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Erstelldatum: 24.04.2011

Bildungspaket

Der Spiegel schreibt zum Thema "Bildungspaket" in der Überschrift: "Von der Leyen schenkt armen Familien zwei Monate". Ist das nun bewusste Verhöhnung von ALG beziehenden Eltern oder einfach nur die Unüberlegtheit eines Presseschreibers?

Länger als 1 Jahr hat diese Mammutbehörde gebraucht, dieses so genannte "Bildungspaket" aufgrund des Urteils des BVerfG auf die Beine zu stellen. Den Eltern hat man dann weniger als einen Monat Zeit gelassen, einen Antrag zu stellen. Allerdings stellt sich die Frage, ob die Eltern überhaupt einen Antrag stellen konnten, denn in vielen Argen und Optionskommunen gab es keine Anträge, weil die gesetzlichen Vorbedingung noch nicht abschließend geklärt waren (Zuständigkeit, gesetzliche Grundlage, ob der Zuschuss in voller Höhe gezahlt wird, wenn bereits Schulspeisung geleistet wird und weitere Hemmnisse). Als zweite Frage steht im Raum, wo Eltern die Gutscheine einlösen könnten. Wie viele Einrichtungen gibt es denn schon, die bereit wären, den bürokratischen Aufwand zu betreiben, Gutscheine für Leistungen an Kinder von Hartz IV-Familien einzulösen?

Also sind die in der Überschrift des Spiegel "geschenkten 2 Monate" doch kein Geschenk, sondern ein weiterer Aufschub für die Politik und die Arbeitsbehörden, das Thema überhaupt mal richtig auf die Reihe zu bringen.

Frau von der Leyen hat da etwas entworfen, das 2 Fragen aufwirft. Na, ich glaube, hier muss ich mich korrigieren. Sie hat den Auftrag für einen Entwurf gegeben und dieser Auftrag enthielt sicherlich die grob formulierten Grundzüge, welche unsozialen und diskriminierenden Bestimmungen in diesem Vertragswerk in jedem Fall enthalten sein müssen. Denn die Bezeichnung Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist schlichtweg nicht angebracht. Man muss das Wörtchen "für" gegen das Wort "gegen" austauschen, dann ist es die ehrliche und wahrheitsgetreue Bezeichnung dieses Ministeriums. Bezeichnend für die SPD sei an dieser Stelle erwähnt, dass sie zwar mit werbewirksamen Gegenargumenten in der Presse zu diesem unsozialen und nicht dem Urteil des BVerfG entsprechenden Gesetz agiert hat, aber ihm letztendlich die Zustimmung nicht verweigerte. Das allerdings sollte nicht verwundern, schließlich ist Hartz IV auf dem Mist der SPD gewachsen und die drei Vorgänger der Ursula von der Leyen waren ebenso unsoziale Gesellen, wie die derzeitige Ministerin. Clement, Müntefering und Scholz haben zu keiner Zeit versucht, diese Grundlage zu entschärfen und die inhaltliche Stigmatisierung der Betroffenen aufzuheben, sondern sie im Gegenteil weiter verschärft.

Aber die Fragen an Frau von der Leyen bleiben, unabhängig davon, wer dieses Unrecht nun tatsächlich in Gesetzestexte umgewandelt hat.

  1. Warum konnte der bestehende Anspruch für die ersten 3 Monate nicht einfach an die Bedürftigen ohne Formulare ausgegeben werden, ob nun in bar oder in Form von Gutscheinen? Den ARGEn und Optionskommunen ist doch bekannt, wer entsprechende Ansprüche geltend machen kann?

  2. Warum muss eine groß angelegte Werbekampagne gestartet werden, um die Betroffenen zu informieren, dass Sie ihren Anspruch per Antrag geltend machen müssen? Liegt hier nicht eine Informationspflicht der ARGEn und Optionskommunen vor?

Zu Frage 1 kann sehe ich nur die Möglichkeit, dass Frau von der Leyen erst gar nicht auf die Idee gekommen ist, hier die Bürokratie auszuschalten, um dem Urteil des BVerfG Geltung zu verschaffen. Natürlich kann auch Absicht dahinter stecken, kein Antrag, kein Anspruch und damit Einsparungen in exorbitanter Höhe, also bewusste Hindernisse, um die Schuldzuweisung in üblicher Form durch Stigmatisierung auf die Opfer abzuwälzen.

