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Erstelldatum: 08.01.2012

AVAAZ und der arabische Frühling

Ich habe mich aufgeregt- Mehr als das, ich war richtig wütend. Anlass war eine Mail von AVAAZ. Ich bekomme schon seit geraumer Zeit Mails von AVAAZ mit der Aufforderung zu allen möglichen, oft weltweiten Aktivitäten, war aber von Beginn an eher skeptisch, nicht aufgrund irgendwelcher Erkenntnisse, sondern aus einem Bauchgefühl heraus. Folglich habe ich AVAAZ AVAAZ sein lassen und mich nicht weiter darum gekümmert. Bis zur letzten Mail, hier im Wortlaut (die ersten, maßgeblichen Zeilen)

    Liebe Avaazerinnen und Avaazer,

    Frohes neues Jahr! Es wird ein wichtiges Jahr sein.

    Die Demokratie ist überall auf der Welt auf dem Vormarsch und unsere Gemeinschaft steht im Herzen dieser Anstrengung. Doch um Erfolg zu haben müssen wir unseren Kurs gewissenhaft festlegen. Klicken Sie unten, um an der jährlichen Avaaz-Mitgliederumfrage teilzunehmen und lassen Sie uns gemeinsam entscheiden, wo wir im Jahr 2012 unsere Energie besonders einsetzen wollen.

Es war der erste Satz, der mich so wütend gemacht hat. Wäre dort statt Demokratie der Terminus "Faschismus" verwendet worden, wäre AVAAZ meiner Aufmerksamkeit sicher gewesen. So habe ich lediglich mit einer ärgerlichen Antwort reagiert:

    Dieses Schreiben von AVAAZ hat mich so richtig wütend gemacht. Die Aussage:
    die Demokratie ist überall auf der Welt auf dem Vormarsch und unsere Gemeinschaft steht im Herzen dieser Anstrengung.
    entbehrt jeglicher Grundlage. Nicht die Demokratie, sondern der Faschismus sind auf dem Vormarsch und der so genannte arabische Frühling ist nicht existent, oder wollen Sie die Übernahme der Gewalt durch das Militär in Ägypten, das Bombardieren von Libyen, die beständigen Drohungen gegen den Iran, die Errichtung von Konzentrationslagern in den USA und die Unterschrift von Obama unter ein Gesetz, dass jeden, der in Verdacht terroristischer Aktivitäten steht, ohne Rechtsbeistand und ohne Urteil in Militärgewahrsam genommen werden und unbegrenzt lange festgehalten werden kann, wirklich als Demokratie bezeichnen? Wollen Sie die geheimen Vorkehrungen, z. B. ACTA, wo sich die EU-Kommission weigert, das EU-Parlament zu unterrichten und mit diesem Instrument, aufbauend auf dem Trips-Abkommen, jeden Bürger zum Freiwild der Konzerne zu machen?

    Wo sind Ihre Aktivitäten gegen die Bilderberger, die sich in diesem Jahr im Hotel Rothschild in Haifa treffen wollen? Wo sind Ihre Aktionen gegen die Organisationen wie der Council on Foreign Relations oder die Trilaterale Kommission, deren Hinterzimmer-Politik bei genauem Hinsehen mafiöse Strukturen hat.

    Demokratie?? Die hat es noch nie gegeben, denn alle 4 Jahre mal ein Kreuzchen machen zu dürfen, hat nichts mit Demokratie zu tun, auch nicht, dass man seinen Unmut äußern darf. Das ist lediglich eine Weiterentwicklung der Diktatur, die davon ausgeht, dass man das dumme Volk ruhig reden lassen kann, denn das hat ohnehin keinen Einfluss auf die Politik und die Machtverhältnisse.

    Schauen Sie auf die gewonnenen Erkenntnisse im Umfeld des thüringischen BfV und machen Sie sich mal schlau, welchen Ursprung der BfV hatte und mit welchen Personen er besetzt wurde. Gleiches gilt für den BND und den MAD. Der Faschismus hat in Deutschland 1945 kein Ende gefunden, er wurde nur unter einer Decke versteckt. Und die Amerikaner haben uns auch nicht befreit, sondern dank Kanzlerakte zu ihren Spießgesellen gemacht.

    Ihre Aussage bzgl. Demokratie lässt in mir den Verdacht aufkeimen, dass AVAAZ Scheingefechte führt, in Wirklichkeit aber Teil des Problems ist, indem man die wirklich empörten Bürger mit scheinbaren Aktivitäten auf Nebengleise führt und damit von den wirklichen Problemen ablenkt.

Natürlich habe ich mich auch informiert, wie die genannte Umfrage denn ausschaut. Dort stehen viele Punkte, die ich bedenkenlos unterstützen würde, wären da nicht so kleine Unsicherheiten.

