
16. Verteidigung - Kernaussagen
Die Partei “DIE BASIS” will erreichen, dass die Bundeswehr wieder das wird, als was sie ursprünglich angedacht war, als reine Verteidigungsarmee, die sich nicht in die Belange anderer Staaten mit militärischer Präsenz einmischt. Die Partei “DIE BASIS” vertritt die Auffassung, dass Deutschland aus zwei Weltkriegen gelernt haben muss, dass mit militärischer Präsenz kein Frieden und keine Freundschaft zwischen den Staaten erwirkt werden kann.
Die im Weißbuch der Bundeswehr definierte zukünftige Ausrichtung der Bundeswehr mit dem Ziel, Kampfeinsätze mit und ohne UN-Mandat an beliebigen Plätzen in der Welt durchzuführen, Friedensstiftende Maßnahmen mit “robustem Mandat” abzuwickeln oder sich an Kampfeinsätzen der NATO zu beteiligen, sieht die Partei “DIE BASIS” als Verstoß gegen das Grundgesetz an und fühlt sich auch dem unmittelbar nach dem 2. Weltkrieg verkündeten Satz: “Nie wieder Krieg von deutschem Boden aus” in jeder Hinsicht verpflichtet.
Die Partei “DIE BASIS” vertritt die Meinung, dass die derzeit in verschiedenen Regionen der Welt aktivierten Soldaten der Bundeswehr, vor allem aus Afghanistan, abzuziehen sind. Auch Militärstützpunkte im Ausland sind aufzuheben.
Grundsätzlich sind Kriege Interessenkonflikte konkurrierender Machtgruppen. In der Europäischen Tradition werden Kriege oftmals ausschließlich als Konflikt zwischen Staatlichen Organisationen mit anderen Staatlichen Organisationen verstanden. Zu diesem Zweck wurden Militärische Organisationen geschaffen, um diese Konkurrenz in ihrer finalen Form auszutragen.
Die Bundeswehr steht in dieser geopolitischen Traditionslinie des territorial bezogenen Organisationsmodells gesellschaftlicher Machtinteressen.
Diese Mentalität muss durch eine andere ersetzt werden, die sich ausschließlich dem Schutz der territorialen Grenzen verpflichtet fühlt und nicht der von Machtinteressen.
Geopolitische Interessen führen unweigerlich zu Interventionskriegen wie dem in Afghanistan. Daher ist es Ziel der Partei „DIE BASIS”, die Bundeswehr dem Leitsatz zu verpflichten, dass sie ausschließlich Aufgaben der Landesverteidigung auf deutschem Boden wahrnimmt. Die Partei “DIE BASIS” vertritt die Auffassung, dass Deutschland aus zwei Weltkriegen gelernt haben muss, dass mit militärischer Präsenz kein Frieden und keine Freundschaft zwischen den Staaten erwirkt werden kann.
Mit der Bindung an rein Defensive Zielsetzungen muss sich die Struktur, Ausrüstung und Ausbildung der Bundeswehr ändern. Die Bundeswehr darf als nationale Armee kein Instrument internationaler Machtinteressen sein.
Für diese allgemein gehaltenen Grundsätze der Bestrebungen wurden auch von den Gründungsmitgliedern einige Einzelmaßnahmen angedacht. Wie alles bei der Partei “DIE BASIS” sollen die Grundsätze und die Einzelmaßnahmen erst nach der Prüfung durch alle Mitglieder der Partei “DIE BASIS” konkretisiert und im Rahmen der Möglichkeiten durchgesetzt werden. Wenn Sie an den einzelnen Punkten interessiert sind, dann klicken sie hier
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