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Erstelldatum:13.06.2014

TTIP, TISA und die FAZ

Die FAZ hat sich wohl der Werbung für TTIP und TISA verschrieben, obwohl bisher nur wenige wissen, was TISA (Dienstleistungsabkommen) ist oder diesen Terminus vielleicht noch gar nicht gehört haben.

Es sind zwei Artikel in der FAZ, die ich so werte. Der erste Artikel befasst sich mit TTIP

Ein guter Werbeartikel für TTIP und ein schlechter für die Information. Man darf TTIP nicht isoliert betrachten, sondern muss GATS und TISA einbeziehen und zusätzlich die Wirtschaftsräume EU und NAFTA betrachten.

Ein Wirtschaftsraum konnte bei Abschluss der WTO-Verträge für sich manche von GATS geforderten Vorgehensweisen ausklammen, was bei den WTO-Verträgen für den Wirtschaftsraum der EU der Fall war. Werden nun die Wirtschaftsräume zusammengelegt, können die unterschiedlichen gesetzlichen Regeln nicht beibehalten werden. Man darf nicht vergessen, dass diese Verträge mehr als bloße Verträge sind. Sie waren die Gründung einer supranationalen Organisation mit völkerrechtlichem Status, für die (wie beim ESM) die normale Gesetzgebung der EU-Staaten auf den Vertragsgegenstand nicht mehr greift, wenn ein Passus im Vertragstext nicht ausdrücklich ausgeschlossen wurde. Dann wird darüber von Schiedsgerichte entschieden (wie bei GATS und dem ESM), also Anwaltskanzleien, deren Klientel die großen Konzerne sind. Chlorhühnchen und Hormonfleisch bei TTIP sind da nur Ablenkungsmanöver, die von den eigentliche Problemen ablenken sollen.

Es sind diese supranationalen Organisationen, die mich seit geraumer Zeit zweifeln lassen, ob die Geschichtsschreibung über die beiden vergangenen Weltkriege mit dem übereinstimmt, was wirklich zu den Kriegen geführt hat. Wie weit Wirklichkeit und offizielle Darstellung auseinanderlaufen können, wird uns bei dem, was als Ukraine-Krise bezeichnet wird, gerade recht deutlich vor Augen geführt. Deshalb frage ich mich, ob dieser Kriege nicht auch nur Teil einer weltumspannenden Inszenierung waren, mit denen dubiose Hintermänner auf ein Ziel hinarbeiten, das ihren Allmachtsphantasien Genüge leisten soll, eine Neue Weltordnung. So abstrus das klingen mag, gibt es eine Menge Indizien, die, näher analysiert, eine solche Sicht nicht mehr ganz so abstrus wirken lassen. Dass derartige Überlegungen nicht völlig aus der Luft gegriffen sind, beweist z. B. die Gründung der Illuminaten, einer Geheimgesellschaft, die nachweislich von dem Professor für Kirchenrecht und praktische Philosophie Adam Weishaupt gegründet wurde und als Ziel eine Gesellschaft vorsah, in der eine aus Intellektuellen bestehende Spitze die Menschheit leiten sollte.

Nun wurden der Illuminatenorden nach offizieller Lesart zerschlagen, aber bis heute besteht bei vielen der Glaube, dass sich dieser Orden nicht wirklich aufgelöst hat, sondern in die USA flüchtete und nach wie vor besteht. Ich habe keine Ahnung, ob das so ist, halte es aber nicht für ausgeschlossen in einem Land, in dem es eine überdimensionierte Bereitschaft und Neigung zu obskuren Arten des Glaubens gibt (siehe z. B. Scientology). Ein Indiz könnte auch die Schrift von Nahum Goldmann, Der Geist des Militarismus sein, in der er darüber fabuliert, wie eine neue Weltordnung zu schaffen sei. War das nun eine prophetische Aussage oder gründete sie sich auf Bestrebungen, die real existierten? Sicher, Goldmann sah damals noch das deutsche Militär als das Nonplusultra an, wechselt später aber aus verständlichen Gründen in die USA. Und Goldmann war kein Hirngespinst und auch kein Träumer, sondern einer der politisch wichtigsten Männer seiner Zeit. Das Merkwürdige daran ist, dass der Grundgedanke seiner Überlegungen mit denen von Adam Weishaupt übereinstimmt, die Weltherrschaft durch eine elitäre Gruppierung.

