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Erstelldatum: 10.11.2011

Zwecklos

Seit 10 Jahren betreibe ich nun diese Internetseite. Vor 9 Jahren habe ich dann begonnen, über Politik zu schreiben und versucht, die Leser meiner Beiträge mit einem anderen Blickwinkel als die Mainstream-Presse zum selber denken anzuregen.

Heute weiß ich, dass ich gegen eine Wand anlaufe, denn eine Einsicht bleibt den Menschen dieses Landes wohl verwehrt, nämlich dass sie selbst für alles, was passiert, der Auslöser sind. Wenn ich nachfolgend den Terminus "WIR" verwende, bezieht sich das nicht auf alle Menschen in diesem Land, wohl aber auf eine immer noch große Mehrheit. Ja, ich kenne den Spruch: "Steter Tropfen höhlt den Stein". Aber der stete Tropfen reicht nicht aus, wenn es ein ganzes Gebirge abzutragen gilt, ein Gebirge aus Korruption, Gier, Machtgier, verbunden offenbar noch immer mit einer devoten Untertanenmentalität. Und gerade die "Untertanen" sind der schlimmste Faktor aufgrund ihres steten Opportunismus.

Wenn man z. B. Beiträge in den Foren der Presse liest, wird deutlich, dass offenbar mehr Gewicht darauf gelegt wird, andere Foristen verbal anzugreifen, als sich mit der Sache auseinanderzusetzen und auch andere Meinungen nicht beleidigend, sondern mit sachlicher Argumentation zu widerlegen. Dabei könnte man gerade auf diese Art selbst viel lernen, vielleicht sogar einen neuen Blickwinkel auf ausgetretene Pfade.

Derzeit ist Griechenland das Thema der Woche und da schlug die Nachricht, Papandreou wolle eine Volksabstimmung zum so genannten Rettungspaket für Griechenland durchführen, wie eine Bombe ein. Eigentlich sollte ein solcher Vorgang für eine Entscheidung von nationaler Bedeutung, die für ein ganzes Volk Verzicht und für weite Kreise auch echte Not bedeuten wird, in einer Demokratie eine Selbstverständlichkeit sein. Aber wer die Presseberichte verfolgt hat, musste schnell merken, dass ein Aufschrei der Empörung der EU-Politiker und der nationalen Regierungspolitik durch die EU ging. Mir war von Anfang an klar, dass man mächtigen Druck auf Papandreou ausüben würde, um das zu verhindern. Denn Demokratie ist nicht das, was breite Bevölkerungsschichten dafür halten, sondern für Politiker und deren Strippenzieher aus der gehobenen Wirtschafts- und Finanzwelt und ihren stets bemühten Untertanen aus der Wirtschafts- und Finanz-Wissenschaft (manchmal auch als Ökonomen bezeichnet) die perfekteste Form der Diktatur. Soll doch der Pöbel meckern, so viel er will, man macht ja doch, was ,an will. Es reicht, wenn man kurz vor Wahlen die Propaganda-Maschinerie anwirft, dazu ein paar kleine Geschenke (siehe scheinbares Mindestlohnangebot der CDU oder das Versprechen auf Steuersenkung) und man wird trotz aller Grausamkeiten wieder gewählt. Das gilt zumindest für die großen Parteien. Die kleineren Parteien haben es da ein wenig schwerer und werden manchmal sogar vom Futtertrog (Parlamente) ferngehalten. Doch auch das ist kein großes Problem, haben sie sich doch den Wirtschaftsbossen während ihrer Parlamentszugehörigkeit so angedient, dass wirtschaftliche Folgen ihres vorrübergehenden Ausschlusses zumeist ausbleiben. Telepolis - Krise und Wahn ist darüber mal eine etwas abseits des Mainstreams veröffentlichte Meinung. Die FTD hingegen schrieb über das Schwarzgeld in der Schweiz der zum Kapital zählenden Griechen. Offenbar ist an Papandreou ein kleiner Schäuble verloren gegangen.

