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Erstelldatum: 17.05.2012

Was ist die EU eigentlich wirklich?

Die EU oder genauer die Europäische Union ist ein Goliat mit 450 Millionen Bürgern, so die Vorstellung von vermutlich einer Mehrheit dieser 450 Millionen. Es ist meine persönliche Sicht, wenn ich das als absoluten Unsinn bezeichne. Diese meine Sicht möchte ich erklären.

In der EU sind inzwischen 27 Staaten "vereint", wobei diese Vereinigung noch weitaus schlechter funktioniert, als die Wiedervereinigung Deutschlands, die bis heute nicht wirklich stattgefunden hat, sonst gäbe es nach 20 Jahren nicht noch immer unterschiedliche Regelungen in weiten, vor allem finanziellen Bereichen. In einem Staat gelten alle Gesetze gleichermaßen für den gesamten Staatsraum, ausgenommen evtl. bestimmte Regelungen, die zum Schutz von Minderheiten aufgestellt werden. Aber die ehemaligen Länder der DDR sind keine Minderheit und werden mit den Sonderregelungen auch nicht beschützt, sondern im Gegenteil drangsaliert.

Doch das nur nebenbei. Schauen wir auf die EU. Fast jeder kennt die Geschichte aus der Bibel vom Turmbau zu Babel, wo angeblich ein Turm bis in den Himmel gebaut werden sollte und weil Gott das nicht gefiel (welch schrecklicher Gedanke, Besuch von Menschen), schuf er sprachliche Verwirrung, sodass sich die Menschen nicht mehr untereinander verständigen konnten und sich daraufhin in alle Winde verstreuten. Natürlich ist auch diese Geschichte absoluter Unsinn und um das zu erkennen, reicht schon ein einmaliger Besuch auf einer deutschen Großbaustelle. Auch das versteht keiner den anderen und dennoch werden die Bauwerke fertiggestellt.

Aber der Turmbau zu Babel ist eine so schöne Parabel oder Analogie zur Europäischen Union, ganz wie sie wollen. Ein Spiegelbild des biblischen Turmbaus, denn im Spiegel sieht man ja alles seitenverkehrt. Hier soll ein "Bauwerk" (rein symbolisch) entstehen, dass alle europäisch-sprachverwirrten Völker wieder zu einem Staat zusammenfügt. Dieses "Bauwerk" existiert allerdings nur auf dem Papier, in Form von Verträgen und zusätzlichen Geheimverträgen. Die Sprachverwirrung besteht, denn die EU hat alleine 23 Amtssprachen und ca. 150 zusätzliche Sprachen von Minderheiten, z. B. friesisch, gälisch und was weiß ich. Nun ist ja die eigentliche Verkehrssprache in der EU englisch, aber der Umstand, dass vielleicht alle Kommissare und alle Abgeordneten und alle Richter in der EU englisch sprechen, heißt noch lange nicht, dass sie diese Sprache auch verstehen, denn eine Amtssprache ist, das weiß jedermann, der schon mal mit Behörden zu tun hatte, nur einigen Eingeweihten verständlich. Die Sprache ist dabei nur ein kleiner Teil babylonischer Verwirrung, denn die 27 Staaten, die angeblich in der EU "vereint" sind, haben noch weitaus mehr interne Gepflogenheiten, die selbst innerhalb dieser Staaten oftmals extrem unterschiedlich sind. Von den unterschiedlichen Mentalitäten, der Ethnie, den Formen der Religiosität bis hin zu den Essgewohnheiten möchte ich erst gar nicht anfangen.

Tatsächlich ist die EU ein Entwurf mit Hintergedanken, die nicht wirklich von "einem Volk Europäer" ausgehen. Tatsächlich soll dieses Kunstprodukt EU eine vereinfachte Möglichkeit bieten, wirtschaftlichen Nutzen für die großen Banken und Konzerne zu verwirklichen. Real gesehen beschränkt sich die EU auf drei im Verhältnis zu Europa winzige Standorte, auf Brüssel, Straßburg und Luxemburg. Eigentlich 4, denn die EZB in Frankfurt ist ja auch eine Einrichtung der EU, die vor allen derzeit im Mittelpunkt des Interesses steht. Verteilt sind die wichtigsten Einrichtungen wie folgt: Europäischer Rat: Brüssel

  • Rat der Europäischen Union: Brüssel
  • Europäisches Parlament: Straßburg
  • Europäische Kommission: Brüssel
  • Europäische Zentralbank: Frankfurt am Main
  • Gerichtshof der Europäischen Union: Luxemburg
  • Europäischer Rechnungshof: Luxemburg

Der Terminus "supranational" sollte uns inzwischen bekannt sein, weil er recht häufig verwendet, allerdings selten erklärt wird. Es bedeutet schlicht "überstaatlich" und wird vor allem für Einrichtungen verwendet, die man staatlicher Kontrolle entziehen will. Der ESM soll ein solch supranationales Gebilde werden, die EU ist es insgesamt, so wie der IWF, die Weltbank, die WTO, der WWF, die WHO, die UN, um die wichtigsten und bekanntesten zu nennen. Diesen supranationalen Gebilden ist eines gleich, sie können von keinem Land verklagt werden, können aber ihrerseits ein Land verklagen. Sie können ihre ursprünglich aufgestellten Regeln ändern und mit all ihren Mitgliedsstaaten völkerrechtlich verbindliche Verträge schließen und in der Regel sind das Knebelverträge. Man kommt leicht rein, aber nur schwer bis gar nicht mehr heraus.