Im ersten Abschnitt sollen Themen priorisiert werden und mich stört dabei die Form der Fragestellung, wenn absolut konträre Vorstellungen zusammenhängend priorisiert werden sollen. So habe ich Probleme mit dem Punkt "Armut, Krankheit und Entwicklung" Gewiss, zwischen Armut und Krankheit sind Zusammenhänge unbestreitbar, dennoch ist beides getrennt zu betrachten, weil im Zusammenhang mit der aus den USA übernommenen Entwicklung unseres Gesundheitssystems in Richtung einer betriebswirtschaftlichen Entwicklung , managed care, wie die neudeutsche Bezeichnung lautet, nach der nicht mehr die Gesundheitsvorsorge und das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient im Vordergrund stehen, sondern ökonomische Sachzwänge. Die Auswirkungen dieses Systems erleben wir spätestens seit den Gesundheitsreformen von Ulla Schmidt und deren Ausweitung unter Rösler und nun unter Bahr.

Für jeden Patienten muss der Arzt eigentlich ein Budget bilden, denn ihm wird ein Budget durch die Krankenkassen verordnet, dass er auf seine Patienten anwenden muss. Überschreitet er sein Budget, kommt das einer Einnahmekürzung gleich. Mehr noch, jede seiner ärztlichen Aktivitäten wird mit Festpreisen und Zeitvorgaben honoriert. Damit wird der Patient zur Ware und der Arzt zum Fließband-Unternehmer. Und damit die Überwachung auch flächendeckend funktioniert, soll dieses System mit der E-Card "abgerundet" werden. Dass die E-Card nicht nur ein Verwaltungs-Moloch werden wird, sondern darüber hinaus durch die Speicherung von Krankheitsdaten der Patienten zum großen Risikofaktor der Patienten und zu einem "neuen Geschäftsmodell" für unredliche Ärzte werden wird, ist absehbar.

Beim Thema Armut sind, vor allem hier in Deutschland, eine Menge Faktoren zu betrachten, denn immer mehr Menschen werden in die Armut getrieben, mit Rentenreformen, Arbeitsmarktreformen und dort mit Zeitarbeit, Niedriglohn, Ein Euro Jobs, Bürgerarbeit und noch mehr. Krankheit ist da nur ein Faktor unter vielen.

Auch der Punkt "Krieg, Frieden und Sicherheit" macht mich stutzig, denn AVAAZ ist in erster Linie zunächst einmal eine amerikanische Stiftung und dort ist die Annahme, Frieden und Sicherheit sei am leichtesten durch Krieg zu erreichen, sehr weit verbreitet. Stünde dort " gegen Krieg für Sicherheit und Frieden", wäre das etwas anderes. Nun könnte man das als Kleinigkeitskrämerei meinerseits ansehen, stünde nicht im 2. Abschnitt ein bereits von Mitgliedern vorgeschlagener Punkt, der lautet:

    Kampagnen zur Unterstützung der Ausbreitung der Dynamik des Arabischen Frühlings in andere Länder wie Russland und China.


Nun, der Frühling ist ein Synonym für das Wiedererwachen der Natur, das Ende der Winterzeit und damit wieder längere und wärmere Tage, erstes frisches Obst und Gemüse und noch viele andere Dinge. Die Presse verwendet deshalb den Begriff "arabischer Frühling" auch gerne. Nur, wo kann man diesen Frühling ausmachen? In Ägypten, weil dort das Volk auf die Straße ging und sich gegen Mubarak aufgelehnt hat? Das hat doch dem Westen gar nicht gefallen, denn Mubarak war doch einer der opportunistischen westlichen Vasallen, der, wie viele andere seiner Art, dem Westen und Israel zu Diensten war und sein Volk ausgeplündert hat. Schweren Herzens hat ihn der Westen dann doch fallen lassen, war aber sicherlich nicht ganz unschuldig daran, dass das Militär die Macht übernahm und vermutlich auch noch geraume Zeit versuchen wird, sie zu behalten. Zumindest solange, bis ein dem Westen genehmer neuer Machthaber gefunden ist und es mit mehr oder minder starker Gewalt die Macht wieder abgeben muss. Aus meiner Sicht ist der arabische Frühling nicht nur eine westliche Erfindung, sondern wurde vom Westen regelrecht inszeniert. Die drei schmutzigsten Geheimdienste der Welt, die CIA, der MI6 und der Mossad haben massenhaft Agenten im arabischen Raum und sind dafür ausgebildet, Aufstände zu organisieren. Schaut man genauer hin, dann muss man Afghanistan, den Irak, Libyen sehen, Länder, die mit Waffengewalt und vielen Toten gezwungen wurden und werden, dem Westen genehme Systeme zu installieren. Wann Syrien und der Iran an der Reihe sind, wird sich zeigen. Von einem arabischen Frühling allerdings und einer Ausweitung der Demokratie vermag ich nicht die Spur zu erkennen.

Faschismus wird im Bewusstsein gerade vieler Deutscher immer mit Hitler gleichgesetzt, doch das ist falsch. Das Hitler-Regime war faschistisch, aber das war nur eine Ausprägung. Faschismus, das ist für mich eine Verknüpfung des Kapitals mit der Politik gegen die Bevölkerung und die wird in allen westlichen Nationen immer deutlicher erkennbar. Das war auch die Vorbedingung für das Hitler-Regime, denn ohne diese Verknüpfung und den Fluss des Geldes in Richtung Hitlers wäre dieser nie soweit aufgestiegen. Er wurde vom Kapital regelrecht an die Macht getragen.

