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Erstelldatum: 06.10.2008

Es ist so weit. Die Partei "DIE BASIS" wurde gegründet. Sie stöhnen "Was denn, noch 'ne Partei?"

Nein, nicht "noch 'ne Partei", sondern "die Partei! Ihre Partei!" Nun werden Sie natürlich empört ausrufen: "Will der mir Vorschriften machen, ob und wen ich wählen soll?" Nein, natürlich nicht, aber ich will Sie überzeugen und ich bin guten Mutes, dass mir das auch gelingt. Diese Partei ist nicht nur etwas anders, als die anderen, sondern sie ist "total anders, völlig neu strukturiert mit bisher nie dagewesenem Konzept einer "VOLKSPARTEI" im Sinne des Namens!

Reden wir mal über Parteien und darüber, was hier so anders ist.

Herkömmliche Parteien

  • Machtkonzentration bei den Funktionsträgern
  • Basisdemokratie als Versprechen
  • Umgehung der Basis durch Fraktionsbildung
  • Parteitage ab bestimmter Größenordnung nicht mehr möglich
  • Die Delegiertenversammlung

Was ist anders bei dieser Partei?



Das Konzept

Das Konzept der Partei „DIE BASIS“

  • zwei unterschiedliche Plattformen
  • Herkömmlich: Die regionale Ebene
  • Ab Landesebene reine Internetstruktur
  • Keine Vollmachten für Funktionsträger
  • Jeder kann politische Forderungen stellen
  • Über jede politische Forderung entscheidet die Basis
  • Experten aus den Reihen der Mitglieder
  • Expertenmeinung nur Empfehlung
  • Die Basis diskutiert über jeden Antrag
  • Abstimmung nach ausgiebiger Diskussion
  • Abstimmungsergebnis auch Pflicht für Mandatsträger
  • Keine „bittere Pille“ bei Koalitionsverhandlungen ohne die Basis
  • Keine Korruption
  • Keine Spendenannahme bei „Erwartungshaltung“
  • Jeder politische Prozess erfolgt durch Einzelabstimmung aller Mitglieder
  • Eine breite Basis ist der Spiegel der Bevölkerung
  • Keine Politik „links, rechts Mitte“ sondern Politik des Volkes

Ich werde nun die Unterschiede verdeutlichen. Man muss eine Partei sein, um in den Bundestag oder den Landtag zu kommen und auch etwas zu bewirken. Sie kennen vielleicht das Konzept von Willi Weise. Willi Weise ist eine virtuelle Person, die stellvertretend für ein Konzept steht, über die Erststimme in jedem Wahlkreis einen unabhängigen Kandidaten, der keiner Partei angehört, in den Bundestag zu bekommen. Die Idee ist nicht schlecht, aber aus meiner Sicht zum Scheitern verurteilt, weil man nicht in allen 299 Wahlkreisen einen unabhängigen Kandidaten durchbringen kann. Außerdem wären es dann 299 Einzelpersonen, die schon gut betucht sein müssen, um mit Werbung auf ihre Kandidatur aufmerksam zu machen. 299 Einzelpersonen, von denen vermutlich auch bei einigen sehr persönliche Interessen im Spiel sind. Aus meiner Sicht ist diese Form parteiloser Dominanz im Bundestag unmöglich. Bei Landtagswahlen kann es überhaupt nicht funktionieren, da einige Wahlgesetze in den Bundesländern keine Direktwahl vorsehen.

Also bleibt nur der Weg über eine Partei. Parteien sind hierarchisch aufgebaut. Die oberste Ebene ist die Bundespartei, danach kommt der Landtag, darunter der Kreistag oder der Ortsverband und evtl. noch Bezirksverbände in sehr großen Städten. Die Kreise für Wahlen richten sich nicht nach geographischen Grenzen, sondern nach Einwohnern, weil versucht wird, die Einwohnerzahl für jeden Wahlkreis in etwa gleich zu gestalten. So ist ein Wahlkreis in einer dünn besiedelten Landschaft oft breit gestreut, geht über mehrere Dörfer und kleine Orte. In Großstädten wie z. B. Berlin gibt es dann mehrere Wahlkreise in nur einer Stadt. In solchen Städten bilden sich dann neben dem auf den Wahlkreis bezogenen Ortsverband u. U. noch zusätzlich Bezirksverbände für ein bestimmtes Ballungszentrum innerhalb der Stadt. Innerhalb dieser Verbände werden die Kommunalwahlen abgewickelt.