Auch die EU hat dabei unterschiedliche Ebenen, eine supranationale, dazu gehören der Europäische Rat (Rat der Regierungschefs der Mitgliedsländer der EU, nicht zu verwechseln mit dem Europarat, der bereits 1949 gegründet wurde), der Rat der Europäischen Union (er besteht aus den einzelnen Fachministern der Mitgliedsstaaten), die Europäische Kommission und der Europäische Gerichtshof, während eine als intergouvernemental bezeichnete Ebene, das Europäische Parlament die Bürger der EU repräsentieren soll, was das EU-Parlament nicht wirklich kann, weil es kein "Initiativrecht" hat, also keine eigenen Gesetzesvorlagen einbringen kann und außerdem in wirklich wichtigen Fragen zu Europa teils gar nicht eingebunden ist, teils nur gehört werden muss. Das Initiativrecht besitzt hingegen die Kommission. In meinen Augen ist das EU-Parlament eine Art potemkinsches Dorf, das Demokratie vortäuschen soll, ohne sie verwirklichen zu können, also eine Attrappe, bzw. bloße Fassade.

Natürlich gehört noch in jedem Standort ein riesiger Beamtenapparat dazu und auf jeden Beamten kommen mindestens drei Lobbyisten, vermutlich noch mehr.

Noch ein Wort zum Europarat. Gegründet wurde er 1949 von der European Conference on Federation auf Betreiben des American Committee for a United Europe. Nach offizieller Darstellung hat sich Winston Churchill 1946 für "Vereinigte Staaten von Europa" ausgesprochen. Der Treibsatz waren dann wohl die Gründerstaaten. Gegründet wurde er von den Staaten Belgien, Dänemark, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Norwegen, Schweden und dem Vereinigten Königreich, damals als 10-Mächtepakt (die Statuten des Europarats) bezeichnet. Heute umfasst der Europarat 47 Staaten. Er ist eine internationale Organisation. Der EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) ist eine Einrichtung des Europarats und nicht der Europäischen Union.

Für mich ist die EU somit ein Luftschloss, bestehend aus ein paar Papieren, einem auf drei europäische Standorte verteilten Beamtenapparat, eine Art Abstellgleis für abgehalfterte Politiker (siehe Oettinger), einer als EU-Parlament bezeichneten Attrappe aus insgesamt derzeit 754 Politikern aus 27 Nationen und zwei Einrichtungen, dem Europäischen Rat und dem Rat der Europäischen Union, die man auch als Exekutivföderalismus bezeichnet, weil sie Doppelfunktionen innehaben, einmal als Regierungschefs und als Mitglied des Europäischen Rats, die in der EU versuchen, das einzubringen, für das sie im eigenen Land keine Mehrheit finden, was auch für den Rat der Europäischen Union gilt, als die jeweiligen Fachminister, die ihre Eier in der EU ausbrüten lassen, um sie dann als Richtlinien und Gesetze den Mitgliedsländern vorzuschreiben. So kann man die im eigenen Land bestehende Gewaltenteilung bestens aushöhlen. Die Kommission? Nun die Kommissare werden von den einzelnen Regierungen ausgewählt und auch wenn man viel Theater darum gemacht hat, dass das EU-Parlament nun des Chef der Kommission ablehnen kann, hat das EU-Parlament keinerlei Einfluss auf die Auswahl der Kommissare. Nun könnte man natürlich sagen, das haben wir auch nicht bei der Zusammenstellung der Regierung, doch einen Unterschied gibt es da schon. Wenn wir wählen, wissen wir, wen welche Partei als Kanzlerkandidaten aufstellt und meist kennen wir auch bereits vorher die Leute, die er gerne als Minister aufstellen möchte (Schattenkabinett). Bei der EU Wahl haben wir davon keinen Schimmer und wir können ohnehin nur 99 der 754 Abgeordneten wählen. Mit den Völkern Europas hat die EU und das was sie treibt, nichts zu tun und sie wird nie etwas damit zu tun haben, denn man kann 450 Millionen Menschen nicht auf demokratischem Wege unter einen Hut bringen und dabei auch noch allen gerecht werden. Das beweist die Geschichte und die Gegenwart.

Zwar werden Merkel und Schäuble gerne als die wohl mächtigsten Personen in der EU dargestellt, aber ich glaube, die bekommen das, wofür sie eintreten, auch nur vorgeschrieben. Schließlich ist die beste Politik doch immer die, von der niemand weiß, dass sie stattfindet.