Und was macht der Wähler, wenn mal wieder eine Wahl ansteht? Da sind die Stammwähler. Die wählen immer "ihre" Partei, auch dann, wenn deren Korruption ganz offensichtlich ist, denn in den Augen dieser Wähler ist das keine Korruption, sondern Cleverness, die nur aufgeflogen ist, weil sie (die Cleveren) von irgendwem denunziert wurden. Und sie beurteilen "ihre" Partei nicht nach ihrer Handlungsweise, sondern ausschließlich nach "starken Sprechblasen", die bei Debatten abgesondert werden. So versucht gerade der hoch angesehene Altkanzler Helmut Schmidt seinen Spezi Steinbrück als Bewerber fürs Kanzleramt in der SPD zu installieren. Für mich ist Helmut Schmidt, zusammen mit Genscher, der Installateur des neoliberalen Wirtschaftssystems in Deutschland. Und er ist ein Bilderberger. Es gibt ja Behauptungen, dass die Bilderberger es sind, die Politiker in Amt und Würden heben. Nun, vielleicht ist das doch keine Verschwörungstheorie, sondern Tatsachen. Schmidt war 1973 zum ersten Mal beim Bilderbergtreffen, 1974 löste er Willy Brandt ab, nachdem dieser im Zusammenspiel mit Wehner abgesägt worden war. Reiner Zufall? Eher nicht, wenn man einen viele Jahre später erschienenen Artikel der ZEIT über die Kanzlerakte liest, der alle Politik plötzlich in einem ganz anderen Licht erscheinen lässt. Ein ehemaliger Teilnehmer am Bilderbergtreffen soll mal gegenüber der Presse ironisch erklärt haben, die Bilderbergtreffen dienten lediglich dazu, die Befehle und Strategien der nächsten Zeit zu überbringen. Vielleicht war die Ironie ja keine, sondern lediglich die Wahrheit?

Nun, Angela Merkel war 2005 beim Bilderbergtreffen und auch Schröder, zwar nicht offiziell gemeldet, aber zumindest auf Stippvisite dort und unmittelbar danach ruft Schröder vorgezogene Neuwahlen aus und Merkel wird Kanzlerin. 2011 ist Steinbrück beim Bilderbergtreffen und wird nun von der Presse und dem so sehr verehrten Altkanzler Schmidt zum Kanzlerkandidaten hochstilisiert. Entschuldigung, aber das sind mir zu viele Zufälle. Und im Gegensatz zu den meisten Wählern im Land weiß ich auch, dass die Bilderberger auch die Gründer der EU sind, weil sie die Verträge für die EWG gestaltet haben, mit denen der Grundstein der EU gelegt wurde. Die dort verfassten Maßnahmen machen auch heute noch den Kern und die meisten Artikel im Lissabonvertrag, genauer im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) aus.

Doch wer ist dieser Peer Steinbrück wirklich? Er ist, wie Walter Riester, zunächst mal ein Mann, der seine politische Arbeit zwar bezahlt bekommt, aber oft durch Abwesenheit glänzt und Politik offenbar nur in Sachen Steinbrück betreibt, weil er in Sachen persönlicher Bereicherung viel unterwegs ist. Auch bei Abgeordnetenwatch ist darüber einiges zu erfahren Zu dem Buch, um das es unter anderem geht, gibt es eine kleine Anekdote. Für den Umschlag wurde ein Bild von einem Schachspiel zwischen Schmidt und Steinbrück aufgenommen, dann aber festgestellt, dass die Figuren auf den falschen Feldern standen, Eigentlich ein Witz, denn beide spielen angeblich gut Schach. Also sehe ich das falsche Bild als ein heimliches Geständnis der Beiden an, die damit ausdrücken wollen: "Wir spielen falsch!" Auch die Nachdenkseiten decken das falsche Spiel um Schmidt und vor allem Steinbrück auf.

