Navigation aus    Navigation an
Erstelldatum: 26.06.2013

Obama im Dienste des Kapitals mit der Lizenz zu töten

so müsste es heute realistisch heißen. Da hat nun der Geheimdienstmitarbeiter Snowden festgestellt, dass er nicht für eine Organisation arbeitet, die dem Frieden auf der Welt dient, sondern eine gigantische Überwachungsmaschinerie ist, deren Sinn und Zweck nur Unterdrückung und Diktatur sein kann. Und er hat ein Gewissen bewiesen, indem er das öffentlich gemacht hat.

Ich kann mir gut vorstellen, dass junge Männer einen Lebenstraum als erfüllt sehen, wenn sie bei einem Geheimdienst arbeiten, denn das verleiht Prestige, ist, wie man im Kino sehen kann, aufregend und außerdem gehört man dann ja zu den Guten. Auch für Otto Normalverbraucher werden ja die zahlreichen Filme gedreht, in denen Geheimdienstmitarbeiter die Welt retten, bei James Bond angefangen. Leute wie Schwarzenegger verkörpern dabei den ansonsten eher in Comics auftretenden Superhelden, der mit übermenschlichen Kräften für das Staatenbündnis USA jeder kriminellen Macht trotzt und dem Guten zum Recht verhilft. Ich könnte mir gut vorstellen, dass manche dieser Filme sogar teilweise von Geheimdiensten finanziert werden, weil es ja das Image aufpoliert, wenn die Helden Mitarbeiter des MI5 oder MI6 (Großbritannien) oder der CIA und der NSA sind.

Seltener schon die Filme, in denen gezeigt wird, dass es in den Geheimdiensten zumindest einzelne Abteilungen gibt, denen Gesetze und Moral völlig gleichgültig sind, weil sie ausschließlich für die eigene Macht arbeiten.

Snowden ist nicht der erste, der nun offenbart hat, dass diese Geheimdienste in Wahrheit keinen Deut anders sind, als es die Gestapo in der Nazizeit war und noch weit schlimmer, als die Stasi der DDR. Aber durch Snowden wurde nun bewusst, dass all die Senatoren in den USA, egal, ob Demokraten oder Republikaner, Kenntnis von diesen Vorgängen hatten. Und dann stellt Snowden auch noch klar, dass die Briten keinen Deut besser sind, sondern deren Überwachungsmaschinerie eher noch gigantischer als die der NSA ist.

Das alles wiederum wirft die Frage auf, ob das übrige Europa davon wusste. Natürlich wusste man das und die EU wollte und will ja mit der Vorratsdatenspeicherung ein solches Überwachungssystem auch in Europa etablieren und in Deutschland schreien der BND, der Verfassungsschutz und das BKA regelrecht danach, ihnen endlich auch diese Macht zu übertragen. Dabei gehe ich eher davon aus, dass auch bei uns und überhaupt in Europa das alles längst praktiziert wird und die Vorratsdatenspeicherung und die Zugriffe darauf lediglich ein nachträgliches Pflästerchen der Legalisierung dieser Machenschaften sind. Aber Gesetze für kriminelle Machenschaften zu haben, macht diese Machenschaften nicht weniger kriminell. Das sollten vor allem deutsche Politiker wissen. Ob Gestapo oder Stasi, sie verübten ihr Unrecht beide im Rahmen bestehender Gesetze.

Natürlich dient das alles nur dem Kampf gegen den Terror. Wirklich? Wo liegt denn eigentlich die Keimzelle des Terrors auf dieser Welt? Liegt sie nicht eher bei den Geheimdiensten, die keiner wirklichen Kontrolle unterliegen, weil ihr Tun ja geheim ist und schon der Hinweis auf die Staatssicherheit ausreicht, jegliche Offenlegung geheimer Aktivitäten zu verhindern.

