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Erstelldatum: 28.10.2014

Was ist los

Ich habe mich ja nun eine Zeitlang nicht zu Wort gemeldet und glaube (oder hoffe zumindest), dass das bei einigen Lesern Fragen nach dem Warum ausgelöst hat. Die könnten lauten:

Ist er krank? Ich versichere Ihnen - Nein.

Ist er zu faul? Das kann gar nicht sein, denn Faulheit bedingt, dass man einer Arbeit nachgeht, für die man bezahlt wird, sie aber nicht in einem erwarteten Zeitrahmen abwickelt, was allerdings auch eine Folge von Inkompetenz sein kann.

Ist er zu bequem? Na ja, ein wenig vielleicht, aber sicher nicht so bequem, wie es scheint, aber das erkläre ich später.

Eins ist klar, ich habe die Versuche der Medien, unsere Gehirne zu waschen, möglichst mit Sagrotan, um alle Bakterien eigener Meinung zu 99% zu vernichten, derart satt, dass man es kaum beschreiben kann.

Nach wie vor ist lt. Presse Putin das personifizierte Böse, aber bei mir schlägt die sagrotanisierte Gehirnwäsche einfach nicht an, denn nach wie vor verorte ich den Ausgangspunkt des Bösen in den USA und dort nicht einmal in der Regierung, weil die auch nur die Funktion von Marionetten hat, nur mit dem Privileg, selbst Marionetten zu führen, wie bspw. die europäischen Politiker.

Erfrischend finde ich dann, wenn ich von einer Leserin auf ein Video von Jasinna hingewiesen werde; Ein näherer Blick auf WLADIMIR PUTIN.

Zwar sind die Berichte über Putin ein wenig moderater geworden, sieht man mal davon ab, dass der angeblich deutsche Geheimdienst BND (ich halte ihn nach wie vor für einen US-Geheimdienst, der uns von den USA kurz nach dem Krieg untergeschoben wurde) angeblich Beweise hat, dass die MH17 von den Separatisten abgeschossen wurde, aber diese Beweise unter Verschluss hält.

Derzeit hat der IS die Schlagzeilenhoheit in den deutschen Medien. Tja, das stimmt mich schon ein wenig nachdenklich, weil sich die Medienberichte in der Hauptsache auf den IS in Syrien konzentrieren, was ja irgendwie günstig für die "Willigen" (die Vasallen der USA) ist, kann man doch nun in Syrien bombardieren, was das Zeug hält und die Infrastruktur zerbomben, weil die ja angeblich in den Händen des IS ist und es würde mich nicht wundern, wenn eines Tages in der Presse zu lesen ist, dass unglücklicherweise Assad einem gegen den IS gerichteten Bombenabwurf zum Opfer gefallen ist.

Ich habe da so eine Theorie. Was, wenn der IS (zumindest die Führungsebene) eine CIA-Truppe ist, die das bewährte Rezept, dass sie bereits mit den Contras in Nicaragua so erfolgreich praktiziert hat, nun auch in Syrien probiert? Natürlich wäre das eine Verschwörung und weil es nur eine Theorie ist, ist das also eine Verschwörungstheorie und damit natürlich völlig unsinnig. Na, ich weiß nicht!?

Statt mich also mit solchen Dauerthemen einer Einheitspresse abzugeben, habe ich mich in der letzten Zeit mit Rechtsfragen herumgeschlagen, weil ich der Ansicht bin, dass man bei den Themen CETA, TTIP und TISA eigentlich auch die Informationen abrufen können sollte, wie denn dieser ganze unheilvolle Themenkomplex überhaupt entstanden ist. Und da wird es wirklich schwierig. Sicher, gehört hat man ja schon von GATT, dem internationalen Zoll und Handelsabkommen und auch von der WTO hat man schon gehört, dem Welthandelsabkommen. GATS hingegen stößt bei vielen Menschen bereits auf Unkenntnis, obwohl es gravierende Maßnahmen enthält. Es ist ein Dienstleistungsabkommen, nach dem wohltönend die Welt der Dienstleistungen liberalisiert werden soll. Aber diese so genannte Liberalisierung dient nur dem Zweck, Profite einzuheimsen, nicht für die kleinen und mittleren Wirtschaftsunternehmen, sondern nur für die großen und meist multinationalen Konzerne. Liberal, das wird als Freiheit verkauft und von vielen auch so verstanden, die Befreiung von staatlicher Regulierung, ist aber in der Realität eine Form der Versklavung der Menschen, denn der Staat hat die (unzureichend erfüllte) Aufgabe, durch seine Gesetzgebung und den darauf beruhenden Handlungen zum Wohle der Bevölkerung zu wirken und darauf leisten die Regierungsvertreter und die Abgeordneten sogar einen Eid. Dass sie diesen Eid permanent brechen, fällt inzwischen aber immer mehr Menschen auf.