Zu Frage 2: Frau von der Leyen hat schon mehrfach eine große Affinität zur Werbung gezeigt, meist jedoch zur Unterstützung ihrer Selbstdarstellung. Aber theoretisch könnte damit auch eine nicht offen zutage tretende Beteiligung an einem Werbeunternehmen die Ursache sein. Das könnte auch die Erklärung sein, warum sie so bereitwillig Millionenbeträge für nutzlose Werbung ausgibt.

Egal, welche Antwort auf die Fragen gegeben wird, das Resultat ist, dass Frau von der Leyen entweder zu inkompetent ist, diesem Ministerium vorzustehen, oder im anderen Fall zu korrupt. Da ich rein gefühlsmäßig eher zu Letzterem tendiere, wollte ich natürlich auch ein wenig über die familiäre Vergangenheit wissen. Im Klartext gesagt, wie haben sich ihre Vorfahren unter den Nazis verhalten. Ja, das mag gehässig erscheinen, aber diese Dame diffamiert Millionen Menschen, da wäre ein wenig Gegenwind sicherlich nicht unangebracht. Natürlich weiß ich, dass Ihr Vater Ernst Albrecht, der Vorgänger von Schröder als MP von Niedersachsen war. Aber der wurde erst 1930 geboren, kann es also bei den Nazis allenfalls zum Hitlerjungen gebracht haben. Aber was ist mit dem Großvater? Und hier wird es komisch. Man kann suchen und auch erfahren, dass Ursula von der Leyen die Ur-Ur-Enkelin von Baron Ludwig Knoop ist und ihr Onkel der 1935 geborene Dirigent George Alexander Albrecht ist, aber wer der Vater von Ernst und George Alexander Albrecht ist, ist nicht zu erfahren. In den Biographien von Beiden steht lapidar, dass Sie als Sohn einer Arztfamilie in Leuchtenburg an der Landesgrenze zu Bremen geboren wurden. Vom Vater weder ein Name, noch was er in der Nazizeit gemacht hat. Auch kein Hinweis jedweder Art auf den Großvater. Das macht mich stutzig, denn allgemein ist es auch bei Wikipedia üblich, dass dort steht; wurde als Sohn des Arztes xxx und seiner Ehefrau yyy, geb. zzz am nn.nn.nnnn geboren. Das lässt zumindest den rudimentären Verdacht aufkommen, dass man sich des Vaters (Großvaters) schämen muss. Und das, wo ich das Schamgefühl der Frau Dr. von der Leyen angesichts ihrer Entscheidungen eher für unterentwickelt halte. Aber zumindest ist meine Neugierde geweckt und ich werde wohl noch ein wenig wühlen in nächster Zeit.

Wie immer bei solchen Artikeln tauchen im Forum scharenweise die Primitiven auf, die in gehässiger Form alle möglichen Arten der Stigmatisierung glauben beitragen zu müssen. Sie entblößen sich nicht, Millionen Menschen einer bestimmten Gruppe als Alkoholiker, Kettenraucher und Egoisten zu diffamieren. Ein alter Spruch sagt, man sucht niemanden hinter der Hecke, wenn man nicht selbst schon dahinter war. Und natürlich sind es ihre Steuergelder, die an die Hartz IVler verschwendet werden. Es sind die Leute, die nicht begreifen, dass die steuerlichen Aufwendungen bei Hartz IV weitaus geringer als ausgewiesen sind, weil die Einnahmen der Hartz-Geschädigten sofort in den Konsum fließen, was wiederum Steuereinnahmen in Form von Umsatzsteuer und indirekten Steuern bedeutet, nicht gerechnet die Einkommenssteuern der Betriebe wie Aldi, Lidl usw. die vom zwangsweisen Billigkonsum Umsätze generieren.

Den Hetzern sei gesagt, dass es unter ihnen vermutlich einen höheren Prozentsatz an Unredlichen gibt, als unter den Empfängern von Hartz IV, Das beweist schon die offen zutage tretende Charakterschwäche. Und sie sollten sich den Forumsbeitrg 173 anschauen, in dem der Autor unter dem Pseudonym "Schmalhans" die Wirklichkeit auf den Punkt bringt.