Nun gibt es im Bundestag eine gesetzliche Regelung ( 13 der Geschäftsordnung), die bei Debatten Anwesenheitspflicht verordnet. Fehlt jemand unentschuldigt, werden ihm von der steuerfreien Nebenkostenpauschale 50 abgezogen, ausgenommen, er fehlt entschuldigt, z. B. wegen Urlaub. Die Entschuldigung muss er bei Bundestagspräsident Lammert einreichen. Steinbrück hat bei verschiedenen Abstimmungen gefehlt, weil er in eigener Sache unterwegs war, wurde aber von Lammert als entschuldigt eingetragen. Für mich ein weiterer Beweis, wie unser Parlament und seine Einrichtungen fehlerhaft bis gar nicht funktionieren. Mit Steinbrück soll ein Mann in die Position eines Kanzlerkandidaten gehievt werden, der maßgeblichen Anteil an der IKB-Pleite und an der HRE-Pleite hatte und aus meiner Sicht in voller Absicht zugunsten der Banken bzw. deren eigentlichen Eigentümern Milliarden Euro an Steuergeldern verbraten hat.. Und Helmut Schmidt ist sein Mäzen, wie auch aus seinen Nebentätigkeiten "ehrenhalber" ersichtlich wird (Nationalstiftung, Loki und Helmut Schmidt-Stiftung).

Dann sind da die Wechselwähler. Das sind zum größten Teil die Leute, die nicht begriffen haben, das ein Wechsel von der CDU oder CSU zur SPD kein Wechsel ist, ebenso wenig der Wechsel von der FDP zu den Grünen. All diese Parteien betreiben die gleiche Politik und Opposition ist nicht mehr als eine Pause, in der man verbal gegen die anderen ist, aber ihrer Politik bei Abstimmungen folgt. Ja, verbal sind SPD und Grüne für den Mindestlohn, doch das ist lediglich Show, denn sie waren es, die erst die Grundlagen dafür geschaffen haben, dass Löhne gezahlt werden, von denen kein Mensch leben kann. Ebenso haben Rot-Grün die Voraussetzungen dafür geschafft, dass die Heuschrecken in Deutschland einfliegen können Und der Verantwortliche, Oberlehrer Eichel, kämpft nun in der dritten Instanz dafür, dass seine geringe Pension von derzeit 8.200 um 6.350 angehoben wird, weil er ja nicht nur MP in Hessen und Finanzminister im Bund war, sondern auch 16 Jahre Oberbürgermeister in Kassel . Seltsam, bei Pensionen in dieser Größenordnung fragt niemand danach, dass Eichel für seine Ansprüche nie einen Cent eigene Mittel aufgebracht hat und schließlich auch älter wird. So wie ich das sehe, wird er vor dem Bundesverwaltungsgericht Recht bekommen und Demographie wird dabei nicht die geringste Rolle spielen.

Dass man CDU/CSU nicht wählen kann, ebenso wenig die FDP, diese Erkenntnis setzt sich in einigen Köpfen inzwischen durch. Ob diese Meinung allerdings bis zur nächsten BT-Wahl anhält, ist eine andere Frage, denn inzwischen ist ja schon prognostiziert worden, welche Geschenke die Parteien 2012, 2013 und 2014 verteilen wollen. Die Rentner werden mal wieder bedient ihnen aber gleichzeitig wieder mit der Pflegeversicherung ein Teil davon abgenommen, wobei der Inflationscharakter des Euro gänzlich außen vor bleibt, eine Lohnuntergrenze wird vielleicht eingeführt, die sicherlich nichts an der Armut der unteren Einkommensschichten ändern wird und bei Hartz IV wird es eine kleine Aufstockung geben, die aber ohnehin kommen muss und ganz sicher unter dem bleibt, was das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil zu den Mindestanforderungen staatlicher Fürsorge zum Ausdruck gebracht hat und die Behörden werden weiterhin und immer stärker sanktionieren, obwohl eine Unterschreitung des Mindesteinkommens lt. BVerfG ebenfalls verfassungswidrig ist. Und schon wieder glauben die Wähler dieser Parteien, diese hätten sich gebessert. Die kalte Dusche kommt dann nach der Wahl.