Doch wenn dann Bereiche "liberalisiert" werden, wird es keineswegs besser, denn Unternehmen haben nicht die Aufgabe (die die Staatsdiener eigentlich haben), ihre Tätigkeiten zum Wohle der Menschen abzuwickeln, sondern einzig und alleine um Profite für die Eigentümer zu erwirtschaften. Und dank des Shareholder Value, (die Verteilung von Unternehmen in Gestalt von Aktien auf viele Eigentümer, deren Interessen ausschließlich auf kurzfristig erreichten Gewinnen beruhen und somit keine langfristigen Interessen verfolgen, dazu von den Unternehmen selbst in den meisten Fällen keine Ahnung haben) verfolgt die Führungsebene dieser Aktiengesellschaften auch nur äußerst selten langfristige Ziele, die auf den Erhalt dieser Unternehmen ausgerichtet sind. Kurzfristige Gewinnmargen schlagen sich dann bei den Vorständen in Form von Phantasie-Gehältern plus märchenhaften Bonuszahlungen nieder. Hat ein Vorstand dann mal etliche Milliarden versenkt, ist das in der Regel kein Versagen wegen spekulativen Aktionen, sondern die Folge von nicht vorhersehbaren Unwägbarkeiten und wird in der Regel mit Schließung von Unternehmensteilen und Massenentlassungen kompensiert. Liberalisierung ist also eine Einbahnstraße, die einem kleinen und privilegierten Teil der Gesellschaft vorbehalten bleibt.

Aber wann hat das Ganze wirklich angefangen? Eigentlich, so denke ich, bereits vor mehr als 100 Jahren, als sich einige Privatbanken in den USA die Hoheit über die amerikanische Währung unter den Nagel gerissen haben. Ausgearbeitet wurde dieser Plan auf Jeckyll Island. Dazu habe ich auf Wikipedia gelesen:


Auszug aus WIKIPEDIA über Jeckyll Island:

    John Eugene DuBignon und sein Schwager Newton Finney hatten die Idee, einen Jagdclub für reiche Nord-Amerikaner zu gründen. DuBignon wickelte den Kauf der Insel ab und Finney fand in New York 23 Personen, die Mitglied in diesem Club werden wollten, darunter z. B. Marshall Field, Henry Hyde, J. P. Morgan, Joseph Pulitzer, William Rockefeller und William Henry Vanderbilt. Finney kaufte die Insel von DuBignons für $125,000 und 1886 erfolgte der erste Spatenstich für den Bau des Clubhauses, das 1888 eröffnet wurde. Inzwischen gehörten 53 Mitglieder dem "Club" an. Zwischen 1888 und 1928 bauten sich die reichen Industriellen aus dem kalten Norden dann ihre "cottages", wo sie über den Winter wohnten.

    Im November 1910 fand im Clubhaus ein Geheimtreffen zur Planung des Federal Reserve Systems statt, das 1913 weitgehend entsprechend verabschiedet wurde (Federal Reserve Act - dt. Zentralbankgesetz). Unter falschen Namen und als Jäger für die Entenjagd angemeldet, trafen sich die sechs Hauptakteure zur Beratung über ein Zentralbank-System: US-Senator Nelson W. Aldrich, Abram Andrew (Ass. Bundesminister der Finanzen und Berater in der National Monetary Commission), Henry Pomeroy Davison (Partner im Bankhaus J. P. Morgan), Benjamin Strong (Vize-Präsident der Banker's Trust Company), Frank A. Vanderlip (Präsident der National City Bank), und Paul Warburg (Partner des Bankhauses Kuhn, Loeb, and Company).


Festzuhalten wäre noch, dass die National City Bank eine Bank von William Rockefeller, dem Bruder von David Rockefeller war. Einen Schwerpunkt seiner geschäftlichen Tätigkeiten hatte William Rockefeller bei der National City Bank, an welcher er beteiligt war und gemeinsam mit der Familie Stillman führte. Nur als Info, damit der Name Rockefeller bei dieser Aktion nicht übersehen wird.

