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Flüchtlinge oder Völkerwanderung?

Jetzt allmählich füllt die Flüchtlingswelle nicht mehr in dem Maße die Titelseiten der Presse wie in den letzten Wochen. Tagelang war es das Hauptthema mit der Forderung nach politisch korrekter Behandlung. Politisch korrekt meint damit die Schubladen, in die man je nach Meinung gesteckt wurde und die rechte Schublade, mit entsprechenden Nazi-Vergleichen war schnell gefüllt, denn wer Bedenken äußerte, kam automatisch in diese Schublade. Ich werde wohl auch darin verschwinden, denn ich habe durchaus Bedenken.

Mich mutet es seltsam an, dass die Länder, die unter dem Schlagwort "die Willigen" erst so richtig dafür gesorgt haben, dass der Nahe Osten derart destabilisiert wird, gleichzeitig die Länder sind, die sich weigern, Flüchtlinge aufzunehmen bzw. nur in so geringen Mengen, dazu noch möglichst handverlesen, ohne dass ein Aufschrei durch die europäische Landschaft geht. Nun, ich denke, wir haben keine Wahl, denn Frau Merkel wird wohl ihre Anweisungen aus Washington bekommen haben.

Hört man die Zahlen der Flüchtlinge, muss man sich fragen, wo eigentlich die Grenze zwischen Flüchtlingsströmen und einer Völkerwanderung verläuft.

Man sollte sich erinnern, alles begann mit Ägypten und der westlichen Verkündigung des arabischen Frühlings. Nun werden sie sagen, das stimmt nicht, weil es mit den Kriegen begann, deren Auslöser der 11.9. war. Doch das war nicht der Anfang der Demokratisierung, sondern der Rachefeldzug der USA als Antwort auf das Attentat vom 11.9., obwohl die Zweifel, dass es sich wirklich um ein Attentat handelte und nicht um eine Maßnahme, die bereits vor der Kubakrise mal als Operation Northwoods (1) von den Hardlinern des US-Militärs angedacht wurde, der 1962 Präsident Kennedy aber seine Zustimmung verweigerte, die aber möglicherweise bei einem Präsidenten wie George W. Bush Begeisterung auslöste, weil ihm zuvor die Mittel für einen Krieg vom Kongress verweigert worden waren, nun aber für einen Rachefeldzug sicherlich bewilligt werden würden. Und so war es, nach dem 11.9. bekam er alle Mittel, die er brauchte. Ich weiß, dass ist eine Verschwörungstheorie, die aber irgendwie wahrscheinlicher erscheint, als die Vorstellung, dass ein paar arabische Studenten reihenweise Verkehrsmaschinen kapern und gezielt in die Türme des World-Trade-Center und in den Pentagon steuern konnten und dabei auch noch technische Wunder vollbringen konnten, wie den Einsturz der 3 Gebäude, die so korrekt zusammenfielen, wie man das ansonsten bisher nur von Sprengungen durch Abrissunternehmen gewohnt war.

Man hat in der Folge dann Afghanistan in Schutt und Asche gelegt, obwohl Afghanistan nichts mit dem Anschlag zu tun haben konnte. Nun sind die Taliban zurück und endlich können die Amis wieder mit Bombengschadern Menschen massakrieren. Ups, ein Krankenhaus von Ärzte ohne Grenzen getroffen? Da hat das mit der chirurgischen Präzision nicht so ganz geklappt, oder??

Doch zurück zum Rachefeldzug (aus Sicht der US-Bevölkerung). Nach Afghanistan hat man den Kriegsschauplatz auf den Irak ausgeweitet, weil Saddam Hussein ja die ganze Welt mit seinen Raketen, seinem Giftgas und überhaupt bedrohte.

