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Erstelldatum: 24.05.2011

Rententhema bei ARTE am 31.05.2011

Am 31.05.2011 wird auf ARTE ein Bericht zum Thema Rente mit dem Titel "Alt und arm?" erscheinen. Nun ist ARTE ja als kritischer Sender bekannt. Ich habe mir den Text der Vorankündigung durchgelesen und wenn das, was dort zu lesen ist, in dieser Form filmisch dargestellt wird, dann wird dieser Bericht nicht wirklich kritisch sein, sondern wie die meisten filmischen Sendungen zum Thema Rente eher der Desinformation denn der Aufklärung dienen.

ARTE schreibt hier:

    Und nach der Finanzkrise der letzten Jahre wird sich - so die Einschätzung von Finanzanalysten - die Altersarmut weiter verschärfen - vor allem in Großbritannien, weil dort traditionell viele Rentenversicherungen auf Aktienfonds basieren. Die staatlichen Renten in Deutschland und Frankreich werden von der Finanzkrise, so die Prognosen, weniger stark betroffen sein, weil die Rentenkassen per Gesetz zu konservativen Anlagestrategien gezwungen sind.

Hier wird etwas suggeriert, was definitiv für Deutschland nicht stimmt. Was es ist, habe ich in einer Mail an ARTE formuliert.
Hier meine Mail an ARTE:

    Ich habe Ihre Vorankündigung eines Berichts am 31.05. 2011 gelesen (Alt und arm?) und lese da etwas von Anlagestrategien für Rentensysteme. So wie der Text es suggeriert, ist es sachlich unrichtig, zumindest was das deutsche Rentensystem der gesetzlichen Rentenversicherung Bund (GRV) betrifft. In diesem System existiert keine Rentenkasse, außer einer kleinen Mindestreserve, die allenfalls für 1 oder 2 Monatszahlungen ausreicht.

    Das deutsche Rentensystem der GRV ist ein reines Umlagesystem. Die Beitragszahlungen der Arbeitnehmer werden unmittelbar für die Rentenzahlungen an die Rentner verwendet. Es ist das beste und sicherste Rentensystem, eben weil es nicht in die nicht mehr überschaubaren Finanzkanäle der Rentenfonds privater Rentenversicherungen fließt.

    Befassen wir uns zunächst mit den Einnahmen und Ausgaben der GRV (Quelle: Rentenversicherung Bund)

    Tabelle: Einnahmen der Deutschen Rentenversicherung Bund in Millionen Euro
    EinnahmenJanuar bis
    Dezember 2010
    Beitragseinnahmen - Gesamt -
    99.920,7
    darunter: Pflichtbeiträge für Leistungsempfänger der
    Bundesagentur für Arbeit
    3.120,9
    Zuschuss des Bundes
    32.038,6
    Erstattungen des Bundes und von den Versorgungsdienststellen
    4.682,9
    darunter: Erstattungen des Bundes
    für Zusatzversorgung und Sonderversorgung
    4.434,8
    Erstattungen von der KnRV
    139,0
    Vermögenserträge
    61,7
    Sonstige Einnahmen
    107,5
    Einnahmen aus Auftragsgeschäften
    26,8
    Einnahmen Gesamt
    136.977,2


    Tabelle: Ausgaben der Deutschen Rentenversicherung Bund in Millionen Euro
    AusgabenJanuar bis
    Dezember 2010
    Rentenausgaben (ohne Zusatzversorgung und Sonderversorgung)
    115.047,2
    Leistungen aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemen
    3.955,6
    Zuschüsse zur KVdR
    7.788,6
    Leistungen zur Rehabilitation
    2.273,9
    Erstattungen in der Wanderversicherung
    3.312,5
    Wanderungsausgleich ( 223 Absatz 6 SGB VI)
    1.103,9
    Aufwendungen nach dem KLG
    136,7
    Beitragserstattungen
    64,6
    Verwaltungs- und Verfahrenskosten
    1.409,3
    Sonstige Ausgaben
    30,0
    Investitionsausgaben
    34,6
    Ausgaben für Auftragsgeschäfte
    26,8
    Finanzausgleich
    - 3.089,6
    Ausgaben - Gesamt
    132.094,1