Auf Jeckyll Island wurde die FED wirklich gegründet (davon gehe ich zumindest aus) und der Grundpfeiler dazu, dem Präsidenten diese Idee zu verkaufen, war die Wirtschaftskrise 1907, an deren Entstehung die Bank von J. P. Morgan maßgeblich beteiligt war. Diese Krise war demnach bestimmten Personen äußerst nützlich. Präsident Wilson davon zu überzeugen, dass diese private Notenbank dringend nötig war, war wohl die kleinste Hürde, hatte diese Bankergruppe doch mit US-Senator Nelson W. Aldrich (der später bei Rockefeller einheiratete) einen der gewieftesten Senatoren auf ihrer Seite.

Unmittelbar danach begann dann Weltkrieg 1 und auch da wurde in letzter Zeit bekannt, dass unter Historikern eine kontroverse Diskussion über die Auslösung dieses Krieges entstanden ist. Neuere Theorien besagen, dass die englische Krone (Georg der V.) zusammen mit der russischen Zarenfamilie, anders als bisher beschrieben, diverse Intrigen betrieben haben soll. Georg dem V. wird ohnehin ein ambivalentes Verhältnis zu seinem Cousin Kaiser Wilhelm dem II. nachgesagt. Aber noch ist das alles graue Theorie. Doch wie auch immer, dieser Krieg kam den Amerikanern nicht ungelegen, denn bereits damals gab es Bestrebungen, den Außenhandel zu beleben.

Die Vorgeschichte des GATT wird hier kurz verdeutlicht.

Ich wollte also den GATT-Vertragstext ebenso wie den WTO-Vertragstext lesen und musste feststellen, dass eine deutsche Version der beiden Verträge nur schwer zu finden ist. Folglich habe ich mich darangemacht, beide Verträge auf meine Seite zu übernehmen, so wie ich das bereits mit der EU-Verfassung gemacht hatte und diese dann durch den Lissabonvertrag ersetzt habe (na ja, die Merkel das in echt schon vor mir gemacht.). An sich glaube ich, dass diese Mühe (denn das ist es) für die Katz ist, denn wer macht sich schon die Mühe, solche Mammutverträge mit ihren nur für Profis verständlichen Verklausulierungen zu lesen? Aber im Prinzip sind diese Verträge noch relativ kurz gefasst, während TTIP nach Pressemeldungen mehr als 1.600 Seiten unverdaulicher juristischer Kost umfassen soll.

Doch zurück zu GATT und WTO. Da beide Verträge rechtsverbindlichen Charakter haben, muss man sie als Gesetze ansehen. Anders als bei den Menschenrechten, dem Völkerrecht, dem ILO-Vertrag und weiteren internationalen Verträgen wird bei diesen Verträgen auf genaue Einhaltung der Bestimmungen geachtet.

Eines habe ich zwar früher schon geahnt, sehe es nun aber als bewiesen an; Juristen ticken anders und bei Staatsrechtlern scheinen die Hirnwindungen verdreht und die Synapsen verschoben zu sein. Vielleicht ist das der wirkliche Grund für den Begriff Rechtsverdreher.

Ich finde, bei Gesetzen sollte eigentlich der Wortlaut ausschlaggebend sein, aber bei GATT z. B. wird erwartet, dass "im Sinne des Artikels" oder auch "im Sinne" eines anderen Artikels oder eines anderen Artikels in einem anderen völkerrechtlichen Vertrag zu handeln sei. Aber wann handle ich "im Sinne"? Recht ist interpretierbar, das sieht man schon, wenn man eine Klage verfolgt, die durch mehrere Instanzen ging und mit unterschiedlichen Urteilen und mitunter völlig unterschiedlichen Interpretationen jeweils abgeschlossen wurde. Da haben dann wohl Juristen "im Sinne" geurteilt und sind jeweils zu unterschiedlichen Ergebnissen gekommen.

Und hier sollten Sie sich mal Gedanken über die Funktionsweise eines Schiedsgerichtes machen. Ich denke, wie das aussehen wird, ist noch ziemlich nebulös, aber eins kann als sicher angesehen werden, die Seite der Händler wird ein größeres Stimmengewicht haben, als die Seite der Bevölkerungen, die anschließend die Suppe auslöffeln muss, die uns Politiker und Lobbyisten einbrocken.