Ein aktuelle Gruppe mit einem durchaus zwielichtigen Ansehen, die Bilderberger, gibt auch Anlass zu der Frage, ob solche Bestrebungen, wie sie Weishaupt vor fast 150 Jahren anstrebte, wirklich lediglich eine Verschwörungstheorie sind. Ich spreche eine Aussage von David Rockefeller an, die er 1991 machte. Rockefeller ist eine der aus meiner Sicht zwielichtigsten Figuren der Zeitgeschichte. Er war nicht nur einer der Drahtzieher der Bilderberger, sondern auch der Gründer des Council on Foreign Relations, aus meiner Sicht die Mutter aller transatlantischen Gruppen und schon heute eine Art Hintergrundregierung. Auch in die Gründung der FED war der Rockefeller-Clan involviert und in welchen weltumspannenden Aktivitäten er noch alles aktiv ist, wird vermutlich immer ein Geheimnis bleiben.

Aber reicht das alles, zu glauben, dass eine Gruppe durchgeknallter Phantasten zwei Weltkriege mit Millionen Toten inszeniert? Nun werden einige (vermutlich viele) den Kopf schütteln und mich einen Irren nennen. Doch aus welch nichtigen Anlässen wurden in der Weltgeschichte schon Kriege geführt und die Zahl der Toten und Verstümmelten hat nie zu der Einsicht geführt, dass Krieg für die Menschen schädlich ist. Nun, ich denke, wir alle gehen von den falschen Voraussetzungen aus. Für die wirklich Verantwortlichen von Kriegen ist der Mensch nur eine Ressource, dazu noch eine, die sich kostenfrei selbst reproduziert und ohnehin von Zeit zu Zeit mal ausgedünnt werden muss. Und diese Ressource ist dazu noch derart leicht zu manipulieren, weil sie vom Selbstverständnis her erst gar nicht auf die Idee kommen, dass die vorgeschobenen Gründe für Konflikte lediglich eine Drehbuchvorlage für das anschließende Drama sind. Und dass Krieg gut fürs Geschäft ist, ist keine Weisheit von mir. Es geht dabei immer nur um Geld und Macht und wie viele Ameisen dabei zertreten werden, interessiert nur die Ameisen.

Deutschland wurde nach WK II von den Amerikanern befreit. Diese Version hören wir seit nahezu 70 Jahren und sie ist eindeutig falsch. Ohne die Verluste an der Ostfront und das anschließende Vorrücken der Warschauer Pakt-Staaten wäre die Landung der USA in der Normandie aus meiner Sicht zu einem Desaster geworden.

Natürlich ist das alles reine Spekulation nach dem Motto: "Was wäre gewesen, wenn ..." Wichtig war zunächst einmal, dass der unselige Krieg ein Ende fand. Weniger bekannt ist, dass die USA noch vor der Währungsreform bereits wieder nach deutschen Soldaten verlangte. Nicht als geschlossenen Armee, sondern als eine Art Söldner, aber die Franzosen damit nicht einverstanden waren. Näheres steht auf WIKIPEDIA.

Was wir alle gelernt haben ist, dass der Marshallplan und die Finanzmittel daraus den Wiederaufbau und das deutsche Wirtschaftswunder erst ermöglicht haben. Aber an diese Gelder waren Bedingungen geknüpft und die wohl wichtigste Bedingung war die Übernahme des amerikanischen Wirtschaftssystems. Aber das war noch nicht alles. Seitens den USA wurden die ersten supranationalen Organisationen gegründet, der IWF, die WHO, der WWF, GATT und die Weltbankgruppe, die wiederum aus 5 Untergruppen als eigene Rechtspersönlichkeiten beinhaltet.

  • Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (International Bank for Reconstruction and Development, IBRD; auch World Bank)
  • Internationale Entwicklungsorganisation (International Development Association, IDA)
  • Internationale Finanz-Corporation (International Finance Corporation, IFC)
  • Multilaterale Investitions-Garantie-Agentur (Multilateral Investment Guarantee Agency, MIGA)
  • Internationales Zentrum für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (International Centre for Settlement of Investment Disputes, ICSID)

Natürlich alles Systeme, die der Welt den Frieden bringen sollen und Pflichtprogramm für die neu gegründete BRD, wenn sie in den Genuss der Gelder aus dem Marshall-Plan kommen wollte. Doch bereits der IWF und die Weltbank verknüpften ihre Kreditzusagen an die Länder der Dritten Welt mit der Bedingung zur Privatisierung. Und US-Amerikanische Friedenspolitik sah schon immer ein wenig merkwürdig aus, wenn man nach Korea, Vietnam, Irak, Iran, Afghanistan blickt, oder auf die Friedenspolitik, die im südamerikanischen Raum betrieben wurde.

Wir hören gelegentlich von den Aktivitäten dieser supranationalen Organisationen, sehen sie aber nie im Zusammenhang, denn eines ist all diesen Gruppen gemeinsam. Sie bereiten den Boden für eine immer stärkere wirtschaftliche Macht vor und sind für nationale Staaten nicht angreifbar, weil ihr völkerrechtlicher Status sie aus dem nationalen Recht heraushebt.

Und nun sollen zwei weitere dieser Organisationen entstehen: "TTIP und TISA". Damit komme ich zum zweiten Artikel der FAZ.

    Die FAZ hat sich wohl der Werbung für TTIP und TISA verschrieben, obwohl bisher nur wenige wissen, was TISA (Dienstleistungsabkommen) ist oder diesen Terminus vielleicht noch gar nicht gehört haben.

    Der Autor hat viele Worte verwendet, nur die wichtigsten Argumente unterlassen. Es gab bereits solche Armutswanderungen, dadurch ist das heutige Amerika entstanden, indem man die heimische Bevölkerung nahezu vollständig ausgerottet hat. Ganz Amerika, wohlverstanden.

    Der Autor blendet auch aus, dass die fortschreitende Technik Arbeit immer weiter zurückdrängt.

    Kein Wort darüber, dass, entgegen öffentlicher Meinung, die Kolonisation nie aufgehört hat. Nur haben inzwischen Konzerne die Stelle der Staaten eingenommen, aber die Ausbeutung dieser Länder ist gleich geblieben. Der Autor blendet auch aus, dass die Vermögen weltweit völlig einseitig verteilt und alles andere als transparent sind.

    Armut in die Dritte Welt ist seit hunderten von Jahren ein Exportschlager der westlichen Welt.

Ich habe diesen Text eingerückt dargestellt, weil ich ihn als Kommentar zum Artikel an die FAZ gesendet habe. Kann es sein, dass, wenn man der Wahrheit zu nahe kommt, das gegen die Netiquette verstößt? Andernfalls müsste ich von Zensur ausgehen, denn die FAZ hat diesen Kommentar nicht gebracht, übrigens ist das nicht das erste Mal.

Nehme ich beide Artikel in der FAZ, ist das aus meiner Sicht eine Werbestrategie für TTIP und TISA und der Versuch, die Leser zu verdummen. TTIP und TISA werden weitere Bausteine sein, die Macht der multinationalen Konzerne massiv zu erweitern, die Presse leistet kostenlose Werbearbeit für dieses Ziel und ob BRD oder EU, dort pfeift man auf die Meinung der Mehrheit der Bevölkerung, die beide Systeme nicht will. Und da schimpft man Putin einen Diktator!??