Erst dann brachte der Westen im Anschluss die Demokratie in den arabischen Raum. Und da im nahen Osten vornehmlich Diktatoren das Ruder in der Hand halten, mussten einige von ihnen weg. Nicht etwa die Diktaturen wie Saudi Arabien, Katar, die Arabischen Emirate oder Kuweit, nein, das waren ja gute Freunde und Abnehmer aller möglichen Waffensysteme. Nein, Libyen und Syrien standen schon lange auf dem Speiseplan der US-Administration. Eigentlich auch der Iran, doch der Happen war wohl den USA doch ein wenig zu groß, vor allem deshalb, weil da auch eine Menge Wirtschaftsinteressen der Europäer dabei wohl eine Beteiligung der Willigen fraglich machte. Da nutzte auch all die Mühe nicht, die sich Israel gegeben hat, den Iran als wichtigstes Angriffsziel der "Willigen" zu nennen.

Als erstes war Libyen an der Reihe. Hatte die Presse noch einige Zeit zuvor durchaus wohlwollende Berichte über Gaddafi und Libyen gebracht, war er plötzlich das personifizierte Böse. Und die USA hatten auch schon ein wenig vorgesorgt. Man hatte Rebellen ausgebildet und auch auf Rebellen zurückgegriffen, die man vor Jahren in Afghanistan ausgebildet hatte, die al Nusra-Front, einen Ableger der al Qaida. Plötzlich waren al Qaida-Anhänger wieder von den USA genutzte gemäßigte Rebellen und keine Terroristen mehr, mit deren Taten uns die Presse seit Jahren in Angst und Schrecken versetzte, durchaus erfolgreich.

Die Presse ist ja immer schnell bei der Hand, Verschwörungstheorien zu benennen, nur bei Verschwörungstheorien, die Staaten und die Presse in Umlauf bringen, da ist die Presse sehr viel zurückhaltender. Waren die Vernichtungswaffen im Irak etwa keine in Umlauf gebrachte Verschwörungstheorie? Waren die Anschläge der al Qaida echt oder auch nur Verschwörungstheorien, weil die jetzige Konspiration mit der al Nusra-Front ansonsten purer Zynismus wäre? War der Bau der Atombombe im Iran keine Verschwörungstheorie, denn das wurde nie nachgewiesen? Und wenn man ein wenig in der poltischen Vergangenheit der USA stochert, findet man etliche weitere solcher Verschwörungstheorien, die in Umlauf gebracht wurden, um Kriege und Überfälle auf andere Länder und Morde seitens der Geheimdienste und des Militärs zu legitimieren.

Jetzt tobt ein Krieg in Syrien, weil die USA, die NATO und damit natürlich auch die USA-hörigen Länder der EU lauthals im Canon tönen: "ASSAD muss weg". Wen in den westlichen Staaten interessiert schon, dass Assad ein von den Syrern gewählter Präsident ist und im Gegensatz zu seinem Vater, der zuvor regierte, eine deutlich gemäßigtere Politik betrieb? Die Presse bezeichnet ihn nun als Schlächter. Wer braucht dafür noch Beweise, es stand doch in allen Zeitungen? Sicher, auch Gaddafi war kein Vorzeige-Demokrat, aber in Libyen lebten Christen und Moslems recht friedlich zusammen und muslimische Frauen ohne Kopftuch waren auch keine Seltenheit. Doch heute ist Libyen ein Land, in dem absolutes Chaos herrscht, nachdem man Gaddafi auf bestialische Weise abgeschlachtet hat. Doch den USA war es recht und sie konnten sich nun Syrien zuwenden. Aber mit Assad hat das bisher nicht so recht geklappt und nun mischt sich auch noch der Russe ein und will Assad schützen. Das geht doch nicht, das war so nicht geplant.

Ich muss gestehen, dass ich keine Vorstellungen davon habe, was sich im gesamten arabischen Raum abspielt, welche intern zutiefst verfeindeten muslemischen Gruppierungen sich dort seit Jahrhunderten ständig bekriegen. Aber sicher ist, dass die USA-Politik bereits vor über 20 Jahren die Absicht bekundete, in diesen Ländern Kriege auszulösen und zu fördern, wie der 4-Sterne-General Wesley Clark (2) in diesem Video ausführt.

