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Erstelldatum: 26.09.2012

Leitfaden

Dass es Bestrebungen für eine "Neue Weltordnung" (NWO) gibt, darüber habe ich schon mehrfach geschrieben und inzwischen machen speziell amerikanische Politiker auch keinen Hehl mehr daraus.

Prinzipiell wäre dagegen auch nichts einzuwenden, denn wenn diese NWO das Ziel verfolgen würde, ein friedliches Nebeneinander der Völker zu gewährleisten. In welchem die Menschen in jedem Winkel der Erde von jeglichen Bedrohungen durch militärische Einrichtungen und militärisches Gerät befreit wären, wäre das schon durchaus erstrebenswert. Dazu würde natürlich auch gehören, dass die endlichen Ressourcen dieses Planeten geschont würden und nicht multinationale Unternehmen und multinationale Finanzinstitute über deren Verteilung bestimmen. Doch diese Form einer NWO ist es nicht, die angestrebt wird.

Die Staaten dieser Welt folgen einem Leitfaden, der vor vielen Jahren von einigen Damen und Herren als Langzeitprojekt ausgearbeitet und konsequent betrieben wurde. Ich denke, einige von denen, die diesen Leitfaden weiter entwickeln, kann man mit Namen kenntlich machen. Lese ich bspw. in der FAZ über Gates und Buffet und die vielen amerikanischen Milliardäre, die die Hälfte Ihres Vermögens spenden wollen, habe ich echte Zweifel. Zwar hört sich das immer wieder gut an, aber ich glaube, die Realität dieser "Spenden" liegt völlig anders, als man sich "Spenden" normalerweise vorstellt. Denn obwohl Gates und Buffet angeblich bereits die Hälfte ihres Vermögens "gespendet" haben, gelten Sie lt. Forbes noch immer als die reichsten Amerikaner und ihr Vermögen wird von Forbes nach wie vor in gleicher Höhe wie zuvor beziffert. Wie ist das möglich? Dazu muss man sich das amerikanische Stiftungsrecht ansehen und ein wenig über die amerikanischen Finanzbehörden sinnieren. Die Stiftungen in den USA und deren Vermögen bleiben in der "Hand des Stifters" und er bestimmt, was mit dem Geld geschieht. Spenden also mehr als 40 Milliardäre die Hälfte ihres Vermögens durch Einbringung in die Gates-Stiftung, werden sie damit Teilhaber dieser Stiftung. Damit haben sie nicht wirklich gespendet, sondern das Geld lediglich in steuerbegünstigte Stiftungen ausgelagert. Dann ab und zu mal eine spektakuläre, aber am Vermögen der Stiftung gemessen geringe Aufwendung für eine Aktion (Beispiel Impfaktion afrikanischer Kinder) und den entsprechenden Presserummel und schon stehen die Spender im Glanz der Glorie da. Dabei wäre es vielleicht angemessener gewesen, den Familien, deren Kinder geimpft wurden, den Zugang zu frischem und sauberem Wasser zu ermöglichen, denn daran hätten alle partizipiert. Ich denke, trotz Impfung werden dennoch viele dieser geimpften Kinder sterben, weil eben dieser Zugang zu frischem Wasser fehlt. Und ob es bei diesen Impfungen nicht auch noch weitere Möglichkeiten als die reine Prävention gibt, überlasse ich der Phantasie der Leser. Doch in der Presse wurde diese Impfaktion frenetisch gefeiert.

Weniger Reklame haben die Gates-Stiftung und die Rockefeller-Stiftung über den Tresor in Norwegen gemacht, in dem Pflanzensamen von vielen Arten in einer regelrechten Festung untergebracht wurden. Bezeichnend dabei ist, dass an diesem Geschehen vor allem auch die Konzerne beteiligt gewesen sind, die massiv für die Verseuchung der Landwirtschaft mit genveränderten Produkten tätig sind, wobei die Genmanipulation auch von der Rockefeller- und Gates-Stiftung massiv gefördert wird. Wer dahinter Zusammenhänge vermutet, ist natürlich ein Verschwörungstheoretiker.