    Politisch wird gerne mit den Milliardenbeträgen hausiert, welche der Staat der Rentenversicherung zuschießen muss. In der Realität sind das allerdings keine Zuschüsse, sondern nicht ausreichende Zahlungen für der GRV aufgebürdete Fremdlasten. Die Uni Gießen definiert die Fremdlasten wie folgt:

    • Kriegsfolgelasten (Kriegerwitwen-, Kriegswaisen-, Kriegsversehrtenrenten)
    • Anrechnungszeiten, z. B. für Ausbildung, wegen Arbeitslosigkeit oder wegen Krankheit
    • Kindererziehungsleistungszeiten (KLG)
    • Kindererziehungszeiten (wobei hierfür mittlerweile vom Bund Pflichtbeitragsleistungen aufgrund eines Urteils des BVerfG erbracht werden)
    • Rentenberechnung nach Mindesteinkommen
    • Absicherung des Arbeitsmarktrisikos durch Rentenzahlung
    • Bestandsschutz für Renten in den neuen Bundesländern
    • Renten für Aussiedler
    • Ausgleich von NS-Unrecht
    • Ausgleich von SED-Unrecht.

    Politiker werden in der Regel nicht alle diese Lasten als Fremdlasten anerkennen, denn dann könnten Sie nicht mit den Belastungen des Staates durch die Renten hausieren gehen. Anerkannt aber sind durch Beschluss des BVerfG die Belastungen des Rentensystems durch die Anrechnung der Kindererziehungszeiten. Tatsache aber ist, dass alle vorgenannten Leistungen als gesellschaftspolitische Anliegen von allen Steuerzahlern ausgeglichen werden müssten, weil es alle Deutschen betreffende Themen sind, deren Kosten nicht alleine der Gruppe der Rentner der GRV aufgebürdet werden können.

    Betrachten wir die Vorteile der GRV. Die Beitragszahlungen werden dem Wirtschaftskreislauf nicht entzogen, sondern in Form der ausgezahlten Renten (rund 11 Milliarden jeden Monat) sofort wieder dem Wirtschaftskreislauf zugefügt. Durch den Konsum der Rentner fallen Steuereinnahmen (Umsatzsteuer und indirekte Steuern) für den Fiskus an, zusätzlich bei Rentnern mit hohen Renten Einkommensteuern. Durch den Konsum der Rentner werden auch Arbeitsplätze gesichert, im Handel, in der Landwirtschaft und im Dienstleistungsgewerbe. Rentner zahlen GEZ-Gebühren, verbrauchen Strom und teilweise auch Gas, gehen zum Friseur, kaufen Schuhe, Kleidung und Wäsche, tanken usw., alles Dinge, die den von der Politik vernachlässigten Binnenmarkt beleben.

    Die auch von Ihnen angeführte Überalterung der Gesellschaft ist ein Schreckgespenst, lediglich einer Geisterbahn würdig. Tatsächlich haben wir Millionen Arbeitslose, deren Qualifikation wesentliche besser ist, als es die Medien und die Politik immer darstellen. Dabei sollte vor allem die Arbeitslosigkeit der Jungend ins Auge stechen. Spanien zeigt gerade, wie die politischen Lügengebäude zusammenbrechen.

    Ein Sender wie Arte sollte vielleicht einmal die in Brüssel geheim abgeschlossenen Verträge der WTO mit den einzelnen Staaten aufzeigen, deren Augenmerk bei GATS der Privatisierung nahezu aller staatlichen Leistungen gilt, die eigentliche Ursache für die zunehmende Armut in Europa.

    Die von Ihnen genannten Beschränkungen für Anlagen der Rentensicherungssysteme haben in Deutschland nichts mit der gesetzlichen Rentenversicherung zu tun, sondern gelten, wenn überhaupt, allenfalls den privaten Rentenversicherungen, z. B. für die Riester- oder Rürup-Rentensysteme. Dabei sollte auch erwähnt werden, dass die steuerliche Begünstigung dieser privaten Rentensysteme zu einer Kürzung der gesetzlichen Rente geführt haben (Riester-Treppe).