Der Syrische Erzbischof Hindo fasst das in einer Antwort auf die Aussagen des US-Senators John McCain mit diesen Worten zusammen:
    "Der US-amerikanische Senator John McCain beklagt, dass die russische Luftwaffe nicht die Stellungen des Islamischen Staates, sondern die von der CIA ausgebildeten Rebellen angreift. Dies finde ich äußerst beunruhigend", so Erzbischof Jacques Behnan Hindo von Hassakè-Nisibi, "denn damit gesteht er ein, dass sich hinter dem Krieg gegen Assad auch die CIA verbirgt und es sich um einen Stellvertreterkrieg von Mächten handelt, die zusammen mit ihren Verbündeten in der Region gegen Syrien kämpfen".
    "Die westliche Propaganda", so der syrisch-katholische Erzbischof, "redet weiterhin von gemäßigten Rebellen, doch die gibt es nicht: in der Galaxie der bewaffneten Gruppen sind die Soldaten der Syrischen Befreiungsarmee nur mit einer Lupe zu finden. Alle anderen, abgesehen vom IS, haben sich in der al Nusra-Front zusammengeschlossen, ein Ableger der Al Kaida in Syrien". "Dies alles ist sehr beunruhigend: diese Supermacht protestiert 14 Jahre nach dem 11. September, weil die Russen die Milizen der Al Kaida in Syrien bombardieren. Was bedeutet das? Dass Al-Kaida sich nun mit den USA verbündet hat, nur weil sie in Syrien anders heißt? Glauben sie wirklich, dass wir so wenig Intelligenz und Erinnerungsvermögen besitzen?"
    "Wir werden selbst darüber entscheiden, wann Assad gehen muss und nicht der IS oder der Westen", so Erzbischof Hindo im Gespräch mit Fides, "Und eines ist gewiss: wenn Assad jetzt geht, dann endet Syrien wie Libyen". Quelle: (Hassakè (Fides) 3)
In einem anderen Bericht (4) sagt er u. a.:

    Was die Entwicklung des Konflikts betrifft, verwirft Mons. Hindo die im Westen zirkulierende Lesweise, nach der sich im syrischen Bürgerkrieg der Gegensatz zwischen Schiiten und Sunniten widerspiegelt: " Der Islamische Staat - berichtet der Erzbischof dem Fidesdienst - ist Kind der wahabitischen Ideologie und des Geldes Saudiarabiens, das Alles in der Hand haben will. Die meisten Sunniten haben nichts mit denen von Daesh zu tun. Ihre Masse, in unserer Gegend, besteht aus Stämmen, die bis vor einiger Zeit nicht eine einzige Sure des Koran kannten: Familien mit vielen Kindern, die jetzt in den Reihen von Daesh sind und auf diese Weise in wenigen Wochen so viel Geld verdienen, wie sie in ihrem ganzen Leben noch nicht gesehen hatten; Leute, die gewohnt sind, sich auf die Seite derer zu schlagen, die sie bezahlen und die befehlen. Wenn am Ende das Heer Assads die Oberhand haben wird, sind sie bereit aufs Neue "Viva Bashar" zu schreiben".

Hindo ist der höchste geistliche Würdenträger der Christen in Syrien und kennt den Islam und seine Strömungen besser als alle deutschen Presseschreiber, sofern diese überhaupt noch schreiben und nicht lediglich Meldungen von Presseagenturen übernehmen oder Beiträge der transatlantischen Think-Tanks kritiklos übernehmen.

Genau betrachtet ist dort ein von den USA und den Saudis provozierter theokratischer Krieg zugange, ähnlich dem zwischen Katholiken und dem Reformer Luther in Europa im Mittelater.