Bei der WTO wurde ein so genanntes Streitschlichtungsverfahren eingeführt.
Hier zitiere ich einfach mal Wikipedia:

Streitschlichtungsfunktion

Die Streitschlichtung der Welthandelsorganisation ist im Dispute Settlement Body (DSB) realisiert. Ausführendes Organ ist hierbei der Allgemeine Rat der WTO. Der DSB hat selbst keinerlei Befugnis zur Durchsetzung der von ihm getroffenen Entscheidungen; daher ist teilweise strittig, inwieweit es sich nicht eher um Lösungsvorschläge und Richtlinien als um Beschlüsse handelt. Demzufolge ist der DSB auch zunächst eine Instanz mit moralisch-diplomatischer[1] Funktion. Der DSB kann allerdings andere Staaten, die sich durch ein Verhalten geschädigt sehen, dazu autorisieren, auf einen Rechtsbruch mit Handelssanktionen zu reagieren. Mit dem Streitbeilegungsverfahren verfügt die WTO als einzige weltweite internationale Organisation über einen effizienten, internen Streitbeilegungsmechanismus. Jährlich werden zwischen 20 und 40 Fälle vor den DSB gebracht; von 1995 bis November 2009 waren es insgesamt 401 Fälle. Ein prominenter Fall war etwa der Stahlstreit zwischen den USA und der EU.

Einfluss auf nationales Recht

Die WTO-Abkommen berühren nationales und europäisches Recht, da die Mitgliedstaaten sich grundsätzlich verpflichtet haben, ihre nationalen Gesetze ihren Verpflichtungen aus den Welthandelsverträgen anzupassen. So hat sich etwa die Europäische Union durch den Beitritt zur WTO verpflichtet, die "Abkommen und die dazugehörigen Rechtsinstrumente (Streitbeilegungsverfahren) anzuerkennen." Das Welthandelsrecht der WTO ist nach ständiger Rechtsprechung des EuGH in der EU allerdings grundsätzlich nicht unmittelbar anwendbar, das bedeutet, einzelne Bürger oder Unternehmen können sich vor nationalen Gerichten nicht unmittelbar darauf berufen. Rechtsverletzungen können nur von den Regierungen anderer Staaten über das WTO-Streitschlichtungsverfahren angegriffen werden.

Die WTO-Rechtsnormen könnten auch auf Maßnahmen Einfluss nehmen, die nach nationaler Tradition bisher zur hoheitlichen Verwaltung gezählt wurden. So könnten staatliche Maßnahmen der Daseinsvorsorge nach den Vorschriften des GATS als mögliches Handelshemmnis erscheinen.

So weit Wikipedia. Wichtig im Verhältnis zu TTIP ist die Aussage, dass bei der WTO nur Staaten gegen andere Staaten klagen können, bei TTIP soll aber das Klagerecht für Unternehmen eingeführt werden.

Wenn ich sage, die Juristen ticken anders, will ich das anhand eines Artikels aus GATT mal verdeutlichen, in dem das besonders krass zutage tritt:

Artikel XIV

Ausnahmen von der Regel der Nichtdiskriminierung

1.   Eine Vertragspartei, die Beschränkungen nach Artikel XII oder Artikel XVIII Abschnitt B anwendet, kann dabei von Artikel XIII abweichen, soweit dies die gleiche Wirkung hat wie Zahlungs- und Transferbeschränkungen bei laufenden internationalen Geschäften, die sie gleichzeitig nach den Artikeln VIII oder XIV des Abkommens über den Internationalen Währungsfonds oder ähnlichen Bestimmungen eines nach Artikel XV Absatz 6 abgeschlossenen Sonderabkommens über den Zahlungsverkehr anwenden darf.
2.   Eine Vertragspartei, die Einfuhrbeschränkungen nach Artikel XII oder Artikel XVIII Abschnitt B anwendet, kann mit Einwilligung der VERTRAGSPARTEIEN bei einem kleinen Teil ihres Außenhandels vorübergehend von Artikel XIII abweichen, wenn die Vorteile für sie selbst oder die beteiligten Vertragsparteien den Schaden erheblich überwiegen, der dadurch für den Handel anderer Vertragsparteien entsteht.
3.   Artikel XIII schließt nicht aus, daß eine Gruppe von Gebieten mit einem gemeinsamen Quotenanteil beim Internationalen Währungsfonds Beschränkungen, die mit Artikel XII oder Artikel XVIII Abschnitt B im Einklang stehen, auf die Einfuhr aus anderen Ländern, nicht jedoch auf ihren Handel miteinander, anwendet, sofern diese Beschränkungen im übrigen mit Artikel XII vereinbar sind.
4.   Die Artikel XI bis XV und Artikel XVIII Abschnitt B schließen nicht aus, daß eine Vertragspartei, die Einfuhrbeschränkungen nach Artikel XII oder nach Artikel XVIII Abschnitt B anwendet, Maßnahmen zur Lenkung ihrer Ausfuhren trifft, um ihre Einnahmen an Devisen zu erhöhen, die sie verwenden kann, ohne von Artikel XIII abzuweichen.
5.   Die Artikel XI bis XV und Artikel XVIII Abschnitt B schließen nicht aus, daß eine Vertragspartei
  a) mengenmäßige Beschränkungen anwendet, welche die gleiche Wirkung haben wie Zahlungsbeschränkungen, die nach Artikel VII Absatz ,3 lit. b) des Abkommens über den Internationalen Währungsfonds zulässig sind, oder
  b) mengenmäßige Beschränkungen im Rahmen der Präferenzregelungen nach Anlage A anwendet, solange das Ergebnis der dort erwähnten Verhandlungen noch aussteht.