Dann kommt die nächsthöhere Ebene der Partei, der Landesverband. Er ist die Summe aller unteren Verbände innerhalb der geographischen Grenzen des jeweiligen Bundeslandes. und der Teil der Partei, der zu den Landtagswahlen antritt Die oberste Ebene ist der Bundesverband, im Kern die Summe aller Landesverbände und auch die hierarchische Spitze einer Partei. Es gibt Parteitage und später, ab einer bestimmten Größe, werden Parteitage zu Delegiertenversammlungen. die unteren, also die örtlichen Verbände, senden einen oder zwei Delegierte zu diesen Versammlungen. Aber sie erfahren in der Regel nicht, ob der Delegierte auch so abgestimmt hat, wie es ihm sein Ortsverband aufgetragen hat.

Doch auch so kommt die Basismeinung zu kurz. Ein praktisches Beispiel, kürzlich praktisch vorgeführt. Beck wurde mit 95% zum Landesvorsitzenden in Rheinland Pfalz gekürt. 95%, ein tolles Ergebnis, aber haben wirklich 95% der SPD-Abgeordneten für Beck gestimmt? Ich weiß es nicht, aber glaube nicht daran, denn das Ergebnis ist das Ergebnis einer Delegiertenversammlung. Stellen Sie sich vor, ein Ortsverband besteht aus 30 aktiven Mitgliedern. 20 stimmen für und 10 gegen Beck. Dann gehen die 1 oder 2 Delegierten zum Parteitag mit dem Votum für Beck. Wenn Sie nun davon ausgehen, dass es 50 Ortsverbände in Rheinland-Pfalz gibt (nur eine hypothetische Zahl) und jeder Verband hätte mit diesem Ergebnis abgestimmt, dann hätte bei einer echten Einzelabstimmung Beck real nur 66% Zustimmung zum Landesvorsitz bekommen. Dieses imaginäre Beispiel soll nur verdeutlichen, wie solche traumhaften Stimmenergebnisse bei Parteitagen zustande kommen.

Wer die Politik verändern will, muss wegen der bestehenden Gesetze den Weg über eine Partei gehen. Theoretisch wäre die einzige Alternative das Konzept von Willi Weise, aber praktisch wählen die Deutschen (und vermutlich nicht nur sie) Gesichter. Wir haben 299 BT-Abgeordnete, die mit der Erststimme gewählt wurden. Schauen Sie sich an, wer das alles ist und wenn Sie Politik ein wenig verfolgt haben, wird Ihnen grausen. Aber wie soll es sonst gehen? Das Zauberwort heißt Basisdemokratie und alle Parteien versprechen sie, vor allem die neu gegründeten (auch unsere Partei). Wenn es aber um die Einhaltung der Versprechen geht, passiert das Gleiche, wie bei den Wahlkämpfen der etablierten Parteien. Macht wurde vergeben und plötzlich stehen die Partikularinteressen Einzelner im Vordergrund und sie nutzen alle Tricks, diese Interessen zu durchzusetzen. Denn Basisdemokratie hört sich ja gut an, aber keine Partei hat bisher das Konzept geliefert, sie auch durchzusetzen.

Das ist ab heute anders!

Auch die Partei "DIE BASIS" verspricht Basisdemokratie, aber sie hat diesen Gedanken zu Ende gedacht. Sie verspricht nicht nur Basisdemokratie, sie hat auch ihren gesamten Aufbau so gestaltet, dass kein Einzelner an der Basis vorbeikommt. Sie hat ihre Satzung, die einzig wirklich einklagbare und deshalb sehr formal und allgemein gehaltene Grundlage einer Partei so gestaltet, dass sie die formalen Vorschriften einhält und dennoch detailliert die Regeln definiert, dass die Basis das einzig bestimmende Glied dieser Partei ist, denn diese Satzung wurde nicht allgemein gestaltet, sondern legt genau fest, wie Basisdemokratie abgewickelt werden muss.