Dieser Krieg hat nun eine regelrechte Völkerwanderung ausgelöst und im Sog solcher Flüchtlingsströme befindet sich immer auch eine Menge Abschaum. Nicht nur das. Das Sprachrohr der Wirtschaft, der so genannte Ökonom Hans Werner Sinn vom IFO-Institut hat es bereits laut verkündet, man müsse die Migranten schnell auf dem Arbeitsmarkt einbinden, aber natürlich dürfe der Mindestlohn dann nicht angewendet werden. Ob das der Grund war, dass Merkel so rührselig pro Flüchtlinge ist?

Auch ein alter Bekannter meldet sich zu Wort. Ein Mann, dem wir so viel zu verdanken haben, ein echter Reformer mit Reformen wie Hartz IV, Rentenreform, Gesundheitsreform mit dem GMG (Gesundheitsmodernisierungsgesetzt), dem wir nicht nur zu verdanken haben, dass Gesundheit für die Masse nicht mehr bezahlbar ist, sondern auch die eGK (elektronische Gesundheitskarte), mit der die KK-Beiträge endlich zu einem nicht zu verachtenden Teil in die Wirtschaft vermittelt werden und auch der gläserne Patient Wirklichkeit zu werden droht. Dass dabei die Rentner quasi doppelt mit KK-Beiträgen belastet wurden, ist aus Sicht dieses Mannes nur ein hübscher Nebeneffekt.

Und nun sorgt er sich wieder einmal um die Rentner, wenn er eine Agenda 2020 (5) ins Spiel bringt. Herr Schröder, Ihre Zeit ist vorbei, dem Herrn sei Dank und ihre Phantasielosigkeit bringen Sie im Focus, der Ihnen hier eine Plattform geboten hat, einmal mehr zur Geltung. Es braucht nicht mehr Menschen, um die Renten zu sichern, sondern mehr sozialversicherungspflichtige Jobs, die Sie gerade im unteren Bereich mit den Ein-Euro-Jobs, den Mini- und Teilzeitjobs massiv vernichtet haben.

Doch das nur nebenbei. Die wachsende Zahl der Flüchtlinge wird mit massiven wirtschaftlichen Problemen verbunden sein. Die Arbeitslosigkeit wird steigen und damit die Rentenanpassungen noch weiter absinken, bis hin zu Rentenkürzungen, die Gesundheitsindustrie wird erhebliche Zugewinne zu verzeichnen haben, während die Arbeitnehmer und Rentner mit steigenden Sozialbeiträgen rechnen müssen. Inzwischen ist bereits die Rede von 1,5 Millionen Flüchtlingen. Sicher, ein Teil davon wird wieder abgeschoben, aber die Integration der Verbleibenden hängt weniger von den Deutschkenntnissen ab, sondern von den vorhandenen Arbeitsplätzen. Vermutlich wird dann sehr schnell klar werden, dass das Geschrei nach "Fachkräften" aus der Wirtschaft reine Polemik war, doch das löst die zu erwartenden Probleme nicht. Wir werden es sein, die sich einschränken müssen, nicht die Politiker, nicht Wirtschaftsbosse und erst recht nicht die Superreichen.

Tja, mit diesen Bedenken habe ich mir wohl dann die Schublade ausgesucht, in die man mich stecken wird, vor allem, wenn ich die Befürchtung äußere, dass es auch zu religiösen Konflikten kommen wird, denn sicherlich sind mit den Flüchtlingen auch Anhänger des IS gekommen.

Fußnoten


(1) Operation Northwoods Attentate im eigenen Land, um sie Kuba in die Schuhe zu schieben
(2) Das Video - Wesley Clark und Geoge Fiedmann über US-Außenpolitik
(3) Hindo Syrischer Erzbischof über die Aussagen von McCain
(4) Hindo Syrischer Erzbischof über die Propaganda der westlichen Medien
(5) Agenda 2020 Schröder: Deutschland braucht Zuwanderung - sonst ist die Rente nicht mehr sicher