Wirft man heute einen Blick auf den Staat, der uns "befreit" hat, dann liest man zunächst, dass dieser Staat, der sich seit 200 Jahren nahezu ununterbrochen im Kriegszustand befindet und versucht, anderen Ländern seine Sicht aufzuzwingen, jetzt gerade mit der Unterschrift von Obama den Wehretat in einer Höhe verabschiedet hat, der den Etat aller westlichen Nationen zusammengenommen übersteigt. Und dabei wurden eben die bereits erwähnten kleinen Änderungen vorgenommen, Terrorverdächtige ohne Urteil auf unbestimmte Zeit seitens des Militärs zu internieren. Die FEMA (Federal Emergency Management Agency), auch als Homeland Security bezeichnet, soll inzwischen 200 solcher Internierungslager eingerichtet haben. Eine Google-Maps zeigt die Standorte dieser FEMA-Camps. Allerdings konnte ich bei Google keine offiziellen Pressemeldungen über diese Camps finden, wohl aber Videos, die solche Camps zeigen. Ob diese Lager existieren, weiß ich nicht, aber sie würden zu den nun an der US-Verfassung vorbei beschlossenen Gesetzen im Namen des Kampfes gegen den Terror passen und sind deshalb auch glaubhaft. Und dass unsere Presse über so manche Dinge den Mantel des Schweigens ausbreitet, ist nicht erst seit heute bekannt. Über die Gesetzgebung der Zwangsinternierung ohne Urteil hingegen hat sogar auch die Deutsche Presse berichtet: Die NRhZ berichtet über diese Gesetzgebung naturgemäß etwas Kritischer, als das Handelsblatt. Für mich sind diese Informationen jedoch der Beweis, dass die USA nun auch innerstaatlich in den puren Faschismus gleitet.

Dass der Faschismus auch hier in Europa längst wieder Fuß gefasst hat, zeigen die Absichten über Änderungen des Lissabonvertrages über "eine engere Zusammenarbeit der EU-Länder im Bereich der Wirtschaft und Finanzen", was man getrost als die Übergabe der letzten Hoheitsrechte der Staaten Europas an die EU ansehen kann. Der Ruf nach einer Wirtschafts- und Fiskal-Union ist ja nicht neu. Wie günstig, dass es da gerade solche Turbulenzen im Fiskalbereich gibt, oder? ESM und ACTA zeigen dabei, welches demokratische Verständnis wir von der EU zu erwarten haben. Der ESM ist die Vorgabe für die Plünderung des Volkes durch das Kapital und ACTA die Auslieferung der Bevölkerung an die Konzerne. Vielleicht sollte man sich heute Abend (Sonntag, den 8.1.2012) den Film 1984 auf Tele 5 ansehen und dann dabei daran denken, dass die Möglichkeiten heute längst viel weiter sind, als Orwell sie zu denken wagte.

Da sich die Bilderberger in diesem Jahr in Haifa (Israel) im Hotel Rothschild treffen, wie aus bisher noch unbestätigten Meldungen verlautet und dieses Treffen vermutlich viel früher im Jahr als bisher üblich stattfinden soll, kann man davon ausgehen, dass dort die Entscheidungen über Kriege gegen den Iran und/oder Syrien entgegen genommen werden sollen (denn getroffen wurden die vermutlich bereits vom Council on Foreign Relations) und auch die Termine bekannt gegeben werden, wann die Ausrufung der EU als Staat erfolgen kann/soll.

Von Aktionen von AVAAZ gegen Monsanto, gegen die Bilderberger, gegen Gen-Food im Besonderen habe ich nichts lesen können und eine weltumspannende Organisation wie AVAAZ müsste eigentlich erkannt haben, dass die Demokratie nicht auf dem Vormarsch ist, sondern wir uns zurück ins späte Mittelalter bewegen, was demokratische Verhältnisse anbelangt. Und weil ich die Ansicht vertrete, man müsse immer erst vor der eigenen Haustür fegen, bevor man das bei anderen macht, wären alle westlichen Nationen gehalten, sich bei ihren militärischen und außenpolitischen Aktionen gegen andere Länder zurück zu nehmen. Erst, wenn wir eine Presse haben, die nicht mehr vom Kapital abhängig ist, weil sie sich hauptsächlich durch Anzeigen finanziert und ohnehin im Besitz des Großkapitals ist, eine Presse, die dann auch wieder als 5. Gewalt bezeichnet werden könnte, weil sie Korruption auch als solche bezeichnet und anprangert, eine Presse, die nicht mehr mehr Propaganda als kritische Beiträge verbreitet und eine Regierung, die ihrem Eid getreu für das gesamte Volk und nicht dagegen arbeitet, erst dann könnte man von Demokratie reden und hätte das Recht, andere Völker zu gemahnen (und nicht mehr). Aber davon sind wir weiter entfernt als vor 50 Jahren.