    Ich bin natürlich nicht so naiv, dass ich glaube, Sie würden Ihren Beitrag am 31. 05. dahingehend ändern. Aber Sie sollen wissen, dass immer mehr Menschen über die echten Zusammenhänge dank Internet aufgeklärt werden und ich mit meiner Internetseite dazu beitrage.

    Ich kenne Arte als wirklich kritisches TV-Medium und deshalb frage ich mich natürlich, ob dieser Beitrag die Fehlinformationen aufgrund schlechter Recherchen bringt (wenn man nur die immer gleichen "Experten" befragt), oder ob der mediale Rentenschwindel eine konzertierte Aktion aller Print- und TV-Medien ist. Wir brauchen keine Reformen, sondern politische Ehrlichkeit und dazu gehört auch die Frage, warum offenbar die Demographie nur Rentner der GRV betreffen soll und nicht die Rentner der ständischen Rentensysteme, die Pensionen der Beamten oder die Altersvorsorgeregelungen der Politiker. Eigentlich sollte auch bekannt sein, dass Menschen mit geringeren Einkommen im Schnitt eine niedrigere Altersstruktur bei der Sterberate haben, als die Sterbetafeln des Stat. Bundesamtes für die Gesamtbevölkerung aufzeigen. Unter den Apologeten der Demographie sind viele so genannte Experten, deren Alter darauf verweist, dass es sich auszahlt, düstere Bilder der Zukunft zu zeigen, denn sie haben damit schon Jahrzehnte gedealt, sind damit reich geworden und haben oft schon ein über die durchschnittliche Lebenserwartung hinausgehendes Alter. Wenn es um die durchschnittliche Lebenserwartung geht, wäre eine Anfrage beim Max Planck-Institut hilfreicher, als die Sterbetafeln des Stat. Bundesamtes, weil das Institut auch Statistiken auf der Basis der Lebens- und Einkommenssituation erstellt.

Soweit meine Mail an ARTE. Ich veröffentliche das hier, weil ARTE gemeinhin als seriöser und kritischer TV-Sender registriert wird und deshalb als besonders glaubwürdig gilt. Wenn aber das Thema im Filmbeitrag so umgesetzt wird, wie es in der Vorankündigung beschrieben wird, dann wird auch von ARTE in diesem Fall Desinformation betrieben mit dem Hintergrund, dass der Filmbeitrag für eine Reform auf Europäischer Ebene indirekt Werbung betreibt. Und aus der EU sind bisher noch keine Reformen gekommen, die für den normalen Bürger eine Verbesserung der Lebensverhältnisse gebracht haben. Zumindest ist mir keine derartige Reform bekannt.

Sieht man sich die Tabellen der Rentenversicherung Bund (GRV) an, werden auch die Aussagen der Politiker über die Zuschüsse, die der Bund entrichtet, Lügen gestraft. Politiker reden in der Regel von Zuschüssen in einer Größenordnung von 80 Milliarden. Die Einnahmen-Tabelle der Rentenversicherung spricht da aber von wesentlich niedrigeren Zuschüssen.

Dabei muss immer wieder gesagt werden, dass die als Zuschüsse bezeichneten Beträge des Bundes ein reiner Euphemismus sind, weil sie real ein viel zu niedriger Ersatz für die Fremdlasten sind, die alleine den Beitragszahlern der gesetzlichen Rentenversicherung aufgebürdet werden.

Ein Beispiel mögen die Kindererziehungszeiten sein, weil in diesem Fall das BVerfG mal ausnahmsweise zugunsten der Versicherten geurteilt und diese Leistungen ganz offiziell als Fremdlasten definiert hat. Die gesetzlichen Bestimmungen für die Kindererziehungszeiten werden im 56 SGB VI für Beitragszahler definiert, deren Kinder nach 1992 geboren wurden (3 Jahre Anrechnungszeit für Kindererziehung). Für die Beitragszahler, die Kinder vor 1992 bekommen haben, ist 249 SGB VI die gesetzliche Regelung (1 Jahr Anrechnungszeit für Kindererziehung). Wenn ich hier den Begriff Beitragszahler und nicht Frauen gewählt habe liegt das daran, dass die additive Zurechnung der Kindererziehungszeiten rechtlich ( 56 SGB VI) dem Elternteil zugerechnet wird, welches das Kind (die Kinder) überwiegend erzogen hat. Im Regelfall erfolgt die Zuteilung bei der Mutter, kann aber nach entsprechender Erklärung auch dem Vater zugerechnet werden.