Ja, nicht zu vergessen, die immer größer werdende Gruppe derer, die erst gar nicht wählen gehen und das als ihren Protest gegen die Parteiendiktatur bezeichnen. Für mich sind das Ignoranten, denn sie sind es, die das Ruder rumwerfen könnten. Fragt man sie, warum sie nicht wählen, argumentieren sie, dass man die Einheitspartei CDU/CSU, FDP, Grüne/SPD ja nicht mehr wählen könne, die Linke eine SED-Partei sei und man von den anderen Parteien niemanden kenne. Inzwischen ist in Berlin noch die Piratenpartei aufgetaucht und sicher wird es bei der nächsten Bundestagswahl einige ehemalige Nichtwähler geben, die sie wählen, eine Mehrheit aber wird weiterhin nicht zur Wahl gehen, weil die Piraten ja sicher Chaoten sind, die keine Ahnung von Politik haben. Dass diese Meinung auftaucht, dafür werden die Propaganda-Medien schon sorgen. Offenbar fragt sich keiner, der durch seine Nichtwahl die zuvor genannte Einheitspartei unterstützt, ob denn die gewählten Parlamentarier Ahnung von Politik habe. Sicher, sie haben alle eine Menge Sprechblasen drauf, aber sie wissen nur selten, worüber sie abstimmen, wenn sie dazu aufgerufen werden. Das hat Panorama vor Jahren bei Fragen nach der EU-Verfassung nachgewiesen und dieses Jahr erneut, als es um die Abstimmung zum EFSF ging. Sie stimmen so ab, wie die Fraktion es vorschreibt. Parteiendisziplin nennt man das. Anders gesagt, das, was da in den Parlamenten sitzt und wichtige Gesichter macht, ist auch nur Stimmvieh, nur auf einer besser bezahlten und deshalb höheren Ebene.

Seit nunmehr 9 Jahren versuche ich mit meiner Webseite, auf die Wirklichkeit hinzuweisen, die so ganz anders ist, als es die Medien oder die "Eliten" verkünden. Ich habe dabei mal geglaubt, ich könne vielleicht etwas damit bewegen. Inzwischen habe ich erkannt, dass es zwecklos ist, weil eine Mehrheit nur das wahrnimmt, was ihr von den Medien, allen voran vom Fernsehen vorgesetzt wird. Die Deutschen merken offenbar nicht, dass man sie Stück für Stück ihrer kulturellen Wurzeln beraubt. Es beginnt bei der Sprache und der Musik. Immer mehr Anglizismen werden eingefügt und unsere Kinder, Entschuldigung, in Neusprech heißt das ja Kids, bringen kaum noch einen Satz in deutscher Sprache zusammen. Nun, ich gehöre zu den alten Narren, die deutsch für eine schöne Sprache halten, weitaus melodischer und ausdrucksstärker, als der primitive Slang des Amerikanischen, der zu uns rüber schwappt. Die Sprache ist eine der tragenden Säulen einer Kultur. Wer sie aufgibt, verleugnet seine Kultur und das geschieht in Deutschland, schleichend und von den meisten unbemerkt. Auch bei mir haben sich solche Anglizismen in meinen Sprachgebrauch eingeschlichen, einige habe ich auch in diesem Beitrag verwendet. Ich werde mich bemühen, das zu ändern. Und die Musik, mir der unsere heutige Jugend beschallt wird, kann ich inzwischen nur noch als Geräuschkulisse ansehen.