Aber wie schaut der Leitfaden aus, dem inzwischen alle Staaten folgen? Ich will erst gar nicht mit der dubiosen Gründung der FED beginnen, mit der international agierende private Banken die Kontrolle über amerikanisches Geld bekommen haben. Ich beginne mit dem Ende des 2. Weltkrieges, der Zeit, als die USA wirklich die mächtigste Wirtschaftsmacht der Welt war und als solche auch Bedingungen stellen konnte, von denen besonders die USA profitierte. Nach dem Krieg wurden auf Betreiben der Amerikaner und der Engländer etliche Organisationen mit völkerrechtlichem Charakter gegründet, die als supranationale Einrichtungen den gleichen Status hatten, wie ihn nun der ESM bekommen soll, also mit absoluter Immunität ausgestattet und einen Austritt für die beteiligten Staaten quasi unmöglich machen, es sei denn, unter gravierenden Folgen in finanzieller und wirtschaftlicher Hinsicht. Dazu gehörten der IWF, die Weltbank und GATT. Doch als wirtschaftsstärkste Macht hatte die USA schon dafür gesorgt, dass die wirkliche Kontrolle dieser Einrichtungen bei den Amerikaner verblieben, weil sie die höchsten Stimmrechte hatten und damit nichts ohne die USA entschieden werden konnte.

Werfen wir einen Blick auf GATT, weil diese Organisation maßgeblich für den Leitfaden ist, an dem sich die Staaten längs hangeln. Die WTO wurde 1994 als Nachfolgeorganisation des GATT (Genral Agreement of Tariffs and Trade), deutsch "Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen" gegründet. Gatt war in der Zeit von 1947 bis 1994 der Vorläufer der heutigen Welthandelsorganisation WTO, die in acht Runden weltweit die Handelsbeschränkungen (Zölle, Subventionen und "nicht-tarifäre Handelshemmnisse") Stück für Stück abgebaut und damit die Globalisierung erst ermöglichte. Eigentlich war von der UN die Organisation ITO (International Trade Organziation) gegründet worden. Diese Organisation sollte weltweit für fairen Handel und die Bedingungen für Vollbeschäftigung sorgen, dabei darauf achtend, dass Ökonomie und Ökologie in Einklang gebracht wurden. Der Kapitalwirtschaft, vertreten durch den amerikanischen Kongress, passte das nicht ins Konzept. Sie gründete die GATT und weil ohne die Amerikaner offenbar nichts geht, löste GATT die ITO ab.

Zunächst hört es sich ja gut an, wenn man solch positiv klingende Begriffe wie Freihandel und Aufhebung der Zollgrenzen hört, was einem freien Handel über Ländergrenzen hinweg förderlich ist. Aber Freihandel? Diese Form des Freihandels , die der Welt mit GATT aufgedrückt wurde, war ein System der Erpressung. Erst damit wurde es möglich, dass Unternehmen Staaten erpressten, indem sie mit Abwanderung in andere Staaten drohten, wenn nicht die Steuern erheblich gesenkt wurden. Andere Unternehmen wanderten ab in Drittweltstaaten, die nicht so genau hinschauten, unter welchen Bedingungen dort fabriziert und produziert wurde. Umgekehrt hatten aber die Drittweltländer keine Chance, ihrerseits in Konkurrenz zu den westlichen Staaten zu produzieren, weil ihnen dazu die Infrastruktur, das Kapital und das Wissen fehlte. Die zuvor übliche Form der klein-bäuerlichen Selbstversorgung wurde zerschlagen und einerseits machten sich westliche Nahrungsmittelkonzerne breit, um in den landwirtschaftlich nutzbaren Regionen in großem Stil Monokulturen für den (billigen) Export anzubauen, andererseits belieferten Sie dann die Drittweltstaaten mit subventionierten Nahrungsmittel-Produkten und Nahrungsmittelabfällen wie bspw. Geflügelklein (Flügel, Hälse), die in der westlichen Welt wegen Konzentration auf Brust und Schenkel dort nicht mehr verkaufbar waren. Für Drittweltstaaten war GATT von Beginn an ein einzige Katastrophe.

