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Erstelldatum: 20.11.2017

Regierungsposse

Man kann es hören oder lesen(1), schwarz-gelb-grün ist ein Flop gewesen.

Nun, ich hätte mich schwer gewundert, wenn diese Konstellation funktioniert hätte, denn das hätte meiner Meinung nach die Wähler der FDP und ebenfalls die Wähler der Grünen gewaltig vergrault. Und in Bayern wird man in diesem Jahr das "jamei" wohl lieber in Anlehnung an jamaika mit "jamai" schreiben.

Damit stellt sich durchaus die Frage, ob es zu Neuwahlen kommt, doch ich glaube nicht, dass sich die Parteien dazu verleiten lassen, denn das Possenspiel zwischen grün und gelb, dazu noch die derzeitige Situation in Bayern, lassen ein positives Wahlergebnis aus Sicht von Merkel und Seehofer eher unwägbar erscheinen, sind die Beiden doch inzwischen auch in den eigenen Reihen nicht mehr unumstritten. Wurden nicht schon im letzten Wahlkampf Stimmen im schwarzen Lager laut, die einen Jens Spahn als möglichen Kanzlerkandidaten ins Feld führten? Und was, wenn der inzwischen zum Parlamentspräsidenten ernannte schwarze 100.000 DM-Koffer sein Direktmandat an die AfD verlieren würde?

Ich glaube nicht, dass man diese Risiken eingehen würde, auch um einen weiteren Anstieg der AfD-Wähler zu vermeiden.

Ich gehe in meiner Phantasie von einem anderen Szenarium aus, in welchem nun der inzwischen zum Bundespräsidenten ernannte ehemalige SPD-Frontmann Steinmeier ins Spiel gebracht wird. Er wird, von Merkel angerufen, mit salbungsvollen Worten offiziell erklären, dass Neuwahlen den Bürgern nicht zuzumuten seien und wird ebenfalls offiziell der SPD ins Gewissen reden, "ihrer Verantwortung gegenüber den Bürgern" gerecht zu werden und nun doch einer großen Koalition zuzustimmen. Steinmeier ist SPD-Mann und als solcher weiß er auch, wo bei der SPD-Spitze das Gewissen (falls tatsächlich noch vorhanden) verankert ist.

Das, so denke ich, wird die offizielle Version sein. Inoffiziell wird man sich darüber amüsieren, dass die Spekulation über ein Miteinander von grün-gelb aufgegangen ist und nun mit großen Gesten und gespielter Resignation eingestehen, dass die SPD diese durch das Scheitern einer Jamaika-Konstellation "ihr aufgebürdete Verantwortung" nicht ignorieren darf und schweren Herzens doch noch der Bildung einer Großen Koalition zustimmen wird, um den Bürger nicht mit Neuwahlen zu belasten. Und in Teilen des SPD-Wahlvolks wird man "befreit" aufatmen, der Teil, der immer noch glaubt, das "S" in der SPD sei immer noch der sozialen Eigenschaft dieser Partei geschuldet ist und der andere Teil, der das "S" längst als sozialdarwinistisch erkannt hat und sich freut, dass die von Schulz eingeleitete Spekulation (Verweigerung einer großen Koalition) aufgegangen ist.

Und das gesamte politische Establishment (vielleicht außer der AfD, die als einzige Partei einen weiteren Zulauf bei Neuwahlen erwarten konnte) wird es freuen, dass mit einer solchen Lösung der Kelch von Neuwahlen an ihnen vorbeigegangen ist (vor allem die Bayern).

Natürlich ist das lediglich eine Spekulation von mir und ich gebe unumwunden zu, dass ich unser Parlament schon seit geraumer Zeit nicht mehr als Volksvertreter sehe, denn die dort in den Parteizentralen sitzenden Gestalten vertreten lediglich ihre eigenen Interessen und werden dafür von der Industrie gesponsert. An Neuwahlen vermag ich daher nicht zu glauben.

Auch glaube ich nicht, dass die Verweigerung von Schulz, erneut in eine großen Koalition einzutreten, auf Schulzes eigenem Mist gewachsen ist, sondern schon vorher dank dem zu erwartenden Wahldesaster für die SPD von dem Dreigestirn Schulz, Gabriel und Steinmeier inszeniert wurde und möglicherweise auch die Raute eingebunden war.

Fußnoten

(1) Kommen jetzt Neuwahlen? FAZ v- 20.11.2017