  • Die Partei "DIE BASIS" hat wie jede andere Partei auch ihre Funktionäre, nur mit einem Unterschied: Sie haben keine Macht, denn sie haben keine Entscheidungsbefugnis. Diese liegt ausschließlich bei der Basis, der Summe aller Mitglieder.
  • Die Partei "DIE BASIS" hat wie alle Parteien ihre "Experten". Aber diese Experten kommen aus den Reihen der Mitglieder, sind keine interessengeleiteten und von Verbänden geführte Rammböcke zur Zerschlagung der Demokratie, sondern einfach Leute mit Fachwissen, die für jedes politische Vorhaben ausarbeiten, was dafür und was dagegen spricht und diese Ausarbeitung als Empfehlung bei einem Vorhaben einbringen, aber entscheiden kann nur die Basis.

Was zu dieser Partei zu sagen ist, lässt sich nicht mit 3 Worten sagen. Wer Basisdemokratie will, muss sich auch die Mühe machen, die Einzelheiten zu lesen, sich detailliert informieren, denn wer Basisdemokratie will, muss bereit sein, Politiker zu werden, nicht unbedingt in einem Bundestag, in einem Landtag oder einem Kreistag als Abgeordneter, sondern als Teil der Entscheider, als Teil derer, die jedes gesetzliche Vorhaben auf den Weg bringen, darüber diskutieren und letztendlich darüber entscheiden.

Die Partei "DIE BASIS", genauer die Gründungsmitglieder, sind bei der Zusammenfassung ihrer Vorstellungen von der grundsätzlichen Erwägung ausgegangen, dass die Mehrheit der Bevölkerung immer in ihrer Summe intelligenter und wirkungsvoller ist, als Einzelne. Sie ist davon ausgegangen, dass Einzelne korrumpierbar sind, nicht aber eine Mehrheit der Bevölkerung. Sie ist davon ausgegangen, dass das geballte Wissen eines jeden Einzelnen, zusammengetragen in einer großen Mehrheit, die beste Garantie für Lösungen ist, Lösungen, die allen zugute kommen, nicht nur einer kleinen Gruppe von Mächtigen. Die Macht gehört in die Hand der Bevölkerung, denn nur dann entfaltet sie sich als Segen für ein Volk.

Wir haben auf der Parteiseite alles zusammengetragen, was wir als Gründungsmitglieder für wichtig erachteten und haben uns dabei viele, zum Teil auch ins Detail gehende Gedanken gemacht. Aber wir sind auch nur Menschen. Wir können Fehler in unseren Gedankengängen haben, wir können Wichtiges vergessen haben. Aber das macht nichts, denn es ist nur das Gründungskonzept, das von Ihnen geändert, berichtigt und angepasst werden kann. Denn Sie sind die Basis und damit diejenigen, die entscheiden, was richtig und was falsch ist. Sie müssen nur wollen und Mitglied werden.

Um zu verstehen, wie der Aufbau und die gesamte Abwicklung echter Basisdemokratie vonstatten geht, müssen Sie sich wirklich ein wenig Zeit nehmen und alles lesen, was bereits zur Verfügung steht. Sie müssen sich Notizen machen, wo sie Änderungsbedarf sehen. Und sie müssen bereit sein, an der Veränderung der Politik in Deutschland mitzuwirken, als Teil der Partei "DIE BASIS", als Mitglied. Wir bauchen eine breite Basis, denn je breiter die Basis, umso genauer wird der Volkswille in seiner ursprünglichen Form abgebildet.

Ich bin überzeugt beim derzeitigen Stand der Politik in Deutschland, dass es nur noch eine einzige Chance gibt, das Ruder herumzureißen, damit das Land nicht an den Klippen der Macht- und Geldgier zerschellt und diese letzte Chance ist die Partei "DIE BASIS"