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Erstelldatum:02.02.2016

Ursachen!?

Nach wie vor ist die Flüchtlingskrise eines der Hauptthemen der Presse. Über die Flüchtlingskrise sprechen alle, nicht aber über die wahren Ursachen. Es ist gerade mal 2 Wochen her, als die ZEIT mit dem Titel "Sechs Gründe, sich zu empören(1) über die Oxfam-Studie berichtete. Ebenfalls in der ZEIT(2) steht nun ein Bericht, dass Oxfam sich beklagt: "Staaten zahlen zu wenig für Syrien".

Lassen wir einfach mal die Schönfärberei und Schwarzmalerei beiseite und fragen uns, was man tun kann und vor allem, was man hätte tun müssen. Natürlich ist die nachfolgende Meinung nur eine Meinung und zwar meine.

Woher kommen die Flüchtlinge, die ja nicht nur aus Syrien kommen, sondern auch aus Afghanistan, dem IRAK, Libyen, Syrien, Marokko, Tunesien und auch aus Balkan-Ländern. Im ersten Gang fällt auf, dass sie vorwiegend aus Kriegsgebieten kommen und der Westen es gewesen ist, der diese Kriege entfacht oder zumindest starken Einfluss auf die politische Situation dieser Länder genommen hat. Und der Westen? Das ist doch real nur die USA mit eindeutig imperialen Interessen und die Staaten Europas folgen der Interessenlage willig, wie das Vasallen tun müssen.

Beginnen möchte ich mit den Vorgängen in Libyen. Es begann mit Demonstrationen gegen die Herrschaft Muammar al-Gaddafis im Westen des Landes und diskret wird verschwiegen, dass westliche Geheimdienste da ein wenig die Stimmung angeheizt haben. Es war in der Zeit des arabischen Frühlings, ein Frühling, der, wie sich bald herausstellte, ziemlich verregnet war und die Regentropfen vor allem aus Bomben westlicher Staaten stammten.

Als sich in Libyen aus der so genannten Opposition ein Nationalrat bildete, waren die Saubermänner- und Frauen in der westlichen Politik sofort bereit, diesen Nationalrat anzuerkennen und finanziell und mit Waffen zu unterstützen, hatte man doch damit einen Aufhänger, diesen Krieg endlich zu initiieren. Dass auch Katar und die Saudis zu dieser Phalanx gehörten, sollte eigentlich nicht verwundern. Das der nun gebildete Nationalrat natürlich nur hehre Ziele verfolgte, hat er dann auch 2011 unüberhörbar verkündet.

Ich habe nicht die Absicht, Gaddafi zu verklären, aber das, was heute Libyen ist, ist nach wie vor ein einziger Trümmerhaufen und ein Gebiet, in dem unterschiedliche marodierende Horden einzelne Gebiete beherrschen und Gewalt das oberste Gebot zu sein scheint. Dass sich nun auch der IS dort breit macht, sollte nicht verwundern. Eines ist aber sicher. Unter Gaddafi ging es den Menschen dort besser und frühere Berichte (vor dem arabischen Frühling) auf Wikipedia zeichneten ein völlig anderes Bild der Länder Libyen und Syrien, als es die heutigen Berichte tun.

Nun könnte man mir sicherlich eine gewisse Voreingenommenheit gegen die westlichen Kriegsstaaten (USA, Großbritannien und Frankreich) vorwerfen, weshalb ich hier andere zu Wort kommen lassen möchte, die AG Friedensforschung(3), die ihre Aussagen mit zahlreichen Artikeln der deutschen Presse unterlegt. Einen Absatz aus diesem Artikel möchte ich dennoch hervorheben, der das uns seit Beginn der Attacken gegen Libyen von unserer Presse dargelegte Bild über Gaddafi mehr als "nur" relativiert:

    Ob der hohe soziale Standard in Libyen nach dem Krieg in dem Maße aufrecht erhalten wird wie er unter Gaddafi war, ist auch zu bezweifeln. In seinem Beitrag über die Sozialstruktur und soziale Entwicklung Libyens schreibt der Mitarbeiter des Deutschen Orient-Instituts Hanspeter Mattes schon 1992: "Libyen ist das nordafrikanische Land mit dem geringsten Wohlstandsgefälle und, abgesehen von der weißen Minderheit in Südafrika, das Land mit dem höchsten Lebensstandard in Afrika. Es nimmt hinter den Golfstaaten auf der UNDP-Skala des Human Development Index einen arabisch-afrikanischen Spitzenplatz ein. Die Einkommensverteilung wurde durch die seit 1969 ergriffenen sozialpolitischen Maßnahmen (Subventionierung der Grundnahrungsmittel, von Strom, Benzin und Gas, Wohnungsbauprogramme, Erhöhung der Mindestlöhne, seit 1973 Beteiligung der Arbeitnehmer an den Unternehmensgewinnen) nivelliert. [...] Libyen ist mit Tunesien der Maghrebstaat mit der höchsten Einschulungsrate und das medizinisch am besten versorgte Land. Die Analphabetenrate konnte [) von 78 Prozent (1966) auf unter 40 Prozent (1990) gesenkt werden." (Mattes, S. 230 f). Die Zahl der Studenten verzehnfachte sich von 1970 bis 1990. Die Medikamentenabgabe erfolgt kostenlos. Mattes schreibt 1992 von einer "im internationalen Vergleich hervorragende(n) Sozialversicherung". (Mattes, S. 232) Im Jahr 2008 lag das BIP pro Kopf Libyens beim Doppelten der seiner Nachbarn Algerien und Tunesien. Die Lebenserwartung liegt bei 74,5 Jahren, die Kindersterblichkeit bei 17 Toten pro 1000 Geburten und damit unter der von Saudi-Arabien mit 21. Die Analphabetenrate sank 2008 sogar auf 11,6 Prozent. Zum Vergleich Ägypten 33 und Algerien 27 Prozent. Beim HDI-Index rangiert Libyen an 53. Stelle noch vor Saudi-Arabien, Bulgarien und Russland. Libyen zählt damit noch zu den hochentwickelten Ländern. Der HDI-Index ist ein Indikator, der die Lebenserwartung, das Einkommen, die Kindersterblichkeit und den Bildungsgrad einbezieht. Die UNDP konstatiert in ihrem Bericht von 2008, dass Libyen "die extreme Armut praktisch beseitigt" habe. (Vgl. Joachim Guilliard, Zerstörung eines Landes, Junge Welt 5.5.11)

Ich denke, das sollte reichen, um die Kriege in Libyen und in Syrien aus einer anderen Perspektive zu betrachten. So ähnlich waren auch die Presseberichte und die Einträge auf Wikipedia, bevor Gaddafi plötzlich zum menschenfressenden Massenmörder hochstilisiert wurde. Dabei ging es nie um die Menschen oder die Politik in diesen Ländern. Es ging und geht ausschließlich um die Kontrolle der gesamten Hegemonie im Nahen und mittleren Osten durch die USA, um deren imperiale Interessen zu bedienen. und Gaddafi sowie Assad waren da Störfaktoren, die man nicht dulden konnte und wollte.

Nun wissen wir, dass auch etliche der Flüchtlinge aus den Drittweltstaaten Afrikas hier ihr Glück machen wollen, denn die Länder Afrikas sind arm. FALSCH!! Die Länder Afrikas sind reich, mehr noch, sie sind stinkreich, denn sie haben ungeheure Bodenschätze (Gold, Kupfer, Platin, Coltan, Phosphat, Diamanten, zusätzlich landwirtschaftliche Produkte). Arm sind nur die Menschen dort, weil die koloniale Besetzung dieser Länder nie aufgehört hat. Sie wurde nur von den Kolonialherren an die multinationalen Konzerne übergeben, die diese Staaten noch intensiver ausbeuten, als die Kolonialmächte der Vergangenheit. Wären wir nicht so unglaublich verbohrt, wüssten wir, dass inzwischen längst auch die Bevölkerungen der USA und der EU der Versklavung dieser immer mächtiger werdenden Konzerne unterliegen. Die Oxfam-Studie belegt das, aber der Wille, es auch zu begreifen, fehlt sowohl in der Bevölkerung der USA als auch in der EU und bei uns. Wenn Schäuble sabbert, zur Unterstützung der Polizei müsste auch der Einsatz der Bundeswehr in Deutschland möglich sein, dann nur deshalb, weil er Angst hat, die Deutschen könnten doch erwachen und merken, was sich wirklich abspielt.

Nun ist die Stimmung hierzulande recht unterschiedlich, denn die zahlreichen Flüchtlinge teilen die Deutschen in drei Lager. Da sind die "Wir schaffen das-Fans", die Realisten oder Skeptiker und die, die schon immer gegen Fremde eingestellt waren, weil sie mit allem, was anders als sie ist, völlig überfordert sind. Presse und Politik haben eine einfache Regel gefunden. Alles, was nicht zu den "Wir schaffen das-Fans" gehört, sind Rechte. Nun, bei der AfD mögen sie Recht haben , denn die AfD gründete sich aus dem rechten und ultrakonservativen und neoliberalen Flügeln von CDU und FDP (z. B. Bürgerkonvent, Verein zur Unterstützung der Wahlalternative 2013, Kronberger Kreis etc.). Ich denke, dass die Wähler (auch die aus den Reihen der Nichtwähler), die nun auf die AfD hoffen, bald erkennen werden, dass sie aufs falsche Pferd gesetzt haben. Aber die derzeitige Stimmung im Land trägt diese Partei nach oben.