Die letzte Runde, in der die Staaten über GATT verhandelten, die Uruguay-Runde, die von 1986 bis 1994 stattfand, bezog man auch Dienstleistungen und geistige Eigentumsrechte (Patente und Urheberrechte) in das Abkommen mit ein. Ergebnisse der Uruguay-Runde war die Gründung der Welthandelsorganisation (WTO = World Trade Organziation), das Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights (Abkommen über den Schutz geistiger Eigentumsrechte, "TRIPs") und das GATS.

Welthandelsorganisation, wieder ein Euphemismus, der über die tatsächlichen Hintergründe dieser Organisation hinwegtäuscht. Mit der WTO wurden den Mitgliedsstaaten GATS aufs Auge gedrückt. GATS steht für Generalized Agreement on Trade in Services oder auf gut Deutsch: "Allgemeines Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen"

2005 habe ich die festgelegten Regeln von GATS als deutsche Übersetzung auf meine Seite übernommen. Ich bin mir sicher, dass sich diese Regeln in den vergangenen 7 Jahren an dem einen oder anderen Punkt geändert haben, aber ganz sicher nicht zum Guten. GATS will alles, was nicht zwangsweise in hoheitlicher Gewalt ist, privatisieren. Nun wird ja oft lamentiert, die Privaten können alles besser. Ich will das gar nicht in Abrede stellen, aber man sollte dabei auch die Frage stellen: "Wollen sie das auch?" Diese Frage muss man strikt verneinen. Staaten sind dem Volk und damit dem Gemeinwohl verpflichtet, zumindest von der Auslegung her. Private sind immer nur dem Unternehmen bzw. Shareholder Value und damit der Profitmaximierung verpflichtet. Es gibt inzwischen zahlreiche Beispiele, dass sich durch die Privatisierung der Service zum Schlechten hin entwickelt hat. Ob Post, Telekom, Wasserwerke, Elektrizitätswerke, Bahn, Kliniken, Rente, um nur einige zu nennen, in allen Bereichen hat sich die Privatisierung negativ ausgewirkt. Zwar wird man nun darauf verweisen, dass Telefonieren ja nicht teurer geworden wäre, doch der Schein trügt. Dank neuer Techniken konnten die Preise in etwa gehalten, vielleicht sogar reduziert werden. Aber die Privatisierung dieser Bereiche hat Hundertausende arbeitslos gemacht und dort, wo viele Beamte eingesetzt wurden, wurden diese auf Kosten der Steuerzahler "geparkt", bei vollen Bezügen, weil Beamte ja unkündbar sind. Diese Kosten wurden nicht auf die nun privatisierten Unternehmen umgelegt, sondern auf die Allgemeinheit. In England war die Privatisierung der Bahne ein einziges Desaster, In Frankreich und in Berlin wurde nach der Privatisierung der Wasserwerke die Trinkwasserqualität so schlecht, das inzwischen eine Rückabwicklung dieser Betriebe (mit hohen Kosten für die Allgemeinheit verbunden) erfolgt. Wer sich die heutigen Energieriesen (Vattenfall, RWE, EON, EnBW) ansieht und deren oft erpresserische Vorgehensweise sieht, aber noch die alten Elektrizitätswerke kannte, trauert diesen berechtigterweise nach.

