zu stellen und die an die EU abgetretenen Hoheitsrechte wieder in die eigene Hand zu nehmen. Die Partei “DIE BASIS” ist kein Gegner eines vereinigten Europas, sieht diese Vereinigung aber als ein Bündnis der einzelnen Staaten unter der Wahrung der jeweiligen Nationalität und Kultur und nicht als ein supranationales Gebilde ohne Staatsdefinition und ohne Volk an. Aus der Sicht der Partei “DIE BASIS” ist dieser Versuch eines Europas in dem das Parlament nur sehr eingeschränkte Rechte besitzt, die Gewaltenteilung völlig missachtet wird und sich alle Macht auf die Kommissare und den Europarat konzentrieren, die Okkupation der Schwächeren durch die Starken auf der Grundlage neoliberaler Wirtschaftsstrukturen.
Hätte jede Bevölkerung über die Verträge, ob nun Verfassungsvertrag oder Vertrag von Lissabon abstimmen müssen, hätte sich die Verneinung dieses Europas nicht auch die Niederlande und Frankreich (EU-Verfassung) und die Iren (Lissabon-Vertrag) beschränkt. Die Völker wollen die EU nicht, sondern wollen eine Annäherung der souveränen Völker und keine Wirtschafts- und Finanzdiktatur.
Die nach dem 2. Weltkrieg gegründete Wirtschaftsvereinigung der Staaten (GATT), die 1995 als WTO aus der GATT hervorging, war ursprünglich gegründet worden, um einen fairen Welthandel zu fördern. Im Laufe der Jahre wurden diese Ziele mehr und mehr durch die Machtinteressen der westlichen Industrienationen in Verbindung mit dem IWF und der Weltbank missbräuchlich geführt, die Interessen der westlichen global agierenden Wirtschaftsunternehmen und Finanzmärkte international durchzusetzen, mit einseitigen Vorteilen für die westlichen Industrienationen. Mit GATS hat die WTO einen Anforderungskatalog aufgestellt, nach dem alle staatlichen Unternehmen in private Hände überführt werden sollen. Die WTO-Abkommen berühren nationales und europäisches Recht, da die Mitgliedsstaaten sich grundsätzlich verpflichtet haben, ihre nationalen Gesetze ihren Verpflichtungen aus den Welthandelsverträgen anzupassen. Die Ziele der WTO sind dabei eine fortschreitende Deregulierung staatliche Eingriffsmöglichkeiten in wirtschaftliche Belange und die Ausweitung der Freihandelszonen. Die Partei “DIE BASIS” sieht das zugrunde liegende Konzept totaler Liberalisierung der Märkte als gescheitert an und wird international darauf hinarbeiten, die WTO wieder dem ursprünglichen Zweck einer Handelspolitik zum Wohle aller Mitgliedsstaaten hinarbeiten. Im Zweifel mus ein Austritt erwogen und die rechtliche Frage geklärt werden, ob die zu einem Zeitpunk fehlender Souveränität abgeschlossenen Verträge nach völkerrechtlicher Abwägung Bestand haben.
Die Entscheidung darüber sollte nach umfassender Aufklärung durch eine Volksabstimmung erfolgen.

Für diese allgemein gehaltenen Grundsätze der Bestrebungen wurden auch von den Gründungsmitgliedern einige Einzelmaßnahmen angedacht. Wie alles bei der Partei “DIE BASIS” sollen die Grundsätze und die Einzelmaßnahmen erst nach der Prüfung durch alle Mitglieder der Partei “DIE BASIS” konkretisiert und im Rahmen der Möglichkeiten durchgesetzt werden. Wenn Sie an den einzelnen Punkten interessiert sind, dann klicken sie hier