Um einen Rentenanspruch zu haben, muss ein Beitragszahler zunächst 5 Jahre Beiträge entrichtet haben. Das bedeutet, dass z. B. eine Familie mit 5 Kindern einen Rentenanspruch erwirkt, auch wenn sie nie einen Pfennig oder Cent an Beiträgen entrichtet haben. Das ist im Prinzip richtig, soll es doch der Absicherung der "Nur-Hausfrau" dienen. Aber dieses Anliegen bezieht sich ja nicht nur auf die Beitragszahler der GRV, denn nach diesem Gesetz hätte auch Frau von der Leyen Anspruch auf eine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung, obwohl sie nie einbezahlt hat und auch wohl nie einzahlen wird. Bei ab 1992 geborenen Kindern reichen bereits 2 Kinder aus, um einen Rentenanspruch zu erzielen, der 6 Jahren Beitragszeiten in Höhe eines Entgeltpunktes pro Jahr entspricht.

Ich habe das Beispiel von der Leyen angeführt, um zu verdeutlichen, dass der Rentenanspruch aus der gesetzlichen Rentenversicherung für alle gesellschaftlichen Schichten erworben wird, also auch für die Politiker, die in ständischen Rentenversicherungen versicherten Ärzte, Anwälte, Architekten, Apotheker, Steuerberater usw., das heißt, auch für all jene, die nie etwas in die GRV einzahlen, entstehen hier Rentenansprüche, die ausschließlich von der GRV zu zahlen sind.

Ein wenig verwirrend ist für mich der 70 SGB VI. Dort ist in Absatz 2 zu lesen:

    (2) Kindererziehungszeiten erhalten für jeden Kalendermonat 0,0833 Entgeltpunkte (Entgeltpunkte für Kindererziehungszeiten). Entgeltpunkte für Kindererziehungszeiten sind auch Entgeltpunkte, die für Kindererziehungszeiten mit sonstigen Beitragszeiten ermittelt werden, indem die Entgeltpunkte für sonstige Beitragszeiten um 0,0833 erhöht werden, höchstens um die Entgeltpunkte bis zum Erreichen der jeweiligen Höchstwerte nach Anlage 2b.

Das bedeutet nach meiner Interpretation, dass, wenn Arbeitszeiten in der GRV und Erziehungszeiten zusammenfallen, also während der anrechenbaren Erziehungszeit auch noch eine Erwerbstätigkeit mit Pflichtversicherung zusammenfallen, die Entgeltpunkte aus der Erwerbstätigkeit um den Wert 0,0833 pro Monat (die Entsprechung für einen Jahresentgeltpunkt) erhöht werden, allerdings maximal bis zu dem Höchstwert, der aufgrund der Beitragsbemessungsgrundlage zu erreichen wäre. Soweit verstehe ich das ja noch. Aber was ist mit Ursula von der Leyen? Sie hatte und hat ein erhebliches Einkommen, das allerdings nicht aus einer Erwerbstätigkeit mit Pflichtversicherung erworben wurde. Folglich erfolgt nach meinem Dafürhalten für sie auch keine Deckelung, da mit ihren Kindererziehungszeiten keine aus einer Pflichtversicherung begründeten Entgeltpunkte zuaddiert werden können. Bedeutet das nun, dass Sie Anspruch auf eine Rente aus der GRV hat, in die sie nie eingezahlt hat und nie einzahlen wird?

Ich reite deshalb so darauf herum, weil es bedeutet, dass eine an sich gute Regelung, die aber aus reinen Steuermitteln finanziert werden müsste, hier einseitig auf die GRV abgewälzt wurde. Das war selbst dem BVerfG (Beschluss vom 12. März 1996, 1 BvR 609, 692/90, BVerfGE 94, 241) zu viel und deshalb kam es zu dem Urteil, dass dafür ein Zuschuss des Bundes zu leisten wäre.