Doch offenbar fällt das niemandem auf. Im Gegenteil, man scheint das primitive Fernsehen zu mögen, das uns die Privatsender, vor allem im Nachmittags- und Nachtprogramm vorsetzen und die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender ziehen nach. Dabei bin ich ganz sicherlich keiner der Kulturbeflissenen. Ich war nur wenige Male im Theater, trotz meiner Vorliebe für klassische Musik noch nie in der Oper und auch in der klassischen Literatur bin ich nur sehr mäßig bewandert. Aber die zunehmende Primitivität der Fernsehsendungen hat mich bewogen, meinen Fernseher auf den Müll werfen, denn da gehört er hin. Ich bin zwar auch nur ein durchschnittlicher Mensch, aber dennoch nicht bereit, mich unter den Durchschnitt bügeln zu lassen. Ich vermute mal, mehr wollte ich eigentlich auch nicht mit meiner Webseite für andere erreichen, dass sie sich nicht auf eine derart schleichende Art unter den Durchschnitt transformieren lassen. Es ist nichts Schlimmes, ein Durchschnittsbürger zu sein, solange man das selber denken nicht verlernt hat. Aber ich befürchte, immer mehr Menschen haben erst gar nicht gelernt, selber zu denken, denn sie haben ja "Bildung" gehabt. Aber ich vertrete die Meinung, auswendig Gelerntes ist nur eine Form der Datenspeicherung, verarbeiten muss man es mit dem eigenen Verstand. Inzwischen habe ich festgestellt, dass das ein vergeblicher Versuch ist. Man kann mit einer Webseite einfach nicht genügend Menschen erreichen, denn die von Presse und Fernsehen betonierten Weisheiten aufzuweichen, gelingt schon deshalb nicht, weil Menschen mit einer betonierten "Weisheit" gar nicht interessiert sind, abweichende Meinungen zu lesen und auch noch zu überdenken. Politiker erreichen mit ihren Sprechblasen die Massen, weil diese in fast allen Pressorganen verbreitet werden und die Massen nehmen nur selten wahr, dass sie nur Sprechblasen gehört oder gelesen haben. Das ist es, was ich meine. Mich interessiert nicht, was wer mal gesagt hat, solange ich es nicht durch meinen Verstand habe laufen lassen und das bedeutet auch, es nicht als dedizierte Einzelaussage aufzunehmen, sondern mit anderen Gegebenheiten zu verknüpfen, um mir ein eigenes Urteil bilden zu können. Oft genug ergibt sich daraus dann ein völlig anderer Sinn und Zusammenhang. Die EU und die Währungsunion sind dafür passable Beispiele. Was über die Ziele und den Willen der EU gesagt wird, hört sich eigentlich gut an, aber verbindet man das mit den Handlungsweisen und den dafür geschaffenen rechtlichen Grundlagen, dann stehen diese Erkenntnisse diametral den Aussagen der Hochglanzbroschüren entgegen. Wer bei der Währungsunion nur die Vorteile einer einheitlichen Währung sieht, und begeistert darüber ist, dass man im Urlaub in der eigenen vertrauten Währung zahlen kann und nicht ständig nachrechnen muss, was denn der Preis in der anderen Währung nun in der eigenen Währung ausmacht, der hat einfach nicht nachgedacht. Früher hatte jedes dieser Länder eine eigene Währung, die man zugunsten des Euro aufgegeben hat. Aber die Volkswirtschaft, die Grundlage der Währung war, ist nun von dieser Währung abgekoppelt und in den volkswirtschaftlichen Betrachtungen der EZB steht ausschließlich die EU. Aber diese Volkswirtschaften sind sehr unterschiedlich und Deutschland, als stärkste Kraft in der EU, vernichtet mit seinem Export-Wahn andere Länder. Wenn Merkel und Anhang immer wieder behaupten, dass Deutschland als Exportnation von der EU profitiere, dann müssten schon einfachste Überlegungen klar machen, dass das ausschließlich nur für die exportierenden Unternehmen gilt und damit dieser Export auch floriert, für die Masse die Löhne immer niedriger geschraubt werden. Arbeitnehmer in Deutschland leiden unter diesem Export-Wahn in gleichem Maße, wie der Binnenmarkt und die importierenden Länder, bzw. deren Bevölkerungen.