Die Privatisierung im Gesundheitswesen und bei der Rente ist bereits weit fortgeschritten. Das derzeitige Geplapper von Gabriel und der von der Leyen zur Rente sollte man ausschließlich als Wahlwerbung ohne wirkliche Absicht ansehen. Der WDR 5 (Audio-Datei muss geöffnet werden) hat zum Thema Riester- oder Rürup-Rente ein Interview mit einem Journalisten geführt, der diese Renten mal ein wenig näher beleuchtet hat. Sehr aufschlussreich. Nur die Frage nach dem Warum wusste der Journalist nicht so recht zu beantworten und da kann ich ihm helfen. Die Privatisierung der Renten und des Gesundheitswesens sind ein Markt von vielen Milliarden und stehen deshalb ganz oben auf der Agenda von GATS. Allmählich beginnt die Privatisierung des Bildungssektors und die Vorstellung, dass die Bertelsmannstiftung auf diesem Sektor eine dominierende Rolle spielen wird, lässt mich für die Zukunft schwarzsehen, weil ich befürchte, dass dann die Bildung einen ähnlichen Verlauf nehmen wird, wie die RTL-Group es schon seit geraumer Zeit mit den Fernsehzuschauern anstrebt. Das Ziel von RTL und damit der Bertelsmannstiftung kann man täglich im Fernsehen verfolgen, die Verblödung der Massen, nur dass sie bei der Bildung schon viel früher gestartet wird. Mit dem Toggo-Kinderclub drängt Bertelsmann ja schon seit einiger Zeit auf den Markt.

Für mich ist die EU auch nur ein verlängerter Arm der WTO, denn von dort kommen die Richtlinien, mit denen so genannte Handelshemmnisse abgebaut werden sollen, mit denen noch nicht verbotene Subventionen konterkariert werden (ein Beispiel: Weil die Landwirtschaft in Europa noch weitgehend subventioniert wird, müssen diese Subventionen dank GATS auch in gleicher Höhe an Unternehmen wie z. B. Nestle (heute Unilever) gezahlt werden, mit der Folge, dass diese Unternehmen den größten Teil der Subventionen einstreichen). Grund ist die Meistbegünstigungsklausel in GATS Artikel II, nach der kein ausländischer Anbieter schlechter gestellt werden darf, als die Inländer.

Ich spekuliere mal ein wenig, wenn ich behaupte, dass die Hintermänner, denen wir GATT, die WTO, GATS und TRIPS zu verdanken haben, die gleichen Leute sind, die auch schon lange vor dem 2. Weltkrieg die Europäische Union planten und vielleicht auch den 2. Weltkrieg, damit man das nationale Denken in den Europäischen Ländern überwinden und vorgenannte Organisationen installieren konnte. Diese Spekulation hat ihren Ursprung in der Aussage von Nahum Goldmann, die 1915 in seinem Buch "Der Geist des Militarismus" zum Ausdruckt gebracht hat und damit eigentlich genau das beschreibt, was als Folge der zwei Weltkriege wirklich passiert ist. Weil Nahum Goldmann auch eine wichtige politische Figur in diesen Zeiten gewesen ist, mehr noch, eine Führungsfigur, halte ich diese These für weit weniger abwegig, als sie auf den ersten Blick erscheint. Wie viele Menschenleben ein solcher Krieg kostet, ist gewissen Leuten ziemlich egal, weil sie sich selbst aus der Schusslinie halten und in der Masse nichts anderes als Arbeitssklaven sehen, von denen es ohnehin inzwischen viel zu viele gibt.

GATT, WTO, GATS, IWF, Weltbank, Ratingagenturen, Euro, EU, das alles sind für mich Instrumente, auf dem Weg zu einer vom Großkapital dominierten Neuen Weltordnung unter einer nicht gewählten Regierung, eingesetzt von diesem Kapital. Längst halte ich die Theorie für gar nicht mehr so abwegig, dass damit auch eine Reduktion der Bevölkerung geplant ist, so wie eigentlich in den Georgia-Guidestones in Stein gemeißelt. Was spricht dagegen, wenn man das Ziel erreicht hat? Warum unnütze Mäuler stopfen, die nicht nur Ressourcen verschwenden, sondern auch noch eine latente Gefahr darstellen? Natürlich, mit Kriegen alleine ist das nicht zu bewerkstelligen, Mit Impfkampagnen und extra gezüchteten Viren schon. Doch wie gesagt, das sind Spekulationen von mir, sozusagen dichterische Freiheit.