Leider war das BVerfG bei den anderen Fremdlasten nicht so einsichtig, obwohl alle diese zuvor genannten Positionen gesellschaftspolitische Anliegen sind und deshalb von der gesamten Gesellschaft zu tragen wären. Während bei den Rentnern auf diese Art und Weise indirekte Rentenkürzungen erfolgten, indem man sie mit zusätzlichen Belastungen zumüllte, wurden für die Gutverdiener und Reichen erhebliche Entlastungen in Form von Steuersenkungen und Abschreibungsmöglichkeiten durchgesetzt.

In Spanien gehen derzeit die Menschen auf die Barrikaden, vor allem junge Menschen, denen die spanische Politik zuvor Faulheit und Desinteresse vorgeworfen hat, weil sie sich politisch zurückgehalten haben. Nun haben sie die Nase voll und demonstrieren, was wohl auch damit zusammenhängt, dass Sie befürchten, wie Griechenland und Portugal mit den Fragen des Euro-Rettungsschirms und den damit verbundenen strikten Sparmaßnahmen konfrontiert zu werden, die immer nur die Masse belasten, während die Kapitalkräftigen von diesen EU-Maßnahmen profitieren.

In Deutschland verhalten sich Rentner und Junge noch ruhig, wobei ich hoffe, dass das "noch" nicht mehr lange vorhält. Es wird langsam Zeit, dass wir begreifen, dass die EU nie dem Zusammenwachsen der Länder gegolten hat und der Euro schon aufgrund der unterschiedlichen Wirtschaftsräume ein Flop gewesen ist, dessen Nachteile nun massiv zutage treten. Es wäre Zeit, auch endlich die so genannten "Experten" zum Teufel zu jagen, wie z. B. den Chef-Volkswirt der Deutschen Bank, dem es mit seinen Vorschlägen ganz sicher nicht um die Stabilität innerhalb Europas geht, sondern ausschließlich um die Sicherung der verzockten Gelder.

Würden auch bei uns die Jungen auf die Straße gehen, weil ihre Perspektiven nicht besser sind, als die der jungen Spanier, dann würde auch in der zuschauenden Gesellschaft einmal deutlich werden, dass das Geschwafel über die Demographie reine Geisterbeschwörung ist und die vielen Politiker und Experten unter den Begriff "Ghost Buster zusammengefasst gehören.

Natürlich habe ich auch die Stimme des Wirtschaftsweisen Franz gehört, der die Rente mit 69 fordert. Meiner Erfahrung nach werden Weise allerdings nicht berufen, sondern sind ein Akt der Entwicklung bei einzelnen Menschen. Und Franz sowie seine Kollegen gehören ganz sicher nicht dazu. Sie sind käufliche Berufs-Jammerer, weiter nichts, die berechnen und Ergebnisse präsentieren, was von den Interessierten Kreisen der Politik und der Wirtschaft in Auftrag gegeben wurde. Man könnte sie auch als die modernen Klageweiber bezeichnen, wie man sie in früheren Zeiten im Orient mieten konnte.

Nachtrag am 24.05.2011

Von einem Leser wurde ich darauf aufmerksam gemacht, dass ich von der Rentenversicherung die falschen Tabellen veröffentlicht habe. Eigentlich hätte mir das auffallen müssen, habe ich doch bereits in früheren Beiträgen die echten Zahlen verwendet. Ich habe schlichtweg geschlafen. Hier nun die echten Zahlen der gesamten Rentenversicherung über Einnnahmen und Ausgaben in denen aber auch Einnahmen, Zuschüsse und Ausgaben für die Knappschaftliche Rentenversicherung Bahn und See enthalten sind:

Tabelle: Ausgewählte Einnahmen- und
Ausgabenpositionen
20082009
Einnahmen insgesamt
244,2
246,0
Beiträge
180,0
181,6
Bundeszuschüsse zur allgemeinen Rentenversicherung
44,3
44,7
Zusätzliche Bundeszuschüsse zur allgemeinen Rentenversicherung
18,2
18,7
Ausgaben insgesamt
240,4
245,8
Renten
216,2
220,8
KVdR
14,9
15,3
Leistungen zur Teilhabe
4,9
5,3
Verwaltungs- und Verfahrenskosten
3,6
3,6