Ich habe nie ein Hehl daraus gemacht, dass ich die offizielle Version des 11.9. anzweifle, weil weder die al Qaida noch die arabischen Staaten, die von Bush zu Schurkenstaaten erklärt wurden, von diesem Anschlag Vorteile ziehen konnten, anders als Bush, dem der Kongress die Mittel für seine Kriegsgelüste verweigert hatte, was durch den 11.9. dann anders wurde. Nicht nur das, damit konnte auch der so genannte Patriot Act verwirklicht werden, der die Freiheitsrechte der Amerikaner erheblich einschränkte. Der Patriot Act lief dann 2009 aus, doch da meldete sich die al Qaida wieder (in meinem Beitrag Pünktlich habe ich darüber berichtet) und der Patriot Act wurde verlängert. Inzwischen wurde er ein drittes Mal verlängert, vom Friedensnobelpreisträger Obama. Dabei sollte einem eigentlich sauer aufstoßen, dass die al Qaida eine von den USA ausgebildete und mit Waffen versorgte Terrorgruppe war, was allgemein bekannt ist. Nun bilden die Amerikaner in Jordanien so genannte Rebellen für den Krieg gegen Syrien aus und beliefern sie auch mit Waffen. Brauchen die Amerikaner wieder eine Terrorgruppe, äquivalent zur al Qaida? Ich habe mich bereits damals gefragt, ob die al Qaida wirklich eine selbständig agierende Terrorgruppe war, oder nicht doch im Dienste eines amerikanischen Geheimdienstes operierte. Ich jedenfalls finde diese Duplizität der Ereignisse äußerst merkwürdig. Mich würde nicht mal wundern, wenn Osama bin Laden gar nicht gekillt wurde, sondern irgendein armer Teufel, der bin lediglich Laden glich, während bin Laden mit verändertem Aussehen wieder in einem Büro der CIA oder NSA sitzt.

Natürlich sind wir nun unsicher, ob auch wir in gleichem Maße belauscht werden, Keine Sorge, dass kann ich Ihnen ganz sicher versprechen, denn dank der auch in Deutschland installierten ECHOLON-Anlagen werden wir seit Jahren belauscht. Wer mehr und ausführlich darüber etwas erfahren möchte, dem empfehle ich Heise-ct.

Ich bin auch sehr für den Kampf gegen den Terror, aber man sollte dort damit beginnen, wo Terroristen am ehesten zu finden sind, in den Geheimdienstzentralen der westlichen Staaten. Die westlichen Staaten bezeichnen sich als Demokratien, verstoßen aber durch die Bank gegen Verfassungen, gegen Gesetze und vor allem gegen Menschenrechte.

Obama macht von seiner "Lizenz zum Töten" ja regen Gebrauch, allerdings anders als James Bond, der das situationsbedingt macht. Obama ist für Regeln und Ordnung, deshalb ist für ihn Dienstag der Wochentag, an welchem er die Listen unterschreibt, welche Menschen ohne Urteil und deshalb auch ohne gesetzliche Grundlage getötet werden sollen. Und weil seine Killer ja selbst nicht in Gefahr geraten möchten, machen sie es am liebsten mit unbemannten Drohnen, oder aus einem Hubschrauber heraus, oder auch mal mit einem Bombenabwurf. Na ja, wenn dabei auch ein paar zusätzliche Unbeteiligte draufgehen, was solls, sind doch alles verkappte Terroristen, die der Vorzeigedemokratie Amerika ja ständig an den Kragen wollen.

Doch auch Obama ist nur eine Marionette an den Fäden des Kapitals und damit meine ich nicht die Leute, die Forbes jedes Jahr ausweist, sondern die Leute, die bei Forbes nicht gelistet werden, weil sie ihr Kapital sehr gut versteckt haben. Nicht umsonst gibt es die vielen Offshore-Finanzplätze mit einer Unmenge Briefkästen, in welcher jeder Briefkasten eine Firma darstellt, mit denen man Steuern vermeidet und die Höhe seines Kapitals bestens verschleiern kann.