Ich selbst zähle zu den Skeptikern, denn die Masse der Flüchtlinge birgt eine Menge Probleme, für Deutschland UND für die Flüchtlinge. Ich glaube auch, dass der Anteil der Skeptiker groß ist und keineswegs damit zum "rechten Dunstkreis" gehört, sondern im Gegenteil, zu den Leuten, deren Verstand noch nicht vernebelt ist. Eigentlich wäre es schon immer einfach gewesen. Einfach die neokolonialen Strukturen auflösen, die korrupten Regierungen in den afrikanischen Staaten durch integere Menschen ersetzen, die Konzernniederlassungen multinationaler Konzerne enteignen und dem jeweiligen Land zur Verfügung stellen und dann das Geld, das man nun für die Flüchtlinge benötigt, für den Aufbau einer Infrastruktur in diesen Staaten verwenden, die die Bezeichnung Infrastruktur auch verdient. Das wäre eine minimale Entschädigung für die nun schon Jahrhunderte währende Ausbeutung und ganz sicher eine echte Motivation für die meisten Flüchtlinge, wieder in die Heimat zurückzukehren. Dass der IS in sich keine homogene Organisation ist, kann man den Aussagen von Phyllis Bennis(4) entnehmen.

Wenn sich nun Staaten einer Anti-IS-Koalition(5) zu einem Treffen in Rom einfinden, ohne dazu den Iran und Russland einzuladen, kann man dieses Vorhaben nicht wirklich ernst nehmen. Eher ist anzunehmen, dass Kerry die Stimmung der Gesprächspartner testen will, um zu sehen, ob diese noch immer "hinter den USA stehen" oder weitere krude Vorschläge zu machen, die dem Ziel sicherlich nicht dienlich sind. Ernst meinen kann man das nicht, denn Russland und der Iran sind in diese Thematik viel stärker eingebunden, als uns allen das bewusst ist. Dieses Treffen kann auch als bewusste Provokation verstanden werden. Und ob die USA den IS ernsthaft bekämpfen will, halte ich für wenig glaubwürdig, schließlich macht der IS für die USA die Drecksarbeit.

Die Verhältnisse in Libyen und Syrien, in Afghanistan und im Irak? In jedem Fall sämtliche Kriegshandlungen sofort unterbinden, sämtliche Militärberater abziehen und dafür sorgen, dass den "Kämpfern des IS" Perspektiven geboten werden (z. B. gut bezahlte Arbeit beim Wiederaufbau), die besser sind für dieses Leben als für ein Leben nach dem Tode, dann würde sich diese Phänomen schnell auflösen. Natürlich gehörten dazu auch freie Wahlen, also Wahlen, in denen die nicht USA die Kandidaten auswählt, wie sie das in Afghanistan und im Irak gemacht hat. Doch vielleicht würde es sogar schon reichen, wenn die tatsächlichen Vorgänge über 9/11 der weltweiten Öffentlichkeit bekannt gemacht und die echten Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen würden. Da würde es gewaltige Umwälzungen in der US-Politik und bei den Geheimdiensten geben und wohl die privatisierten Gefängnisse dort für lange Zeit äußerst rentabel gestalten und das würde außerdem enorme Auswirkung auf das politische Handeln weltweit haben (ich gebe zu, das ist eine wirklich unwahrscheinliche, also unrealistische Vorstellung).

Doch das werden wohl nur meine rein privaten Träume bleiben, denn Vernunft und Rechtschaffenheit sind ganz sicher keine der herausragenden Fähigkeiten der menschlichen Spezies und fehlen denen völlig, die an den Schalthebeln der Macht sitzen. Wenn die USA und die NATO nach Mehrausgaben für das Militär rufen, dann folgen wir. Wenn die USA und die NATO nach direkten Einsätzen Deutschen Militärs in diesen Krisengebieten (Krisengebiete wurden sie erst durch westliche Einmischung) ruft, dann folgen wir und wenn wir (wir ist die deutsche Politik) folgen, folgt auch die Deutsche Presse mehrheitlich mit einer Intensivpropaganda, die eigentlich derart offensichtlich ist, dass einem schlecht werden kann. Letzteres ist allerdings eine reine Mutmaßung, denn die Presse ist längst international aufgestellt und daher kann es auch sein, dass die Politik der Presse folgt. So genau weiß das wohl keiner.

Fußnoten

(1) Sechs Gründe, sich zu empören ZEIT
(2) Staaten zahlen zu wenig für Syrien ZEIT
(3) Krieg gegen Libyen - Ursachen, Motive und Folgen AG Friedensforschung
(4) Sechs nicht-militärische Schritte für den Sieg über ISIS Phyllis Bennis
(5) Den IS "dauerhaft" besiegen Tagesschau