Das ist meine Meinung zum Thema Euro. Die Eurokrise ist eine gewollte Krise, um nun, nach Unterzeichnung der EU-Verfassung, denn der Lissabonvertrag ist in allen maßgeblichen Bestimmungen diese abgelehnte Verfassung, endlich das seit fast 60 Jahren angestrebte Ziel eines europäischen Gesamtstaates auch gegen den Willen der Bevölkerungen durchzusetzen. Diese Währungsunion wurde nur zu diesem Zweck gegründet, denn man kann nie von einer zentralen und dennoch einzelnen Leitstelle (EZB) 17 grundverschiedene Volkswirtschaften steuern. Das ist, als wollte ein Mann mit einer Fernbedienung 17 auf verschiedenen Straßen fahrende Brummis steuern, bei dem aber jeder Brummi das gleiche Signal bekommt und befolgen muss. Aber dieser Durchblick scheint in der Presse nicht vertreten zu sein. Oder kann es sein, dass die Presse dieses Spiel mitspielt? Mussten die Zeitungen vielleicht ebenfalls eine Art Kanzlerakte unterschreiben, um überhaupt wieder zugelassen zu werden? Das ist eine Art Denksportaufgabe.

Nachdem ich dem mir von einem Leser zugespielten Hinweis auf den ZEIT-Artikel über die Kanzlerakte nachgegangen bin, ist es mir wie Schuppen von den Augen gefallen. Dass die deutsche Politik fremdbestimmt ist, glaubte ich seit langer Zeit zu wissen. Dass das aber aufgrund einer unmittelbar nach der Nazizeit eingegangenen Verpflichtung so ist, konnte selbst ich mir nicht vorstellen. Dabei glaube ich nicht einmal, dass die Amis in diesem Fall die Bösen sind, denn diese Forderung trägt eher die Handschrift der Briten. Dieses Papier wäre auch die Erklärung dafür, dass keinerlei Anstrengungen unternommen wurden und werden, Friedensverträge zu schließen. Aus meiner Sicht ist dann dieses Papier die Grundlage für die Bildung der Europäischen Union, um Deutschland nie mehr zu einer handlungsfähigen Nation werden zu lassen, besser als jeder Morgenthau-Plan. Aber es zeigt auch, dass jeder deutsche Kanzler sein Amt mit einem Verrat am Volk angetreten hat und er zeigt auf, dass die Bilderbergtreffen wirklich nur dazu dienen, die Befehle der alliierten Siegermächte entgegenzunehmen.

Langer Rede kurzer Sinn, ich bin ausgebrannt und werde eine Auszeit nehmen, vielleicht auch die Seite ganz aufgeben. Ich bitte meine treuen Leser dafür um Entschuldigung, doch im Grunde weiß ich ohnehin nichts Neues mehr zu sagen, denn alles, was die Politik zu bieten hat, habe ich in dem einen oder anderen Kommentar ohnehin schon kritisiert. Und unter den Voraussetzungen einer Kanzlerakte ist es ohnehin hoffnungslos, denn wir sind wie Gefangene mit unsichtbaren Ketten bis 2099 angekettet und sich daraus zu befreien, bedürfte es der Anstrengungen des ganzen Volkes oder auch nur eines Politikers, der sich weigert, dieses Papier zu unterschreiben und es öffentlich macht, damit die Bevölkerung insgesamt begreift, dass es keine Verschwörungstheorie ist, sondern eine echte und internationale Verschwörung. Aber so viel Rückgrat hat von den mir bekannten Politikern (nicht persönlich) nicht ein Einziger. Und ein Volk, dass sich so leicht gegeneinander hetzen lässt, wie die Deutschen, wird nie Anstrengungen unternehmen, das Joch abzuschütteln.