Nun stellen Sie sich vor, Sie müssten in einem Rechtsstreit hier zu einem Urteil kommen. Dann müssen Sie nicht nur einen Paragraphen studieren, sondern immer wieder blättern, um herauszubekommen, welche Aussage denn nun in dem Artikel gemacht wird, auf dessen Inhalt dieser Artikel verweist. Da können dann die Sinne durchaus mal ziemlich durcheinander gewirbelt werden, was das Verstehen "im Sinne" wohl auch gelegentlich in "sinnlos" wandeln kann.

Nun wurde GATT ja bereits unmittelbar nach dem 2. Weltkrieg "entwickelt", als man noch über ITO verhandelte. Aber ich glaube nicht, dass die USA, auf deren Mist GATT hauptsächlich gewachsen ist, wirklich vorhatten, ITO zu realisieren. Als sie dann die Zustimmung für ITO verweigerten, blieb nur noch GATT und wurde der restlichen Welt aufs Auge gedrückt. Doch danach fanden noch etliche Verhandlungsrunden statt und die Ergebnisse dieser Verhandlungsrunden schlugen sich nicht im Gesetzestext, sondern in Protokollen und Anhängen nieder, die mitunter größere Dimensionen haben, als die ursprünglichen Verträge. Das gilt besonders für den WTO-Vertrag.

Diese Protokolle und Anhänge muss ich noch erfassen (meine Quelle ist die Schweiz, die diese Verträge übersetzt ins Netz gestellt hat). Nun könnte ich ja einfach in Form eines Links auf die Veröffentlichung der Schweiz verweisen. Aber ich habe den Ehrgeiz, den wenigen (vermutlich Jura-Studenten), die diese Veröffentlichung lesen wollen, ein wenig Hilfe angedeihen zu lassen, indem ich bei den ständigen Rückbezügen auf andere Artikel diese quer verlinkt habe. Klickt man also auf einen der Rückbezüge auf einen anderen Artikel (und wenn ich so weit bin, auch auf eine der Anlagen oder eines der Protokolle), öffnet sich dieser Artikel sofort in einer neuen Registerkarte und gelegentlich auch die Rückbezüge anderer Verträge.

Bereits vor Tagen habe ich das von der EU veröffentlichte "TTIP-Mandat" auf meine Seite gestellt. Dabei ist mir einmal mehr bewusst geworden, dass die beliebte Ausrede von Politikern; "wir können nichts dafür, das kommt von der EU" auch nur ein dauernder Schwindel ist. Das EU-Parlament kann keine Gesetzesinitiativen veranlassen und die Kommission nur, wenn sie ein Mandat von den Minister-Räten dazu erhält. Erst dann kommt das EU-Parlament zum Zuge, aber durchaus nicht immer. Ministerrat ist keine offizielle Bezeichnung, trifft aber die Sache, weil sie in der Regel in der EU für die Gebiete zuständig sind, für die sie als Minister im jeweiligen Staat tätig sind. Anders gesagt, der Auftrag für die Verhandlungen mit den USA zu TTIP oder für CETA mit Kanada kommt immer aus den eigenen Reihen, aber anschließend hat keiner was gewusst.

Die EU wird ja gerne als gemeinsames Haus der Europäischen Staaten dargestellt, aber ein echtes Haus wäre längst eingestürzt, weil sich vom vielen Lügen die Balken so verbogen haben, das es einstürzen müsste. Und was und wo sie zu lügen haben, dass sagen ihnen schon die Amerikaner.

Sollten sie nun wirklich Interesse haben, wenigstens mal einen Blick in den GATT-Vertrag zu werfen, Können Sie das mit einem Klick auf der Startseite in der Kopfnavigation (das ist die kleine Tabelle am Beginn der Startseite) verwirklichen.